Corona-Pandemie

Die wichtigsten Corona-Regeln in Solingen im Überblick

Hygieneregeln gelten immer noch vielerorts. Foto: cb
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Damit die Zahl der Corona-Infektionen nicht weiter steigt, müssen die Hygieneregeln weiter beachtet werden.

In Solingen gilt ab dem 24. November die neue Coronaschutzverordnung des Landes NRW.

Update: Das gilt ab Samstag, 4. Dezember

NRW. Die Landesregierung setzt die gestrigen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie erneut konsequent und zügig in Nordrhein-Westfalen um. Sie hat die Coronaschutzverordnung entsprechend angepasst. Zur Begrenzung der auf ein deutlich kritisches Niveau gestiegenen Infektions- und Hospitalisierungszahlen und insbesondere zur weiteren Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten treten ab Samstag, 4. Dezember 2021, damit weitere zielgerichtete Maßnahmen in Kraft, die das Infektionsgeschehen bremsen sollen und insbesondere einen weiteren Anstieg der Hospitalisierungsfälle verhindern sollen. Mit den Maßnahmen soll auch den möglichen Risiken der neuen Omikron-Variante sehr frühzeitig entgegengewirkt werden.

Kontaktbeschränkungen für ungeimpfte Menschen

Menschen, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, dürfen sich bei privaten Zusammenkünften im öffentlichen und privaten Raum nur noch mit Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen. Kinder unter 14 Jahren sind hiervon ausgenommen. Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten als ein Haushalt, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben. Diese strenge Regelung greift auch dann, wenn ungeimpfte mit geimpften bzw. genesenen Personen zusammentreffen. Nur für private Zusammenkünfte, an denen ausschließlich Geimpfte oder Genesene teilnehmen, gilt die vorgenannte Kontaktbeschränkung nicht.

Private Zusammenkünfte in Hotspots

In Kreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen über 350 müssen alle Kontakte reduziert werden. Deshalb gilt bei privaten Feiern und Zusammenkünften von Geimpften und Genesenen eine Teilnehmergrenze von 50 Personen in Innenräumen und 200 Personen im Außenbereich. Für nicht immunisierte Personen bleibt es bei den oben genannten deutlich strengeren Kontaktbeschränkungen; finden Feiern in Einrichtungen mit einer 2G-Regelung statt, können sie ohnehin nicht teilnehmen.

Schließung von Einrichtungen mit hohem Infektionsrisiko

Um die Ausbreitung des Virusgeschehens weiter einzudämmen, werden Clubs und Diskotheken als Einrichtungen mit besonders hohem Infektionsrisiko geschlossen. Dies erfolgt aufgrund der überregionalen Einzugsgebiete bewusst unabhängig von der lokalen Inzidenz mit Wirkung für das gesamte Land.

Kapazitätsbegrenzung für Großveranstaltungen

Überregionale Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen werden deutlich eingeschränkt. Die Kapazitätsbegrenzung greift nun bereits ab 1000 Zuschauenden. Darüber darf nur noch 30 Prozent der Kapazität genutzt werden. Alternativ kann auch auf 50 Prozent der Gesamtkapazität abgestellt werden. Allerdings gilt in beiden Varianten unabhängig von der Größe des Veranstaltungsorts: Es besteht eine absolute Obergrenze von maximal 5000 Zuschauenden in Innenräumen und maximal 15.000 Zuschauenden im Freien. Für diese Veranstaltungen gelten weiterhin die 2G-Regel (vollständig geimpft oder genesen) sowie grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.

Ausweitung der 2G-Regeln für den Einzelhandel

Im Bereich von freizeitbezogenen Einrichtungen und Veranstaltungen bleiben die bestehenden 2G-Regelungen erhalten und werden auf den Einzelhandel erweitert. Zugang zu Geschäften haben demnach nur noch vollständig Geimpfte und Genesene. Davon ausgenommen sind Geschäfte des täglichen Bedarfs. Der Zugang wird von den Geschäften kontrolliert.

Weihnachtsmärkte bleiben unter 2G- und AHA-Regeln möglich

Ebenfalls unter der 2G-Regelung können auch Weihnachtsmärkte geöffnet bleiben. Weil im Freien die Ansteckungsgefahren geringer sind als zum Beispiel in der Innengastronomie, ist dies bei den aktuellen Inzidenzzahlen in Nordrhein-Westfalen – die immer noch sehr deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegen – nach wie vor vertretbar. Möglichst viel Abstand und je nach kommunaler Regelung eine Maskenpflicht sind aber wichtig, um verbleibende Infektionsrisiken auch hier möglichst zu minimieren.

