Discounter-Pläne stoßen auf Kritik

Höhscheider wehren sich gegen einen vierten Billigmarkt

Direkt gegenüber dem Höhscheider Aldi-Markt will Netto an der Neuenhofer Straße eine Filiale eröffnen. Foto: Christian Beier
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Direkt gegenüber dem Höhscheider Aldi-Markt will Netto an der Neuenhofer Straße eine Filiale eröffnen.

Zu verhindern ist er aber kaum.

  • Die Kette Netto will sich mit einer Filiale an der Neuenhofer Straße ansiedeln.
  • Wo sich Discounter ansiedeln dürfen, ist im kommunalen Einzelhandelskonzept geregelt.
  • Axel Birkenbeul (SPD) kann den Ärger der Anwohner nachvollziehen.

Von Andreas Tews

Solingen könnte bald seinen 26. Lebensmittel-Discounter erhalten. Wie die Stadtverwaltung bestätigte, will sich die Kette Netto mit einer Filiale an der Neuenhofer Straße ansiedeln. Dies stößt bei etlichen Höhscheidern auf Kritik. Nicht zuletzt, weil sich direkt gegenüber bereits ein Aldi-Markt und 350 Meter weiter eine Lidl-Filiale befindet. Auch der Penny-Laden an der Lüneschloßstraße ist nicht weit entfernt.

Dies seien definitiv zu viele Billigmärkte für den Stadtteil, kritisiert Hajo Krause im Namen mehrerer Anwohner. Solche Kritik ist auch aus anderen Stadtteilen zu hören. Doch zu verhindern wäre ein Netto-Markt an der Neuenhofer Straße nach Rathaus-Angaben nicht.

Standpunkt von Andreas Tews

Wo sich im Stadtgebiet Geschäfte ansiedeln dürfen, ist im kommunalen Einzelhandelskonzept geregelt. Dies hat die Stadt Solingen im Jahr 2013 vor allem deswegen erstellt, um den Handel in den Stadt- und Stadtteilzentren vor Konkurrenz auf der grünen Wiese zu schützen. In der jüngeren Vergangenheit wurden auf dieser Basis und mit Hilfe von Bebauungsplänen mehrfach Lebensmitteldiscounter an anderen Stellen verhindert.

Das Areal befindet sich innerhalb des festgelegten Stadtteilzentrums

Im Fall des Areals an der Neuenhofer Straße sei dies aber nicht möglich, erklärte Rathaussprecherin Sabine Rische auf Anfrage. Die Fläche befinde sich innerhalb des für Höhscheid festgelegten Stadtteilzentrums. Darum sei ein weiterer Lebensmittelmarkt an dieser Stelle zulässig – und müsste somit auch genehmigt werden.

Das Netto-Projekt „konkretisiert“ sich nach Risches Angaben zur Zeit. Seit längerer Zeit laufen Abstimmungsgespräche zwischen Netto und der Stadtverwaltung. Derzeit gebe es aber nur Vorentwürfe für die Planungen. Der Stadtverwaltung liege noch keine Bauvoranfrage vor.

Sollte es zur Eröffnung eines Netto-Marktes kommen, könnte man die Durchgangsstraße dort auch in „Discounterstraße“ umbenennen, kritisiert der Höhscheider Hajo Krause. Er hätte an dieser Stelle lieber einen Edeka-Markt gesehen, wie er vor einigen Jahren für dieses Grundstück im Gespräch war. Der hätte laut Krause ähnlich ausgesehen wie der Markt in Witzhelden. Für Höhscheid wäre dies aus seiner Sicht ein Gewinn gewesen.

Der Burg/Höhscheider Bezirksbürgermeister Axel Birkenbeul (SPD) kann den Ärger der Anwohner nachvollziehen. Höhscheid braucht auch nach seiner Ansicht keinen zusätzlichen Discounter. Er verweist aber auf die rechtliche Lage. Birkenbeul macht deutlich: „Wir können den Eigentümer nicht dazu zwingen, einen Edeka zu realisieren.“

Ähnlich äußert sich Rathaussprecherin Rische. Auch aus Sicht der Fachverwaltung wäre ein Vollsortimenter wie Edeka für Höhscheid durchaus wünschenswert. Bei den baurechtlichen Vorgaben könne die Stadt aber nur steuern, ob ein großflächiger Einzelhandel zulässig sei oder nicht. Sie habe dann aber keinen Einfluss auf die Betriebsform, also darauf, ob auf einem Grundstück ein Discounter wie Aldi, Lidl, Netto und Co. oder ein Vollsortimenter eröffnet wird.

Um auf die Planungen Einfluss zu nehmen, hoffen die Höhscheider laut Krause auf politische Unterstützung. Die habe unter anderem der Vorsitzende des städtischen Beirats für Bürgerbeteiligung, Friedhelm Funk, zugesagt. Auch der habe aber signalisiert, dass es schwierig sei, an den Plänen etwas zu ändern. Krause stellt fest: Man sei auf den guten Willen des Eigentümers angewiesen

DISCOUNTER-KETTEN

ZAHLEN Die Discounter-Ketten Aldi, Lidl, Netto und Penny betreiben in Solingen 25 Filialen. Die meisten hat Lidl (8). Danach folgen Aldi und Netto (jeweils 6) und Penny (5 Filialen).

VERGLEICH Die Nachbarstadt Remscheid kommt auf 20 Discounter-Filialen. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl entspricht dies in etwa dem Solinger Wert.

GRÖSSEN Auch die Discounter setzten inzwischen auf großflächigen Einzelhandel von mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche. Moderne Märkte kommen zumeist auf 1100 Quadratmeter.

Eine spezifische Art von Bürgerbeteiligung strebt Hans-Joachim Krause aus Höhscheid an – er kämpft gegen einen weiteren Discounter im Stadtteil und will es nicht akzeptieren, dass ein Netto-Markt an der Neuenhofer Straße errichtet wird.

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