Politik

CDU will zurück in die Erfolgsspur

Beim Parteitag blickten die Christdemokraten in die Zukunft und attackierten den OB.

Von Andreas Tews

Mit einem direkteren Kontakt zu den Bürgern und Attacken auf Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) will die Solinger CDU an alte Erfolge anknüpfen und 2025 den Chefsessel im Rathaus zurückerobern. Dies machte Kreisparteivorsitzender Sebastian Haug beim Parteitag im Haus Rüdenstein deutlich.

Die 67 anwesenden Parteimitglieder verlebten einen ruhigen Abend – wohl auch, weil keine wichtigen Personalentscheidungen oder strittige Sachfragen anstanden. Höhepunkte waren der Bericht des Kreisvorsitzenden und der Blick des Kölner Landtagsabgeordneten Florian Braun auf den beginnenden bundesweiten Prozess, an dessen Ende 2024 ein neues CDU-Grundsatzprogramm beschlossen werden soll.

Haug wies darauf hin, dass die Stadt angesichts der aktuellen Krisen vor gewaltigen Aufgaben stehe. Dabei sei sie auf finanzielle Hilfe des Bundes und des Landes angewiesen. Nötig sei unter anderem eine Altschuldenregelung. Diese Erwartungshaltung dürfe aber nicht als Vorwand für die „Methode Kurzbach“ dienen, sagte er. Haug wirft dem Oberbürgermeister vor, dass im Haushaltsplanentwurf für dieses Jahr kein Konsolidierungsvorschlag gestanden habe. Hingegen sei das Personal im Büro des OB erweitert worden. Haug: „Das kann mir kein Mensch erklären.“ Dem OB warf er vor, dass der sich „wegducke“, wenn es um unbequeme Tatsachen oder das Bewältigen von Problemen gehe. „Wir brauchen mehr als nur Wohlfühlrhetorik“, kritisierte der CDU-Chef.

„Wir brauchen mehr als nur die Wohlfühlrhetorik.“

Sebastian Haug, CDU-Kreisvorsitzender zur Politik des OB

Aufgabe der Christdemokraten sei es, deutlich zu machen, dass Solingen bei der CDU in besseren Händen sei als bei Kurzbach. Hierfür kündigte er unter anderem an, dass die Partei nach der Zeit der Corona-Beschränkungen mit Veranstaltungen wieder verstärkt die Nähe zu den Bürgern suchen werde. Haugs Ausführungen quittierten die Parteimitglieder mit freundlichem Applaus.

Nur zuhören mochten sie auch beim Beitrag Brauns zum Grundsatzprogramm. Er führte aus, dass sich Mitglieder bei Regionalkonferenzen und einer Mitgliederbefragung in den Entstehungsprozess einbringen können. Rückfragen gab von den Zuhörern keine. Obwohl es um die Zukunft der Partei ging, fiel auf, dass weniger Vertreter der Jungen Union gekommen waren als bei früheren Parteitagen.

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