Hochschulen

Um den Herausforderungen der aktuellen Pandemiesituation angemessen zu begegnen, hat die Landesregierung darüber hinaus eine neue Fassung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung erlassen. Diese gibt den Hochschulen je nach Infektionslage die Möglichkeit, den Anteil von Präsenzveranstaltungen innerhalb eines Studiengangs auf mindestens ein Viertel zu reduzieren. So können Hochschulen eigenständig, flexibel und angemessen auf die jeweilige Pandemiesituation vor Ort reagieren. Damit den Studierenden keine Nachteile entstehen, werden mit der neuen Verordnung Freiversuche und die Möglichkeit zum Rücktritt von Prüfungen wiedereingeführt, soweit die Hochschule nichts Anderes regelt. Es ist das erklärte Ziel der Landesregierung, so viel Lehre in Präsenz anzubieten, wie möglich und verantwortbar ist. Wichtige Grundlagen hierfür sind die hohe Impfquote unter Studierenden, eine möglichst umfassende Kontrolle der 3-G-Nachweise und die allgemeinen und tragfähigen Infektionsschutzvorkehrungen an den Hochschulen. Die neue Fassung ist am 2. Dezember in Kraft getreten.

Update 25. November:

Das gilt, wenn ein Test verlangt wird: Der Test darf nicht älter sein als 24 Stunden (Antigen-Schnelltest als „Bürgertest“ bei einer Teststelle) beziehungsweise 48 Stunden (PCR-Test). Selbsttests zu Hause sind nicht ausreichend.

Diese Ausnahmen gelten von der Regel „geimpft oder genesen“: Kinder und Jugendliche bis einschließlich 15 Jahre sind ausgenommen. Das gilt ebenso für Personen, „die über ein ärztliches Attest verfügen, demzufolge sie derzeit oder bis zu einem Zeitpunkt, der höchstens sechs Wochen zurückliegt, aus gesundheitlichen Gründen nicht gegen Covid-19 geimpft werden können“, heißt es in der Schutzverordnung. Personen mit Attest benötigen einen gültigen Test.

Diese Ausnahmen gelten bei Tests: „Schülerinnen und Schüler gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen, Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Vornahme eines Coronatests getesteten Personen gleichgestellt“, so die Verordnung.

Hier gilt 3G: Geimpft, genesen oder getestet sein muss seit Mittwoch bundesweit, wer den öffentlichen Nahverkehr benutzt. Ebenso bundesweit gilt 3G am Arbeitsplatz. Homeoffice-Pflicht sowie Testpflicht in Pflegeheimen wurden ebenfalls vom Bund geregelt. Der Rest ist Ländersache.

Hier gilt 3G – Veranstaltungen: Der Zutritt zu Versammlungen (drinnen), Veranstaltungen der schulischen, beruflichen oder berufsbezogenen Bildung, zu Messen und Kongressen ist nur geimpften, genesenen oder negativ getesteten Personen gestattet. Bei Beerdigungen und standesamtlichen Trauungen, für Friseurbesuche und nicht-touristische Übernachtungen muss 3G nachgewiesen werden. Das gilt ebenso für die Teilnahme an oder den Besuch von Sitzungen kommunaler Gremien.

Hier gilt 2G für Besucher: Der Besuch von Veranstaltungen und Einrichtungen im Kultur- und Freizeitbereich ist nur noch immunisierten Personen gestattet, die vollständig geimpft oder genesen sind. Darunter fallen Besuche von Museen, Ausstellungen, Konzerten, Theatern, Kinos, Tierparks wie Fauna und Vogelpark, Schwimmbädern und Wellnesseinrichtungen. Der Besuch von Sportveranstaltungen, Weihnachtsmärkten und Volksfesten fällt ebenso unter diese Regelung wie touristische Übernachtungen oder körpernahe Dienstleistungen (mit Ausnahme medizinischer oder pflegerischer Dienstleistungen oder Friseurbesuche). Auch für den Besuch im Restaurant gilt 2G – nicht allerdings für das Abholen von Speisen und Getränken.

