Solingen. Ungewöhnlich viele Besucher verfolgten am Montag die Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid. Rund 15 Anwohner der Laibacher Straße waren vor Ort, um sich gegen die dort geplante Fahrradstraße zu wehren. Aus ihrer Sicht endete die emotional geführte Diskussion wenig erfreulich.

Auslöser der Debatte ist die 2018 begonnene Sanierung der Hildener Straße. Während der Arbeiten diente die Laibacher Straße als Umleitung Richtung Haan. Weil die vorhandene verkehrsberuhigende Aufpflasterung ein Hindernis für Linienbusse darstellte, wurde sie entfernt. Obwohl die Baustelle längst abgeschlossen ist, nutzen weiterhin viele Autofahrer die Laibacher Straße als Schleichweg – Schilderungen der Anlieger zufolge häufig mit überhöhter Geschwindigkeit.

Die BV griff das Problem Anfang 2020 auf. Seinerzeit beantragte die SPD, die ursprüngliche Verkehrsberuhigung wiederherzustellen. Knapp zweieinhalb Jahre später machte die Verwaltung einen Vorschlag. Einerseits sollen im Abstand von rund 50 Metern „Plateaupflasterungen inklusive je einer Baumscheibe eingerichtet werden“. Diese Maßnahme würde 15 bis 20 Parkmöglichkeiten kosten, es verblieben 39.

Zudem schlug die Stadt vor, die Laibacher Straße in eine Fahrradstraße zu verwandeln. Sie sei Teil des Radverkehrsnetzes NRW und stelle eine „wichtige Verbindung zwischen Langenfeld, Ohligs und Haan dar“. Fahrradstraßen müssen mindestens 4,50 Meter breit sein, damit es nicht zu Konflikten zwischen Pkw und Radfahrern kommt. Auf der Laibacher Straße ist das nur möglich, wenn das Parken auf der dortigen Ostseite untersagt wird. Dies hätte eine Reduzierung der Stellplätze auf 25 zur Folge. Die Verwaltung hält das für unproblematisch.

Fahrradstraße in Ohligs: Das sagen die Anwohner

Im Gegensatz zu den Anwohnern. In der BV verwiesen sie in Zwischenrufen mehrfach darauf, dass die Parksituation abends und an den Wochenenden angespannt sei. Andererseits werde die Laibacher Straße nur selten von Radfahrern genutzt. Dass das Thema überhaupt erneut diskutiert wurde, geht auf eine Beschwerde von Ingo Glenewinkel zurück. Der Eigentümer einer Immobilie an der Laibacher Straße verwies auf eine Umfrage, die er in der Nachbarschaft durchgeführt habe.

Vier Parteien seien für die Fahrradstraße gewesen, drei neutral, 18 dagegen. Er bemängelte, dass der Runde Tisch Radverkehr zu dem Vorhaben gehört wurde, nicht aber die Anwohner: „Demokratie funktioniert anders.“

Aus seiner Sicht gebe es genügend Radverbindungen zwischen Hildener und Ohligser Straße. „Wie viele Fahrradstraßen sollen in eine Richtung noch existieren?“, fragte Glenewinkel. Und äußerte rechtliche Bedenken: Nahe der Grenzstraße sei die Laibacher Straße zu schmal, um dort eine Fahrradstraße einzurichten.

Für eine Verkehrsberuhigung wäre es seiner Meinung nach ausreichend, die Strecke als „Anlieger frei“ zu kennzeichnen. Auch gegen Baumscheiben auf der Seite, wo die Fahrradstraße geplant ist, und Fahrbahnschwellen hätten die Anwohner nichts.

Fahrradstraße in Ohligs: Das beschließt die BV

Die BV hielt an ihrem im September 2022 geschlossenen Beschluss pro Fahrradstraße fest und wies die Beschwerde ab. Martin Schlücking (SPD) sagte, dass die Anlieger von der Verkehrsberuhigung sowie den klimatischen Verbesserungen profitieren. Michael Bender sprach sich dafür aus, einzelne Einwände der Betroffenen aufzugreifen, an der Fahrradstraße jedoch nicht zu rütteln.

Dazu bestehe die Möglichkeit, betonte Claudia Seyfried, Leiterin des Stadtdienstes Planung, Mobilität und Denkmalpflege. Bislang existiere eine Vor- und keine konkrete Ausführungsplanung. Bis zur Umsetzung der Maßnahme werde ohnehin noch Zeit vergeben, da es die dafür nötigen finanziellen und personellen Ressourcen brauche. „Das wird nicht so schnell gehen. In diesem Jahr stehen keine Mittel im Haushalt bereit“, erklärte Seyfried.

Per Beschluss garantierte die BV, die Anwohnern an der Ausführungsplanung zu beteiligen. Unter anderem ist ein Ortstermin geplant. „Da haben wir erst einmal eine gute Lösung gefunden“, befand Gundhild Hübel (SPD), die zuvor „tumultarische Äußerungen“ der Gäste bemängelt hatte. Die waren deutlich weniger zufrieden als die Bezirksbürgermeisterin. „Wir haben gar keine Lösung gefunden“, raunte einer.