Verstöße gegen Schutzverordnung

Corona: Solingen verhängt erstmals Bußgeld

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Die Kontrollen in Solingen wurden Mitte Juli verschärft.

Die Kontrollen wurden Mitte Juli verschärft.

Solingen. Seit dem Start der verschärften Kontrollen durch das Solinger Ordnungsamt am 17. Juli wurden bis zum Beginn dieser Woche 280 Kontrollen durchgeführt – bei Friseuren und in Fitnessstudios, aber auch in 40 Gaststätten. Das teilte die Stadt auf Anfrage unserer Redaktion mit. 

Die Kontrollen wurden Mitte Juli verschärft, weil in neun von zehn Fällen Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung und gegen Hygienekonzepte vorlagen. „In vielen Fällen folgen die Kontrolleure dabei den Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern“, so Stadtsprecherin Sabine Rische. Sieben Verstöße seien so schwerwiegend gewesen, dass Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wurden – die Stadt hatte in Zusammenhang mit der Ausweitung der Kontrollen angekündigt, erstmals Bußgeld zu verhängen. 

In einem Fall könne es sogar zu einer Schließung kommen, sofern sich die Situation vor Ort nicht verbessere. Nicht immer seien die Verstöße gravierend, kleineren Handlungsbedarf habe es aber es in vielen Betrieben gegeben. Dort hätten Mitarbeiter des Ordnungsamts vor allem Hinweise gegeben und beraten, was Dezernent Jan Welzel (CDU) auch so angekündigt hatte. Mit einer Checkliste würden Defizite benannt – sollten bei einer erneuten Kontrolle diese Mängel aber nicht behoben sein, werde es auch in minder schweren Fällen Strafen geben...

Aktuelles Fazit der Stadt: „Die hohe Kontrolldichte führt dazu, dass die Vorschriften besser eingehalten werden“, erklärte Sabine Rische. Beschwerden, vor allem im Bereich der Friseure, seien in jüngster Zeit deutlich zurückgegangen. -bjb-

Zur Bewältigung der vielen Arbeit, die derzeit in einigen Stadtdiensten wegen der Corona-Krise anfällt, hat die Stadtverwaltung rund 160 Mitarbeiter vorübergehend intern versetzt.

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