BfS/ABI fordert Abbau bei Führungskräften

Ratsfraktion sieht im städtischen Haushalt Spielräume, um wichtige Projekte anzugehen

Von Andreas Tews

Das Prinzip „weniger Führungskräfte, mehr Arbeitskräfte“ soll nach Meinung der BfS/ABI-Fraktion nicht nur für flachere Hierarchien und schnellere Abläufe im Rathaus sorgen, sondern auch im Haushalt finanzielle Spielräume für wichtige Projekte schaffen. So könne es gelingen, das Radwegenetz auszubauen – ohne den Auto- und Schwerlastverkehr zu benachteiligen – oder die Angebote in den Bädern zu verbessern.

Die BfS/ABI äußerte sich als erste Fraktion zum Etatentwurf der Rathausspitze. Der sieht bei Ausgaben von 702 Millionen Euro einen leichten Überschuss von 190 000 Euro vor. Dies gelingt aber nur, weil die Millionen-Ausgaben im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nach den Vorgaben des Landes NRW in einen Schattenhaushalt ausgelagert werden. Die darin anfallenden Schulden muss die Stadt in den Jahren 2025 bis 2074 abbezahlen.

Diese finanziellen Schwierigkeiten erkennt die BfS/ABI-Fraktion ausdrücklich an. Mögliche Grundsteuererhöhungen, wie sie Stadtkämmerer Ralf Weeke (SPD) ab 2025 befürchtet, lehnt die Fraktion aber – wie auch andere Steuererhöhungen – ab.

Möglicher Radweg auf der Viehbachtalstraße wird abgelehnt

Die flacheren Hierarchien im Rathaus wollen BfS und ABI unter anderem erreichen, indem bei den Stellen in der Verwaltung regelmäßig überprüft wird, ob sie richtig eingruppiert sind. Dabei solle der „Wasserkopf“ reduziert werden. Zudem soll das Personal flexibler eingesetzt werden. Städtische Büroflächen seien durch mehr Homeoffice und flexible Arbeitsplätze zu reduzieren. Eine weitere Forderung der BfS/ABI-Fraktion ist, dass die Bürgerservices digitaler aufgestellt werden. Künftig solle es möglich sein, alle Anträge bei der Stadtverwaltung elektronisch zu stellen.

Bei den konkreten Projekten will die Fraktion unter anderem den Bau einer neuen Eishalle konstruktiv begleiten (| Kasten). Die Ideen zu einer Mehrzweckarena am Weyersberg sollten hingegen ergebnisoffen geprüft werden. Einen Rückbau der vierspurigen Viehbachtalstraße zugunsten eines dortigen neuen Radweges lehnt die BfS/ABI ab.

Alle genannten Punkte seien für seine Fraktion essenziell, sagte Hakan Secgin (ABI). Sein BfS-Kollege Martin Bender betonte, dass seine Fraktion im Zweifelsfall kein Problem damit habe, den Haushalt abzulehnen.

Eishalle

Den Bau einer neuen Eishalle durch einen Investor will die BfS/ABI-Ratsfraktion nach eigenen Angaben konstruktiv begleiten. Als Standort für ein solches Projekt gibt die Fraktion den der Skateanlage in Höhscheid an. Darum müsse für die Skateanlage eine Alternative gefunden werden. Von diesen Äußerungen zeigte sich Stadtdirektor und Planungsdezernent Hartmut Hoferichter (parteilos) auf ST-Anfrage erstaunt. Eine Machbarkeitsstudie habe gezeigt, dass ein Neubau wirtschaftlich nicht darstellbar sei, erklärte er. Folglich sei für eine Eishalle auch kein Investor in Sicht.

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