Montagsinterview

OB Kurzbach: „Dezentrale Energie wird die Lösung sein“

Oberbürgermeister Tim Kurzbach sieht große Herausforderungen in der Dekarbonisierung. „Diese darf aber nicht zur absoluten Deindustrialisierung führen“, sagt er im Interview.
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Oberbürgermeister Tim Kurzbach sieht große Herausforderungen in der Dekarbonisierung. „Diese darf aber nicht zur absoluten Deindustrialisierung führen“, sagt er im Interview.

OB Tim Kurzbach über einen harten Winter, die Arena am Weyersberg und die Stadtentwicklung.

Von Björn Boch

Herr Kurzbach, angesichts von Krieg und Inflation fragen sich viele, ob sie im Winter Gas zum Heizen haben werden – und falls ja, ob sie es noch bezahlen können. Wie bereitet sich die Stadt auf den Winter vor?
Tim Kurzbach: Das ist eine riesige Herausforderung, an der wir seit Monaten arbeiten. Unabhängigkeit von fossilen Energien ist im Übrigen seit Jahren Thema – seit die Stadt ein Nachhaltigkeitskonzept hat. Aber wir müssen das noch intensivieren. Da sind viele Arbeitsgruppen dran. Wir sind auf einem guten Weg und haben bereits mehr als zehn Prozent unseres Verbrauchs gesenkt. Der Winter und die nächsten Monate werden dennoch in verschiedener Hinsicht hart.
Inwiefern?
Kurzbach: Mein Ziel ist: Wir werden alle Menschen dieser Stadt gut über den Winter bekommen. Aber es sind nicht nur Krieg und die Energiefrage, die wir lösen müssen. Wir wollen weiter geflüchtete Menschen aufnehmen und in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt integrieren. Wir müssen den Fachkräftemangel in den Griff kriegen. Und die steigenden Zinsen belasten uns. Aber ich bin davon überzeugt, dass wir das anpacken und hinkriegen werden – mit einem starken Team der Stadtverwaltung und vielen engagierten Menschen in der Klingenstadt.
Lassen Sie uns noch bei der Energie bleiben. Wie läuft der Umbau der Stadtwerke?
Kurzbach: Auch da sind wir mittendrin. Ich habe bereits Anfang des Jahres als Gesellschafter den Prozess angestoßen mit der Geschäftsführung und den Ratsfraktionen. Unsere Stadtwerke sind erfolgreich – und kommunal. Das gibt uns die Chance, selbstverantwortlich zu steuern. Für unsere Gebäude prüfen wir jedes Dach auf Photovoltaik. Aber auch bei unseren Technischen Betrieben haben wir große Potenziale, etwa beim Müllheizkraftwerk, das Strom und Wärme erzeugt – und vielleicht als Pilotprojekt auch bald Wasserstoff. Es wird eine völlig neue Bedeutung bekommen. Eine dezentrale und kommunale Energieerzeugung wird die Lösung sein, dafür werden wir unsere kommunale Infrastruktur ganz grundsätzlich anpassen müssen – und können es auch.
Solingen will bis 2030 klimaneutral werden. Ist das zu schaffen? Und wer soll den Umbau bezahlen?
Kurzbach: Es entstehen ja ganz neue Märkte, etwa bei der Nahwärme. Nicht jeder kann sich eine Geothermieanlage bauen. Das ist auch nicht sinnvoll. Wir werden da viel Know-how aufbauen, bei der Stadt, den Stadtwerken, den Technischen Betrieben, aber auch bei der Stadt-Sparkasse, Stichwort: Finanzierung der Energiewende.
Wie sieht die Energiewende konkret aus?
Kurzbach: Wir stehen vor der Aufgabe der Dekarbonisierung. Wir werden uns als alte Industriestadt in Branchen, in denen wir früher gutes Geld verdient haben – und in denen wir auch weiter gutes Geld verdienen müssen, das ist notwendig zur Aufrechterhaltung des Wohlstandes – neu erfinden müssen. Dekarbonisierung darf aber nicht zur absoluten Deindustrialisierung führen.
Stadt und Stadtwerke müssen ja nicht nur die Energie-, sondern auch die Verkehrswende finanzieren.
Kurzbach: Auch da passiert ganz viel. Aus der Krise geboren gab es auf einmal ein 9-Euro-Ticket. Natürlich ist das nicht perfekt, aber plötzlich war es möglich, dass der Bund mit zweieinhalb Milliarden Euro beim Nahverkehr einsteigt. Und er wird da auch in Zukunft helfen müssen. Wir wollen mehr ÖPNV und können das umsetzen, es muss aber gerecht finanziert sein.
Apropos Finanzierung: Die Stadt will nicht nur die Eishalle erwerben, sondern auch eine neue Mehrzweckhalle am Weyersberg bauen: Haben Sie keine Angst, dass wir uns übernehmen?
Kurzbach: Wenn ich es mir aussuchen könnte, würde ich mir wünschen, dass nicht alle Themen gleichzeitig dran sind. Das kann ich aber leider nicht. Bei der Eishalle bin ich froh, dass in langen Gesprächen eine gute Lösung gefunden wurde. Eine Lebenshilfe, die sich weiterentwickeln will und muss, hat meine volle Unterstützung. Dazu kommen eine Stadt, die sich ein Grundstück sichert und damit keine bilanziellen Verluste eingeht, und ein engagierter neuer Trägerverein für den Eissport, der anpackt und sich das – mit Fördermitteln – zutraut. Was die Arena angeht: Da haben wir uns ja bergisch abgestimmt, weil uns ein solches Angebot fehlt. Und haben gesagt, dass in Solingen der Standort sein könnte. Jetzt hat der Rat beschlossen, diese Option eingehend zu prüfen, 13 Prüfpunkte mit diversen Unterpunkten. Die Chancen und Risiken müssen wir klären, abwägen und im Rat dann eine Entscheidung treffen. Ich warne ein wenig vor einer zu überspitzten Diskussion. Wir sollten erst prüfen und dann bewerten. Das werden wir tun.
