Geld vom Land

Bis zu 750 000 Euro für Straßenreparaturen

Die Lützowstraße im Bereich Fauna gehört zu den Straßen, die noch in diesem Jahr repariert werden. Foto: Christian Beier
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Die Lützowstraße im Bereich Fauna gehört zu den Straßen, die noch in diesem Jahr repariert werden.

Stadt nutzt Landesförderprogramm für Fahrbahnen und Haltestellen.

Von Andreas Tews

Solingen. Ein Konjunkturförderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen wird die Stadtverwaltung nutzen, um Fahrbahndecken auf Solinger Straßen zu sanieren. Laut Stadtdirektor Hartmut Hoferichter hofft man im Rathaus auf 500 000 bis 750 000 Euro. Mit diesem Geld könnten über das übliche Fahrbahndeckenprogramm hinaus bis zu zwölf Straßenabschnitte zusätzlich repariert werden. Ein weiterer Teil des Förderprogramms betrifft die Infrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Mit diesem Geld plant die von Hoferichter geleitete Fachverwaltung, Bushaltestellen zu modernisieren.

Der Landtagsabgeordnete Arne Moritz (CDU) hatte mitgeteilt, dass in Düsseldorf zwei NRW-Sonderprogramme beschlossen worden seien. 50 Millionen Euro stehen demnach landesweit für die Ausbesserung von Straßen sowie von Rad- und Fußwegen zur Verfügung. Der gleiche Betrag wurde bereitgestellt, um den ÖPNV zu modernisieren. Gefördert werden Projekte, die schnell umzusetzen sind. Die Mittel für den Straßenbau stehen nach Angaben des Abgeordneten bis Ende 2021, die für den öffentlichen Nahverkehr für zwei Jahre zur Verfügung.

Ihre Anträge müssen die Städte laut Hoferichter bis Ende Juli stellen. Nach jetzigem Stand werde Solingen zusätzliche Straßen für das Fahrbahndeckenprogramm 2021 anmelden. In diesem Jahr hat dieses Programm ein Volumen von 1,3 Millionen Euro. Mit diesem Geld werden 23 Straßenabschnitte saniert. Ähnlich dürfte das Volumen auch im kommenden Jahr ausfallen. Das Geld aus dem Landesprogramm dürfte laut Hoferichter für acht bis zwölf zusätzliche Straßen reichen. Welche dies sein werden, stehe noch nicht fest. Die Verwaltung werde diese aber in den kommenden Wochen identifizieren.

Solingen: Bushaltestellen werden barrierefrei gestaltet

Gleiches gilt für die bis zu zehn Bushaltestellen, die die Solinger Straßenbauverwaltung mit dem Fördergeld der Landesregierung zusätzlich modernisieren will. Hoferichter: „Wenn es gut läuft, wissen wir bis zum 30. Juli, welche es sind.“ Um Landesmittel zu beantragen, sei dies aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht nötig. Nach Angaben des Stadtdirektors wird es um solche Haltestellen gehen, bei denen die Planungen schon fortgeschritten sind.

Mit der Modernisierung von insgesamt 250 Bushaltestellen – sie werden unter anderem barrierefrei gestaltet – hat die Stadt vor sechs Jahren begonnen. Dieses Programm ist noch auf mehrere weitere Jahre angelegt. Aus städtischen Mitteln stehen dafür jährlich 300 000 Euro zur Verfügung. Die zusätzlichen Landesmittel könnten also für ein Jahr zu einer Verdreifachung dieses Betrags führen.

Das städtische Ausbesserungsprogramm für 2020 ist beschlossen, das für 2019 noch nicht ganz abgearbeitet. Wo gebaut werden soll, lesen Sie in der Übersicht.

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