Interview mit Dr. Annegret Haves

Neue Direktorin: Corona hat beim Arbeitsgericht Spuren hinterlassen

Dr. Annegret Haves freut sich auf neue Herausforderungen als Direktorin des Arbeitsgerichts Solingen. Sie hatte ihren Vorgänger Dr. Anno Hamacher zuvor bereits längere Zeit vertreten. Foto: Michael Strahlen
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Dr. Annegret Haves freut sich auf neue Herausforderungen als Direktorin des Arbeitsgerichts Solingen. Sie hatte ihren Vorgänger Dr. Anno Hamacher zuvor bereits längere Zeit vertreten.

Dr. Annegret Haves ist neue Direktorin des Arbeitsgerichts Solingen. Im Interview spricht sie über ihre Arbeit, Streitigkeiten und Konflikte in Zusammenhang mit der Pandemie.

Von Kristin Dowe

Frau Dr. Haves, Sie sind die neue Direktorin des Arbeitsgerichts Solingen und lösen in dieser Position Dr. Anno Hamacher ab, der ja ans Bundesarbeitsgericht in Erfurt wechselt. Wie war die Aufgabenteilung zwischen Ihnen bislang geregelt?
Dr. Annegret Haves: Herr Dr. Hamacher war zwei Jahre lang an das Bundesarbeitsgericht als wissenschaftlicher Mitarbeiter abgeordnet, deshalb musste die Behördenleitung während dieser Zeit vertreten werden. Diese Aufgabe habe ich ab März 2020 übernommen – also kurz vor dem Corona-Lockdown. Somit habe ich mit dem Team etwa eine Woche, bevor wir den Sitzungsbetrieb für drei Wochen einstellen mussten, den Betrieb auf Pandemiebedingungen umgestellt.
Auf der einen Seite war das zwar ein Sprung ins kalte Wasser, auf der anderen Seite aber eine tolle Gelegenheit, um das Team schnell und intensiv kennenzulernen, da es einfach viel zu besprechen gab. Da standen Fragen im Raum, wie man die Beschäftigten am besten schützt, wie man den Sitzungsbetrieb aufrechterhalten kann und wie man mit möglichen Rechtsstreitigkeiten umgeht.
Wie gut konnte das Arbeitsgericht die durch die Pandemie bedingten Einschränkungen bislang bewältigen?
Haves: Wir haben den großen Vorteil, dass wir hier ein großzügiges Gerichtsgebäude haben. So mussten wir zwar beispielsweise die Sitzordnungen ändern und Sicherheitsglasscheiben aufstellen, aber wir konnten überall für die notwendigen Abstände sorgen. Diese Möglichkeit haben viele andere Gerichte nicht, da die Gebäude oft über sehr enge Flure verfügen. So haben wir einfach mehr Tische aufgebaut und die Besucherstühle rausgeräumt, so dass wir Mitte April 2020 wieder anfangen konnten, zu verhandeln.
Haben Sie auch in Videokonferenzen verhandelt?
Haves: Ja, wir haben sehr schnell versucht, unsere Rechtsstreitigkeiten auch online zu führen. Dafür wurden im Frühjahr 2020 auch frühzeitig die gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen. Dann haben wir einen Videosaal aufgebaut, den wir zurzeit vor allem für Gütetermine nutzen.
Welche Streitpunkte zwischen Arbeitgebern und -nehmern begegnen Ihnen derzeit häufig?
Haves: Zum einen haben wir zu einem großen Prozentsatz Kündigungsschutzverfahren, aber auch Vergütungsstreitigkeiten, Streit um Entgeltfortzahlungen im Krankheitsfall sowie Streit um Boni, Corona- oder sonstige Prämien, um nur einige zu nennen.
Welche Konflikte tauchen im Zusammenhang mit der Pandemie auf?
Haves: Das ist eine ganz bunte Palette. 2020 hatten wir es vor allem mit verhaltensbedingten Kündigungen zu tun. In einem Fall beispielsweise hatte ein Arbeitnehmer seinem Vorgesetzten die Maske heruntergezogen und erhielt dafür eine Kündigung. Ich persönlich habe außerdem den Fall eines Jugend- und Auszubildendenvertreters verhandelt, der – laut Angaben des Arbeitgebers – einen Kollegen absichtlich angehustet haben soll mit den Worten: „Ich hoffe, du bekommst Corona.“
Dieses Verhalten haben wir zwar als ganz erhebliche Pflichtverletzung angesehen, letztendlich ist es der Arbeitgeberseite aber nicht gelungen, den Nachweis für den Vorfall zu erbringen. Der Betroffene hat nämlich unter anderem behauptet, er habe nur einen Hustenreiz gehabt. In einem anderen Fall geht es um einen mutmaßlich gefälschten Impfnachweis. Sie sehen an diesen Beispielen: Corona hat deutliche Spuren bei uns hinterlassen.
