Entscheidung gefallen

Wuppertaler Rat stimmt Buga mit großer Mehrheit zu

Blüht Wuppertal 2031 auf? So präsentiert sich die Bundesgartenschau derzeit in Erfurt.
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Blüht Wuppertal 2031 auf? So präsentiert sich die Bundesgartenschau derzeit in Erfurt.

Oberbürgermeister Uwe Schneidewind warb für das Projekt. Eine Initiative strebt Bürgerentscheid an.

Von Andreas Boller

Wuppertal. Der Rat der Stadt hat mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP dem Grundsatzbeschluss zur Austragung der Bundesgartenschau in Wuppertal im Jahr 2031 zugestimmt. Ein Begleitantrag von CDU und Grünen fand keine Mehrheit. Ebenso der Antrag der Linken auf einen Ratsbürgerentscheid. Allerdings hat eine Initiative bereits mit der Sammlung von Unterschriften für einen Bürgerentscheid begonnen.

Bereits im Vorfeld war sich die Stadtspitze uneins über die Bundesgartenschau.

Zu Beginn der Debatte warb Oberbürgermeister Uwe Schneidewind für das Projekt. Die Buga-Entscheidung sei ein bedeutender Moment. Es gehe um einen Kompass für die 2020er Jahre. Die Buga sei ein Katalysator für vielfältige Entwicklungen. Sie sei Schaufenster dafür, was Wuppertal in den 2020er Jahren zu leisten imstande sei.

„Gesamtstädtische Impulse sind möglich. Es geht um die Frage des Aufbruchwillens in dieser Stadt. In diesen Tagen sind gesamtstädtische Projekt ungeheuer wichtig. Ich freue mich sehr über die Unterstützung aus dem politischen Umfeld, ich freue mich über die aus der Stadtgesellschaft. Die Deutsche Buga-Gesellschaft hat Bereitschaft gezeigt, ihr Konzept in Wuppertal zu erweitern und in einigen Punkten zu erneuern“, sagte der Oberbürgermeister.

Allein die Investitionskosten für die siebte Gesamtschule lägen weit über den veranschlagten 70 Millionen Euro an Investitionen für eine Buga. „Wir nehmen für die Buga Geld in die Hand, um Geld nach Wuppertal zu holen. Und wir haben jetzt schon einen Förderverein, der bereit ist 240 000 Euro pro Jahr einzubringen“, sagte Schneidewind.

„Die zehn Jahre bis zur Buga und die zehn Jahre nach der Buga - das ist unser Handlungsspielraum. Seit 1997 hat es in NRW keine Bundesgartenschau mehr in Wuppertal gegeben, was Chancen für das Stadtmarketing eröffnet. Wuppertal wird dann die Stadt der Schwebebahn und der Bundesgartenschau sein“, sagte Alexander Schmidt (FDP).

„Wuppertal braucht eine Buga, weil wir ein Ziel brauchen, auf das die Stadt hinarbeitet. Die Menschen in der Stadt befassen sich intensiv mit dem Thema. Ein gemeinsames Ziel ist wichtig“, sagte Ludger Kineke (CDU). Den Wuppertalern sei überlassen, die Ideen der Machbarkeitsstudie im Beteiligungsprozess offen zu prüfen und die Buga gemeinsam zu gestalten. Die Buga werde Geld kosten, das könne man nicht allein mit der Größe des Haushalts abtun. Dem Förderverein sei er dankbar, dass er zugesagt habe, die laufenden Planungskosten zu übernehmen.

SPD: Begleitantrag von CDU und Grünen mit Widersprüchen

Servet Köksal sprach über die Buga von einer Chance, den Tourismus, die Hotellerie und Gastronomie zu fördern sowie Stadt-Quartiere aufzuwerten. „In den vergangenen Jahren sind in der Stadt schon viele Chancen mutlos liegen gelassen worden“, sagte Köksal. Mut sei in der Pandemie nötiger denn je. Die SPD habe in der Diskussion um die Seilbahn und die Buga als einzige Partei immer den Mut für diese Projekte aufgebracht. Die Buga biete qualitative Effekte, die nicht allein mit Ein- und Ausgaben berechnet werden könnten. Der Begleitantrag von CDU und Grüne weise Widersprüche auf, und daher werde die SPD nicht zustimmen. Schwarz-Grün wolle die Musik bestellen, die der zivilgesellschaftliche und ehrenamtliche Förderverein bezahlen solle. Weitere Forderungen im Antrag seien völlig verfrüht.

Für die Grünen ist die Buga eine Chance, die Klimaneutralität voranzubringen. Entscheidend sei die Einbeziehung der Bürger in das Projekt. Von der SPD wünschte sich Ulrich-Timmo Christenn den gleichen Mut bei den anstehenden Projekten zur Verkehrswende, den Servet Köksal von den anderen Parteien eingefordert habe. Yazgülü Zeybek (Grüne): „Ohne eine Buga ist es bedeutend schwieriger, die Zukunftsprojekte in der Stadtentwicklung, der Verkehrswende oder im Klimaschutz zu finanzieren. Die Gefahr ist, dass wir stehen bleiben und nicht voran kommen.“ Heribert Stenzel zählte für WfW/Freie Wähler eine Reihe von Punkten auf, die neben der Kostenfrage gegen die Pläne sprächen. Der Standort der Buga im Westen sei ungeeignet.

Kaum hatte der Rat seine Entscheidung gefällt, strebte eine Initiative bereits ein Bürgerbegehren an. Die Gruppe um die Initiatoren Manfred Alberti, Frank Khan und Heidie Koch will innerhalb von drei Monaten mehr als 10 000 Unterschriften sammeln, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Ihr Ziel: Die Bewerbung Wuppertals noch zu verhindern. Als Gegenargumente nennt die Gruppe unter anderem den Finanzaufwand und die Verkehrssituation im Westen.

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