Alles zur Arena Bergisch Land
Das Projekt ist also angesichts der Prüfkosten von mehr als 800 000 Euro nicht zum Erfolg verdammt?
Kurzbach: Wir reden über ein großes Projekt in einer Zeit der Krisen und die Sorgen der Menschen nehme ich wahr und sehr ernst. Wir reden aber auch über einen Ballungsraum von 600 000 Menschen im Bergischen, die sich fragen: Was bietet ihr mir an Lebensqualität? Die Halle bietet große Chancen für die Innenstadt. Ja, es gibt einen Handballbundesligisten mit dem Bergischen HC, das ist aber nicht der einzige Grund. Diese Zuspitzung finde ich offen gesagt nicht ganz fair. Wogegen ich mich wehre: Warum dürfen wir es nicht zumindest prüfen? Haben wir immer noch so wenig Selbstbewusstsein, dass wir das Thema nicht mal angehen? Viele Solingerinnen und Solinger ticken da anders und wollen die Stadt – auch in verschiedenen Dimensionen nachhaltig – nach vorne bringen. Das will ich unterstützen.
Gegen den Bau der Halle am Weyersberg hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, in der auch Politiker des Koalitionspartners Grüne engagiert sind. Wie viel Konfliktpotenzial bedeutet das in der täglichen Arbeit? Sie waren ja der OB-Kandidat beider Parteien.
Kurzbach: Da möchte ich Frank Knoche von den Grünen aus der letzten Ratssitzung zitieren: 'Wir haben eine sehr gute Zusammenarbeit und eine gute Leistungsbilanz.' Bei dem Thema sind wir nicht einer Meinung, arbeiten aber sonst verlässlich und sehr gut zusammen.
Zur Stadtentwicklung: Während Ohligs boomt, gibt es in Mitte viele Pläne, die aber noch nicht sehr konkret scheinen. Wann werden dort geplante Veränderungen sichtbar, etwa auf dem früheren Kieserling– und Omega-Areal?
Kurzbach: Das mit dem Boom war ja nicht immer so. Es ist noch nicht lange her, da waren dort, wo jetzt das O-Quartier fast fertig ist, Ruinen – und eine Gräfin, die alles blockiert hat. Heute laufen wir in Ohligs von einem Termin zum nächsten und freuen uns, was alles Positives passiert. Diese Dynamik möchte ich weiterreichen. In Wald soll bald das große Bauprojekt „Greeen“ starten. In Gräfrath, unserer guten Stube, startet die Heimatwerkstatt, die unser Kleinod schöner machen will. Und dann gibt es die Aufgabe der Innenstadt, die ich nicht umsonst früh als Generationenaufgabe bezeichnet habe.
Aber es tut sich wenig, vom Sparkassen-Neubau mal abgesehen, oder?
Kurzbach: Wir reden über Hunderte Millionen Euro an Investitionen. Es braucht gute, abgestimmte Planungen und seriöse Investoren. Wir wollen Baufehler, die in den vergangenen Jahren noch gemacht worden sind, eben nicht wiederholen. Wir wollen eine durchlässige Stadt bis zum lebendigen Südpark. Wir wissen, dass es mit dem Einzelhandel nicht mehr so weitergeht. Wir brauchen Wohnen, Aufenthaltsqualität, Gastronomie. Spannend ist, dass häufiger eher Menschen von außerhalb Solingens kommen und sagen: Ich habe da Lust zu. Es gibt ja spannende Investoren für die Innenstadt.
Wann legen die los?
Kurzbach: Bei Omega reden wir über ein Mammutprojekt, da muss ein entsprechender Bebauungsplan gemacht werden. Das braucht noch Vorbereitungszeit. Aber wir sind in sehr intensiven Gesprächen und Vorplanungen mit dem Investor. Genau wie bei den ersten Werkstätten zur Nachnutzung der alten Hauptstelle der Sparkasse. Das sind größere Baustellen als in Ohligs. Die Innenstadt wird die größten Investitionen anziehen. Was jetzt noch fehlt, wäre in der Tat ein Engagement auch aus der Stadtgesellschaft heraus. Da suchen wir noch nach dem richtigen Ankerpunkt. Wenn das jetzt jemand liest, der anpacken will: Bitte melden Sie sich! Von solchen Menschen können wir niemals genug haben. Nur bitte nicht nach dem Motto: „Ich habe eine Idee. Liebes Rathaus, setzt das um.“ Wir können aber die Bedingungen dafür schaffen in dieser Stadt der Netzwerke. Denn genau das ist Solingen.

Persönlich

Privat: Tim Kurzbach ist 44 Jahre alt, verheiratet mit der früheren Ratsfrau Ursula Linda Kurzbach (Grüne) und lebt mit ihr und drei Söhnen in Ohligs.

Politik: Seit 2015 ist Tim Kurzbach (SPD) Solinger Oberbürgermeister. 2020 wurde er für eine zweite Amtszeit bis 2025 im ersten Wahlgang wiedergewählt.

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