Hier gilt 2G beim Sport: Nach der Corona-Schutzverordnung gilt grundsätzlich für die gemeinsame Sportausübung und die Nutzung von Sport- und Freizeiteinrichtungen die 2 G-Regel – und zwar ohne Unterscheidung zwischen Amateur- und Profibereich, heißt es aus dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS). Lediglich die Ausübung des Individualsports außerhalb von Sport- und Freizeiteinrichtungen, etwa Joggen, falle nicht unter 2G.

„Eine Übergangsregelung gilt – ebenfalls im Profi- sowie im Amateurbereich – lediglich für Sportlerinnen und Sportler, die an Wettkämpfen oder dem Ligabetrieb eines dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) angeschlossenen Verbandes teilnehmen“, so MAGS-Sprecher Carsten Duif. Um diesen Sportlern die Erlangung eines vollständigen Impfschutzes zu ermöglichen, ohne von wichtigen Wettbewerben ausgeschlossen zu sein, könnten sie Training und Wettkampf übergangsweise mit PCR-Test fortsetzen. Als Verband des DOSB gelten auch Organisationen wie der Fußballverband Niederrhein als Teil des Deutschen Fußball-Bundes, wie Duif auf ST-Nachfrage klarstellt. „Das Ende der Übergangsfrist soll möglichst bundesweit einheitlich und sehr kurzfristig festgesetzt werden.“

Hier gilt 2G plus: Der Besuch von Clubs, Diskotheken, Tanzveranstaltungen, Karnevalsfeiern und Brauchtumsveranstaltungen ist nur noch immunisierten Personen gestattet, die zusätzlich einen negativen Testnachweis (Bürger- oder PCR-Test) vorweisen können. In Solingen gibt es die Besonderheit, dass die Stadt für alle eigenen Veranstaltungen 2G plus eingeführt hat, etwa im Theater und Konzerthaus. Dort hat eine Corona-Teststelle den Betrieb aufgenommen. Vorerst werde die neue Teststelle passgenau für die Veranstaltungen besetzt. „Sie wird immer 90 Minuten vor Veranstaltungsbeginn geöffnet sein.“ Genutzt werden könne das Angebot – mit oder ohne Termin – auch von Menschen, die nicht ins Theater gehen.

Medizin: Nicht mehr bestanden wird offenbar auf die tägliche Testpflicht für geimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeheimen, berichtet Prof. Winfried Randerath, Chefarzt der Lungenfachklinik Bethanien. „Das ist logistisch nicht zu bewältigen.“ Zweimal pro Woche werden Geimpfte jetzt getestet, Ungeimpfte weiter täglich. Vom Tisch ist auch die Testpflicht für Eltern, die ihre Kinder zum Arzt bringen.

Stadtbibliothek Solingen: Zutritt ist nur mit 2G gestattet. „Die kontaktlose Ausleihe und Rückgabe von Medien in Bibliotheken“ ist laut Schutzverordnung mit 3G erlaubt.

Bürgerbüros/Einwohnerwesen/Kfz-Stelle: „Hier gibt es für Kunden keine Pflicht zu 3G“, erklärt Stadtsprecher Thomas Kraft – mit Ausnahme der standesamtlichen Eheschließungen, bei denen 3G gelte. In allen städtischen Gebäuden, in denen Verwaltungsvorgänge in Präsenz stattfinden müssen, gilt für Kunden die Maskenpflicht. Kraft: „Die Anzahl der Termine wird nicht reduziert.“ In der Regel laufe das Geschäft über eine Online-Terminvergabe.

Keine 2G-Regel im Jobcenter: Das Kommunale Jobcenter der Stadt beschränkt seinen Zugang für Kunden nicht. Es gelte lediglich eine Maskenpflicht, so Stadtdienstleiter Mike Häusgen. „In der Regel bieten wir telefonische Beratung an, in einigen Fällen auch per Zoom.“ Wer einen Präsenztermin habe, werde an der Pforte abgeholt, in den Büros hygienekonform beraten und wieder nach draußen begleitet. „Die Abläufe der Bundesagentur werden nicht gestört.“ Das Kommunale Jobcenter, in dem die Stadt Langzeitarbeitslose betreut, ist im Gebäude der Bundesagentur für Arbeit an der Kamper Straße untergebracht – die Bundesagentur hat wie berichtet die 2G-Regel für Besucher eingeführt.

Handel: Für den stationären Handel gibt es derzeit keine Beschränkungen

Update, 24. November:

Einführung von 2G-Regeln im Kultur- und Freizeitbereich

Der Besuch von Veranstaltungen und Einrichtungen im Kultur-, Sport- und Freizeitbereich ist nur noch immunisierten Personen gestattet, die vollständig geimpft oder genesen sind.

