Kommunalwahl 2020

CDU erlebt hausgemachtes Wahl-Debakel

Carsten Becker hatte gegen Tim Kurzbach keine Chance. Foto: Christian Beier
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Carsten Becker hatte gegen Tim Kurzbach keine Chance.

Analyse zum Ergebnis der Christdemokraten.

Von Philipp Müller

Solingen. Mächtig erschien der Gegner für die Solinger CDU bei der Wahl zum Oberbürgermeister zu sein. Der gemeinsame Kandidat von SPD und Grünen, Tim Kurzbach, war am Sonntag sogar übermächtig. Mit 55 Prozent der Stimmen verteidigte der 42-Jährige seinen Stuhl im Rathaus. Carsten Becker von der CDU erreichte nur 27,5 Prozent. Vor fünf Jahren ging der Christdemokrat Frank Feller im ersten Wahlgang noch mit 36 Prozent durchs Ziel, unterlag Kurzbach dann aber in der Stichwahl deutlich.

Dabei gelang es Kurzbach sogar, sich mit der Solinger SPD gegen den Trend zu stemmen: Die SPD verlor im Gegensatz zum Landesdurchschnitt nur sehr gering. Genau umgekehrt bei der CDU: Die Solinger profitierten vom Erfolg der Landes-CDU keineswegs, sie verloren mit ihrem Spitzenkandidaten Carsten Becker dramatisch an Wählerstimmen.

Doch war es nur dem Amtsbonus von Kurzbach geschuldet, dass die CDU so hoch verlor? Nein, denn der Partei gelang es nicht, sich als ernsthafte Alternative aufzubauen, ihren Spitzenkandidaten auch thematisch gegen Kurzbach zu positionieren. Farblos sei der CDU-Wahlkampf gewesen, ist die Beschreibung, die man oft hörte. Und das ist noch die harmloseste.

Das hat Gründe, die tiefer liegen. Schon vor der Kommunalwahl 2014 und der OB-Wahl 2015 ging es in der Partei eher um die Posten als um die Inhalte. Das eskalierte im vergangenen Jahr. Der Landtagsabgeordnete Arne Moritz erfuhr erst am Vorabend einer Vorstandssitzung des Bezirks Ohligs, dass ihn seine Parteifreunde nicht mehr für den Rat aufstellen würden – Moritz kandidierte erfolgreich in Lippstadt als Bürgermeister.

Parteichef Sebastian Haug entglitt die Regie für die Kür des Gegenkandidaten für Kurzbach am Ende völlig. Im vergangenen September preschten wiederum die Ohligser vor und präsentierten Carsten Becker als ihren Kandidaten. Bis dahin galt lange der Fraktionsvorsitzende im Rat und Bürgermeister Carsten Voigt als der „geborene“ OB-Kandidat. Doch dessen direkte, pragmatische und aneckende Art kommt nicht überall in der CDU an. Auf diesem Stuhl ließ ihn die Partei gewähren, mehr aber nicht.

Ob Voigt wiedergewählt wird, ist unsicher. Die Junge Union um ihren Spitzenmann Daniel Flemm ist mit sechs Mandaten in der neuen CDU-Fraktion vertreten. Flemm werfen führende Christdemokraten ein doppeltes Spiel vor. Er selbst habe Ambitionen, 2025 als OB-Kandidat anzutreten. Er und die Junge Union –dazu weitere Christdemokraten – hätten Becker nur als Zählkandidaten angesehen, der eh verlieren werde. Der OB-Kandidat beklagte sich parteiintern, dass es ihm an Unterstützung durch die jungen Parteimitglieder fehle, von denen nicht alle die Plakate mit Becker aufhängen wollten.

Dazu passt, dass es Flemm war, der als einziger Ratskandidat auf seinem Flyer für die Infostände und Briefkästen nicht zugleich für Becker als OB werben wollte. Der Flyer stand einige Stunden auf der Homepage der CDU, bevor Parteichef Haug das einbremsen konnte. Gegenwind bekam Haug auch von Marc Westkämper. Der mächtige Bezirksbürgermeister aus Ohligs weigerte sich, den Wahlkampf für eine parallel laufende Gedenkstunde für den plötzlich verstorbenen Ex-OB Uli Uibel (SPD) zu unterbrechen. Parteifreunden gegenüber äußerte er sich, das sei „ein Roter“, dafür setze er einen Infostand nicht ab.

Vor diesem Hintergrund war an eine inhaltliche Geschlossenheit der CDU nicht zu denken. Das merkten die Wähler und straften die Partei mit vier Prozent weniger Stimmen ab. Die CDU muss jetzt aber klären, in welche Richtung sie will. Falk Dornseifer, Macher des Zöppkesmarktes, Ratsherr und Kenner der Interna der CDU, warnte noch am Wahlabend, dass man nun schauen müsse, dass „der Laden nicht auseinanderfliegt“.

„Gerne hätte ich mitgeholfen, meine Heimatstadt in eine gute Zukunft zu führen.“
Carsten Becker, OB-Kandidat

Das wird nicht einfacher, mit Bernd Krebs und Waldemar Gluch verlor die Fraktion zwei Schwergewichte im Rat, wenn es um die Stadtplanung geht. Gefragt ist jetzt Parteichef Sebastian Haug. Er gilt eher als geduldet denn als geliebt. Das belegt sich dadurch, dass der Mann an der Spitze weder für die OB-Wahl noch für den kommenden Fraktionsvorsitz gehandelt wird – wie auch Becker nicht. Dem blieb am Montag nicht mehr, als zu erklären: „Gerne hätte ich an oberster Stelle mitgeholfen, meine Heimatstadt in eine gute Zukunft zu führen.“

Da gilt es jetzt schnell Klarheit zu schaffen, ob Haug mehr Gehör bekommt oder doch die Gegenspieler aus Ohligs die Überhand gewinnen wollen und werden. Der Schwebezustand wird es nicht leichter machen, den Abwärtstrend bei der Bundestagswahl in einem Jahr aufzuhalten.

CDU-Aufstieg

Mit Bernd Wilz, der in der einstigen SPD-Hochburg den Wahlkreis für den Bundestag direkt gewann, begann der Aufstieg der Solinger CDU in den 1980er Jahren. Mit Franz Haug stellte sie ab 1999 den hauptamtlichen Bürgermeister. OB-Nachfolger Norbert Feith hatte zuletzt keinen Rückhalt mehr in der CDU. Jetzt deutet vieles auf einen Generationenwechsel hin.

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