Die Woche von Stefan M. Kob

Beben in den Ortsparlamenten erschüttert Rot-Grün

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stefan.kob@solinger-tageblatt.de

Es sind zwar „nur“ Wahlen innerhalb der fünf Solinger Bezirksvertretungen.

Aber sie geben einen Einblick in den Zustand der Kommunalpolitik, insbesondere in das Seelenheil der Sozialdemokraten. Um das ist es alles andere als gut bestellt. Die Dramen bei den Wahlen zum Vorsitz in Burg und Mitte zeigen wie unter einer Lupe, dass Rot-Grün, das einst als Liebesheirat galt, offenbar in einen Rosenkrieg ausgeartet ist, der die SPD in ihren Grundfesten erschüttert. Die Grünen, die bei der Kommunalwahl im September SPD-Oberbürgermeister Tim Kurzbach unterstützt und ihm so womöglich eine Stichwahl erspart haben, schauen konsterniert auf eine zerrissene SPD, deren Lust an der Selbstzerfleischung bis in die tiefsten Niederungen der Ortsparlamente reicht. Anders ist es nicht zu erklären, warum es den linken Bündnissen in Burg und Mitte trotz rechnerischer Mehrheit nicht gelungen ist, ihre Wunschkandidaten durchzubringen. Nun stehen insbesondere die Grünen mit leeren Händen da, während die CDU völlig unverhofft an zwei prestigeträchtige Posten gekommen ist. Die Absprachen vor der Kommunalwahl lauteten sicher anderes.

In Burg konnte man vom eigenen Versagen noch mit den Rufen „Skandal, Skandal“ ablenken. Dort hatte neben dem mutmaßlichen Abweichler aus den eigenen Reihen auch der Vertreter der AfD den siegreichen CDU-Kandidaten mitgewählt. In Mitte schafften es die Vertreter des linken Lagers ganz allein, den überraschten 80-jährigen CDU-Mann Hansjörg Schweikhart auf den Schild zu heben. Zwar wurde SPD-Schwergewicht Ernst Lauterjung als Aufsicht extra nach Mitte beordert, weil man bei den Sozialdemokraten wohl schon Unheil befürchtet hatte. Genutzt hat es nichts – was wiederum zeigt, dass die Sozialdemokraten mindestens mal ein massives Autoritätsproblem haben, das die Zukunft von Parteichef Neumann ungewiss erscheinen lässt.

Angesichts dieser Krise ist es gut zu wissen, dass das politische Thema Nr. 1 in Solingen nicht auf wackelige politische Mehrheiten angewiesen ist. Der neue Masterplan zur Rettung des Städtischen Klinikums hat parteiübergreifend zu einhelligem Beifall geführt. Das war beim Plan, das Heil in einer Fusion mit Leverkusen zu suchen, noch ganz anders gewesen. Dass die beiden größten Fraktionen CDU und SPD unisono vom „großen Wurf“ sprechen, zeigt, dass es unter der Leitung des neuen kaufmännischen Geschäftsführers Martin Eversmeyer gelungen ist, eine echte Perspektive für das angeschlagene Klinikum zu entwickeln. Die ist weitreichend und fantasievoll genug, um den ein wenig verloren gegangenen Glauben an eine nachhaltige Wende wieder zu wecken. Aber auf der anderen Seite so realistisch fundiert, dass das Ziel auch erreichbar scheint – selbst ohne blutige Operation und Kahlschlag. Klar, jeder noch so gute Plan muss erst einmal klappen, gerade in diesen extrem schweren Zeiten. Diese sind auf der anderen Seite womöglich aber eine Extra-Chance. Denn selten vorher ist so deutlich geworden, was für ein Wert so ein kommunaler Vollversorger gerade in einer solchen Krise ist. Das mag dann hoffentlich auch die Landesregierung überzeugen, mit in das Rettungsboot einzusteigen.

TOP Trotz Verdi-Attacken: Geschäfte wollen der Krise trotzen.

FLOP Zwei Monate nach der Wahl hängen noch Plakate.

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