Gute Seiten 2020

Die Demokratie erweist sich als handlungsfähig

Die Briefwahlauszählung im Großen Konzertsaal.
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Die Briefwahlauszählung im Großen Konzertsaal.

Unter Pandemiebedingungen gab es bei der Kommunalwahl in Solingen keine größeren Pannen – und ein eindeutiges Ergebnis.

Von Andreas Tews

Solingen. „Tim Kurzbach bleibt Oberbürgermeister“, titelte das Tageblatt am 14. September. Die Kommunalwahl am Vortag hatte ein eindeutiges Ergebnis gebracht. Zu den bemerkenswertesten Urnengängen der Stadtgeschichte zählt die diesjährige Kommunalwahl aber aus einem anderen Grund: Trotz der auch im Spätsommer schon geltenden, coronabedingten Abstands- und Hygieneregeln schafften es die Verantwortlichen und die vielen Helfer, einen geregelten Wahlgang zu organisieren. Die Demokratie erwies sich als stabil – obwohl die Wahlbeteiligung mit 45,9 Prozent erneut eher enttäuschend war. Damit zählt die Wahl zu den erfreulichen Ereignissen 2020, die wir in einer kleinen Serie vorstellen.

Es gab viele Helfer – wie Simon Hillenbach und Bernd Wörder im Wahllokal Grundschule Wiener Straße.

Unter erschwerten Bedingungen gaben viele Solinger ihre Stimme ab – mit einem Rekordwert bei der Zahl der Briefwähler. Und ebenfalls unter speziellen Umständen wurden die Stimmen ausgezählt. Die etwa 800 ehrenamtlichen Wahlhelfer mussten dabei nicht nur die strengen Regeln des Wahlgesetzes einhalten, sondern auch darauf achten, dass die pandemiebedingten Vorgaben respektiert wurden. Besonders viele Helfer wurden beim Auszählen der vielen Briefwahlstimmen im Großen Konzertsaal gebraucht. Und das Wahlergebnis war ebenfalls erfreulich für die Demokratie. Die politischen Ränder wurden nicht gestärkt.

Schwer hatten es im Wahlkampf allerdings die Parteien, die von den Bürgern im Zuge der Pandemie nicht als Macher im Rathaus wahrgenommen wurden. Allein deswegen, aber auch wegen seines Bekanntheitsgrades war es keine Überraschung, dass Oberbürgermeister Tim Kurzbach (angetreten für SPD und Grüne) bereits im ersten Wahlgang als strahlender Sieger aus der Wahl hervorging. Sein bedeutendster Herausforderer, Carsten Becker (CDU), erwies sich als fairer Verlierer.

Er hatte es – wie andere Kandidaten auch – im Wahlkampf schwer, angesichts der Kontaktbeschränkungen für sich zu werben, mit den Bürgern in direkten Kontakt zu treten und sich dadurch bekannter zu machen. Alle zuvor im Rat vertretenen Parteien zeigten sich im Corona-Wahlkampf verantwortungsvoll. Sie hielten sich nicht nur die Corona-Regeln. Auch insgesamt war das Werben um die Gunst der Wähler von einem fairen Umgang miteinander geprägt.

Nicht nur der Wahlkampf (linkes Foto) war 2020 ungewöhnlich.

Solingen: Zweimal ruhte der Wahlkampf kurz aufgrund tragischer Vorfälle

Zweimal ließen die Parteien den Wahlkampf kurzzeitig in Folge tragischer Vorfälle ruhen: im August nach dem plötzlichen Tod des früheren Oberbürgermeisters Uli Uibel und – mit Ausnahme der AfD – Anfang September, als die Familientragödie an der Hasseldelle mit fünf getöteten Kindern die Stadt erschütterte.

Unter erschwerten Voraussetzungen startete der neu gewählte Rat in seine neue Wahlperiode. Mit FFP2-Masken und möglichst viel Abstand hielten die Politiker die konstituierende Sitzung ab, bei der viele Personalentscheidungen anstanden – wie die Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeister oder die Besetzung vieler Aufsichtsräte und anderer Gremien. Diese anstrengende Marathonsitzung ertrugen die Politiker mit viel Geduld.

Vieles läuft derzeit in Videokonferenzen. Zu wünschen ist den Politikern – und der interessierten Öffentlichkeit –, dass möglichst bald wieder mehr Normalität in den Sitzungsalltag einkehren kann.

Serie

Das ST zeigt in einer kleinen Serie die guten Seiten, die das schwierige Jahr 2020 trotz aller Sorgen hatte.

Der Solinger Weg macht Schlagzeilen 

Smart City bringt Solingen voran 

Mehr Tagestouristen in der Stadt 

Der BHC siegt 28:27 gegen Hannover vor ausverkauftem Haus 

Feuerwehr rettet Tauben 

Solingen bekommt 7 Millionen Euro vom Land für Schulen

Demnächst: Die Krankenhäuser arbeiten in der Krise gut zusammen - Der Handel stemmt sich einfallsreich gegen die Krise

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