Wie schwierig ist es im Arbeitsrecht, einen Sachverhalt tatsächlich nachzuweisen – etwa im Vergleich zum Strafrecht?
Haves: Wir haben keine Amtsermittlung, sondern die Parteien müssen uns vortragen, wie sich das Geschehen aus ihrer jeweiligen Sicht abgespielt hat. In vielen Fällen, insbesondere im Kündigungsrecht, trägt der Arbeitgeber die Beweis- und auch die Darlegungslast. Das ist in einigen Situationen gar nicht so einfach, wenn es zum Beispiel um Vier-Augen-Gespräche geht. Da ist der Nachweis oft schwierig, dass eine bestimmte Äußerung so gefallen ist, wie es von einer Seite behauptet wird.
Seit 2014 sind Sie auch als Güterichterin tätig. Was muss man sich darunter vorstellen?
Haves: Ja, das werde ich auf jeden Fall auch weiterhin machen. Dabei bekommen wir aus den Gerichten des Bezirks des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf Fälle zugewiesen, die die Richterinnen und Richter geeignet für eine Mediation halten. Dann wird ein Termin mit den Parteien vereinbart, bei dem man sich ausreichend Zeit nimmt, um über den Fall zu sprechen. Am Ende steht dann keine Entscheidung, sondern das Ziel ist vielmehr, dass die Parteien selbst zu einer Lösung ihres Problems gelangen – quasi Hilfe zur Selbsthilfe.
Häufig ist das ein moderiertes Gespräch, für das in dieser Form im Gerichtssaal normalerweise die Zeit nicht ausreicht. Das ist eine tolle Sache, die sich vor allem bei belasteten Arbeitsverhältnissen bewährt hat, die aber fortgeführt werden sollen. Häufig kommen dann viele Themen auf den Tisch, die einfach mal von einem außenstehenden Mediator beleuchtet werden müssen. Oft stellt man dabei fest, dass das eigentliche Problem in mangelnder Kommunikation oder auf einer zwischenmenschlichen Ebene begründet liegt.
Was macht für Sie den Reiz am Arbeitsrecht aus?
Haves: Zunächst ist das Arbeitsrecht ein sehr greifbares und lebenspraktisches Rechtsgebiet. Jeder von uns hatte irgendwann schon einmal mit einer arbeitsrechtlichen Fragestellung zu tun. Ich habe selbst seit meiner Schulzeit gejobbt und hatte früh eine Vorstellung von der Idee, dass man seine Arbeitskraft zur Verfügung stellt und dafür Geld bekommt. Dabei entstehen eben auch Probleme, die zu lösen sind – das Ergebnis sollte dabei immer beiden Parteien gerecht werden. Diese Lösungsorientiertheit verbunden mit der gesamtgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Dimension des Arbeitsrechts hat mich immer sehr gereizt und macht mir Spaß.
Was wünschen Sie sich mit Blick auf die Zukunft für Ihre Behörde?
Haves: Bei uns im Arbeitsgericht steht schon bald ein großes Projekt an, nämlich die Umstellung auf die elektronische Akte ab dem 28. März. Das wird sehr spannend, da sind wir gerade mittendrin. Ab diesem Stichtag werden Eingänge nur noch digital verarbeitet. Für die Beschäftigten des Arbeitsgerichts, die über Jahrzehnte an Papierakten gewöhnt waren, ist das ein großer Schritt. Momentan sorgen wir für die erforderliche technische Ausstattung der Büros und Sitzungssäle, und im März werden die Kolleginnen und Kollegen dann entsprechend geschult. Das wird für uns ein ganz neues, aber vielleicht zeitgemäßes Arbeiten.

Zur Person

Stationen: Dr. Annegret Haves ist neue Direktorin des Arbeitsgerichts Solingen und hatte zuvor den bisherigen Behördenleiter Dr. Anno Hamacher in dieser Position rund zwei Jahre kommissarisch vertreten.

Landesarbeitsgericht: Seit 2008 ist die 50-jährige Juristin als Richterin im Bezirk des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf tätig und ist seit März 2020 an die Solinger Behörde abgeordnet.

Privat: Die Juristin ist verheiratet und Mutter von drei Kindern.

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