Gremium

Bergischer Rat fragt Erwartungen ab

War im zweiten Anlauf uneingeschränkt beschlussfähig: der Bergische Rat, der Freitag im Remscheider Ratssaal zusammenkam. Foto: Thomas Wintgen
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War im zweiten Anlauf uneingeschränkt beschlussfähig: der Bergische Rat, der Freitag im Remscheider Ratssaal zusammenkam.

Ohne eine Gegenstimme beschloss das Gremium, das Leitbild zu diskutieren.

Von Thomas Wintgen

Nach der wegen Beschlussunfähigkeit „geplatzten“ Sitzung Anfang Oktober hat der Bergische Rat in der „Ersatz“-Sitzung Ende Oktober ausführlich auch über sein Selbstverständnis gesprochen. Hintergrund waren eine Klausurtagung und ihre Folgen. Aufsichtsrat und Beirat des Bergischen Rates hatten sich ein Wochenende lang zurückgezogen und an einem Leitbild mit dem Arbeitstitel „Unternehmerregion“ gearbeitet.

Vor allem die Fraktionen von Linken und WiR wunderten sich dann, dass es Formulierungsänderungen in einer Broschüre gab. Gunhild Böth und Fritz Beinersdorf (Linke) fragten, ob es nun einen Diskussionsprozess über das Leitbild gebe oder nicht. Thomas Brützel (WiR): „Wenn wir das Leitbild beschließen, wäre der Diskussionsprozess zu Ende, ehe er begonnen hätte.“ Wobei er das Ergebnis der Klausursitzung an sich ebenso positiv wie konstruktiv beurteilt. „Das bringt uns – also unsere Region – weiter.“ Alexander Schmidt (FDP) war bislang davon ausgegangen, dass das Ergebnis der anstehenden Diskussion auch in das Leitbild eingearbeitet werde. Es könne ja nicht sein, dass alle Diskussionen vergeblich seien: „Das macht doch keinen Sinn!“

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) regte an, dass der Bergische Rat insgesamt weiter die Diskussion über seine Arbeitsschwerpunkte verfolgt. „Das Leitbild zu verstehen, ist ein Schritt zur Identifikation.“

Rat erwartet, dass er den formellen Rahmen erhält

Also müsse man die Arbeitsschwerpunkte weiter auf die Reise geben, und der Bergische Rat sollte sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Paket dieser Arbeitsschwerpunkte beschäftigen, die während der Klausursitzung zusammengestellt wurden. Und die Uni-Rektor Lambert T. Koch als Mitglied des Beirats ausführlich vorgestellt habe, wie Geschäftsführer Stephan Vogelskamp und Geschäftsführerin Uta Schneider am vergangenen Freitag im Sitzungssaal des Remscheider Rathauses erinnerten. Kurzum, bis auf Enthaltung der Linken folgte der Bergische Rat dem Vorschlag des Remscheider OB.

Einstimmig akzeptierte der Rat den WiR-Antrag; Bürzel zitierte bei der Begründung den Remscheider OB: Es müsse einen Ort geben, den Bergischen Rat nämlich, „wo wir mitein-ander reden, nicht übereinander“. Vorsitzender Klaus Jürgen Reese (SPD) erinnerte, dass der Gesellschaftervertrag die Zuständigkeiten regele: „Wir können das nicht selber beschließen.“

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Mast-Weisz erinnerte an die Kommentare zur ausgefallenen Sitzung: Der Rat sollte die Diskussion lostreten und führen und Empfehlungen an die Gesellschafter – die drei bergischen Großstädte – abgeben, auf dass es eine (Nicht-) Sitzung wie vor drei Wochen nicht wieder gebe.

RAT TAGT DONNERSTAGS

TERMINE Die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungs-GmbH möchte ab 2019 donnerstags tagen (16 oder 17 Uhr), nicht mehr freitags. Bei den vorgeschlagenen Terminen (21. März und 12. September) hatte man die Rechnung freilich ohne die ganzen Aufsichtsräte in den drei Kommunen gemacht. Der März-Termin ist fraglich.

Karin van der Most (FDP) machte die Anregung, einen Arbeitskreis einzurichten, der sich mit Selbstverständnis und Themen des Rates auseinandersetzt. Reese stellte klar, dass es unstrittig sei, dass sich der Bergische Rat mit anderen Themen beschäftigen dürfe – es sei nur eine formale Frage. Der Bergische Rat erwarte im Sinne des WiR-Antrags, dass sich Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung darüber Gedanken machen sollten. Es sei wahrlich wichtig, sich Gedanken darüber zu machen, stimmte Carsten Voigt (CDU) mit in den Aufbruch ein, dass sich das Gremium auch eine solche Blöße wie am 5. Oktober nicht wieder geben dürfe. „Die Suche nach der Identität muss uns alle beschäftigen.“ Reese fasste zusammen: Ein kleiner Kreis sammelt und diskutiert die Erwartungshaltung aus den drei Kommunen und konkretisiere das in weiteren Sitzungen.

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