Darunter fallen Besuche von Museen, Ausstellungen, Konzerten, Theatern, Kinos, Tierparks, zoologischen Gärten, Freizeitparks, Schwimmbädern und Wellnesseinrichtungen. Der Besuch von Sportveranstaltungen, Weihnachtsmärkten und Volksfesten fällt ebenso unter diese Regelung wie touristische Übernachtungen oder die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen (mit Ausnahme medizinischer oder pflegerischer Dienstleistungen oder Friseurbesuche).

2G-plus-Regel in Einrichtungen mit hohem Infektionsgeschehen

Der Besuch von Clubs, Diskotheken, Tanzveranstaltungen, Karnevalsfeiern und vergleichbaren Brauchtumsveranstaltungen ist nur noch immunisierten Personen gestattet, die zusätzlich einen negativen Testnachweis vorweisen können. Dieser kann in Form eines Schnelltestes (nicht älter als 24 Stunden) oder eines PCR-Testes (nicht älter als 48 Stunden) erfolgen. Die gleiche Regelung gilt für die Inanspruchnahme sexueller Dienstleistungen.

Ergänzung der 3G-Regelungen

Im Bereich von nicht freizeitbezogenen Einrichtungen und Veranstaltungen bleiben bestehende 3G-Regelungen erhalten und werden auf weitere, bisher nicht zugangsbeschränkte Angebote ausgedehnt. Demnach ist der Zutritt zu Versammlungen in Innenräumen, Veranstaltungen der schulischen, hochschulischen, beruflichen oder berufsbezogenen Bildung, Messen, Kongressen und Sitzungen kommunaler Gremien nur noch geimpften, genesenen oder negativ getesteten Personen gestattet. Auch für Beerdigungen, standesamtliche Trauungen, Friseurbesuche und nicht-touristische Übernachtungen gilt die Nachweispflicht über eine Impfung, Genesung oder Testung.

Veranstaltungen

Bei Veranstaltungen mit mehr als 5.000 Zuschauern gilt weiterhin eine Kapazitätsbegrenzung: Hier darf bei Veranstaltungen mit Steh- oder Sitzplätzen die über 5.000 Zuschauende hinausgehende Kapazität nur zu 50 Prozent ausgelastet werden; bei Veranstaltungen im Freien gilt dies nur für die Stehplätze. Die Einhaltung und Kontrolle von Maskenpflichten ist sicherzustellen.

Kontrolle und Überprüfung der aufgestellten Regelungen

Die Überprüfung der Impf- und Testnachweise erfolgt durch die verantwortlichen Veranstalter oder Betreiber. Im Rahmen angemessener Stichproben ist ein Abgleich der Nachweise mit dem amtlichen Ausweisdokument vorzunehmen, welches Besucher von Einrichtungen oder Veranstaltungen bei sich führen müssen.

Zur Überprüfung digitaler Impfzertifikate soll die vom Robert Koch-Institut herausgegebene CovPassCheck-App verwendet werden.

Unterlassene Kontrollen werden mit erhöhten Bußgeldern geahndet. Bei Missachtung zentraler Regeln sind die Gewerbe- und Gaststättenaufsicht zu informieren, um die Zuverlässigkeit der Betreiber überprüfen zu können.

Regelungen für Kinder und Jugendliche, Schülerinnen und Schüler

Schülerinnen und Schüler gelten weiterhin aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen. Kinder bis zum Schuleintritt sind getesteten Personen gleichgestellt. Kinder und Jugendliche bis einschließlich 15 Jahre sind von Beschränkungen auf 2G und 2G-plus ausgenommen.

Weitergehende Maßnahmen in Abhängigkeit von der Hospitalisierungsinzidenz und regionalem Infektionsgeschehen

Besonderem regionalen Infektionsgeschehen oder einer hohen Belastung der regionalen Krankenhäuser können die zuständigen Behörden mit zusätzlichen Maßnahmen entgegenwirken.

Außerdem wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass gemäß dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz beim Überschreiten einer Hospitalisierungsinzidenz (Anzahl der in Bezug auf Covid-19 in ein Krankenhaus aufgenommene Personen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) von sechs weitergehende Schutzmaßnahmen nötig werden. Sinkt die Hospitalisierungsinzidenz wieder unter drei, werden Schutzmaßnahmen dagegen wieder zurückgenommen.

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