Neue Stellen

Ausländerbehörde vergibt schneller Termine

Stadtdienstleiter Dirk May berichtet im Zuwanderer- und Integrationsrat über Terminvergaben. Archivfoto: dt
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Stadtdienstleiter Dirk May berichtet im Zuwanderer- und Integrationsrat über Terminvergaben.

Kommunales Integrationsmanagement schafft Stellen.

Von Timo Lemmer

Das Solinger Ausländeramt hat seinen Terminvorlauf in den vergangenen drei Monaten halbiert. Das berichtete Stadtdienstleiter Dirk May im Zuwanderer- und Integrationsrat (Zuwi). Aus diesem hatte es jüngst immer wieder massive Beschwerden gegeben. Zahlreiche Bürger hätten Mitgliedern des Gremiums berichtet, die Behörde sei nur schwer zu erreichen und Termine würden nur mit langem Vorlauf gewährt werden.

„Im November waren wir bei sechs Wochen Vorlaufzeit bei normalen Anliegen. Jetzt stehen wir bei drei bis vier Wochen“, sagte May. „Die Ausländerbehörde war auch nie geschlossen, sondern durchgehend geöffnet und erreichbar.“ Kleinere Anliegen, wie die Abholung eines Aufenthaltstitels, regele man sogar binnen weniger Tage, so May.

Die Beantwortung von Mails dauere derzeit ein bis fünf Arbeitstage. „Aus dieser Behörde wurden auch keine Mitarbeiter in den Bereich Gesundheit abgestellt.“ Durch Quarantäne oder Homeschooling hätten sich allerdings mehr Personalprobleme aufgetan als zu normalen Zeiten. „Sonst haben wir einen Vorlauf von ein bis zwei Wochen für Termine. Die Lage normalisiert sich sukzessive, und ich denke, dass wir in absehbarer Zeit wieder auf Normalmaß kommen.“ Dank Servicecenter sei die telefonische Erreichbarkeit zudem stets gewährleistet.

Derweil laufe die Neubesetzung der Abteilungsleitung in der Ausländerbehörde auf die Zielgerade zu, so May, der seit September das Ordnungsamt leitet: „Bewerbungen konnten bis vergangenen Freitag eingehen.“

Dietmar Gaida, der für die Internationale Liste im Zuwi sitzt, hatte in seiner Anfrage, wie sich das Corona-Management auf andere Bereiche auswirkt, zudem wissen wollen, wie viele Mitarbeiter des Stadtdienstes (SD) Soziales zum SD Gesundheit abgestellt seien: Zwei, antwortete die Verwaltung. Der SD Soziales müsse so schnell wie möglich wieder voll besetzt sein, entgegnete Gaida, „da es hier für viele Menschen um existenzielle Fragen geht“. Gaida weiter: „Diesen Dienst sollte man lieber überbesetzen und keine Versetzungen in andere Bereiche vollziehen. Das kann ich mir viel besser bei der Bauverwaltung oder dem Immobilienbereich vorstellen.“

Landesmittel sollen Integration fördern

May berichtete zudem, dass im Rahmen des neuen Instruments des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) 1,25 Stellen in der Behörde neu geschaffen würden. Man gehe sogar davon aus, dass es mehr werden. „Es werden viele Landesmittel fließen“, untermauerte Ioanna Zacharaki (SPD): Das Land habe im Rahmen der Integrationsstrategie 2030 die feste Etablierung von KIM zur besseren Integration von Migranten beschlossen.

Die Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP sowie Linkspartei/ Die Partei haben hierzu einen gemeinsamen Antrag eingebracht. Zacharaki: „Das Integrationsmanagement wird die Integrationsarbeit auf neue Beine stellen. Es wird im operativen und strategischen Bereich neue Stellen geben.“

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