CDU-Bezirksfraktion übt scharfe Kritik an Verwaltung

In der Sitzung der BV Burg/Höhscheid fehlten wichtige Informationen

Von Kristin Dowe

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid hat die Verwaltung hart kritisiert, weil diese zahlreiche Fragen rund um das Hochwasser am 14. Juli in der Sitzung der BV am Donnerstag nicht beantworten konnte. Die Christdemokraten hatten außerdem um die Ladung von kompetenten Ansprechpartnern zum Thema gebeten, was ebenfalls nicht geschehen war. Man fühle sich deshalb „verarscht“, heißt es in einer Mitteilung.

Schon „seit vielen Monaten“ erhalte die Bezirksvertretung Burg/Höhscheid wichtige Informationen die Stadtteile betreffend eher aus den Medien als auf direktem Weg von der Stadt Solingen, monierte Fraktionssprecherin Sylvia Schlemper. Gerade in Bezug auf das Hochwasser bestehe bei der Bevölkerung ein besonderer Informationsbedarf. Oft seien Anfragen der Bezirksvertreter in der Vergangenheit „lieblos und ohne wirkliche Sach- und Ortskenntnis“ beantwortet worden. „Wir wünschen uns für die Zukunft ein wirkliches Miteinander von Bezirksvertretung und Verwaltung“, fordert Schlemper.

„Das bedauert die Verwaltung.“

Lutz Peters, Rathaussprecher

Claudia Wackerl von der Unteren Naturschutzbehörde hatte sich in der Sitzung für die fehlenden Informationen entschuldigt. „Es tut mir sehr leid, dass die Verwaltung hier heute so eine schlechte Figur macht.“ Vermutlich habe ein Missverständnis vorgelegen.

Ein „Büroversehen“ bestätigt auch Rathaussprecher Lutz Peters auf Nachfrage. So habe der Verwaltungsvorstand die Verwaltung beauftragt, eine umfassende zentrale Vorlage zur Hochwasserthematik für den Haupt-, Personal- und Gleichstellungsausschuss am 28. September sowie für den Rat am 30. September zu erstellen. „Erstens arbeitete die Stadt zu dieser Zeit noch intensiv daran, sich selbst einen Überblick über die Hochwasserfolgen zu verschaffen. Zweitens sollte ein Gesamtbild zur Hochwassersituation entstehen und drittens Parallelarbeit der Verwaltung durch gleich- oder ähnlich lautende Anfragen aus den verschiedenen Ausschüsse und Gremien vermieden werden“, erläutert Peters den Hintergrund. Den Ausschüssen sei dies durch die Gremienbetreuungen mitgeteilt worden, was bei der BV Burg/Höhscheid versehentlich nicht geschehen sei. „Das bedauert die Verwaltung.“

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