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Wuppertal kann viele Wünsche nicht erfüllen

Im Luisenviertel ist abends viel los, häufig entstehen dabei nachts auch Auseinandersetzungen. Seit längerem wird deshalb diskutiert, ob es einen Nachtbürgermeister geben sollte, der die Konflikte schlichten könnte.
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Im Luisenviertel ist abends viel los, häufig entstehen dabei nachts auch Auseinandersetzungen. Seit längerem wird deshalb diskutiert, ob es einen Nachtbürgermeister geben sollte, der die Konflikte schlichten könnte.

Nach langen Diskussionen sind mehrere Projektentwürfe zum Beschluss aus dem Haushalt herausgefallen.

Von Anne Palka

Wuppertal. Seit Monaten wird diskutiert, ob es einen Nachtbürgermeister geben soll, um die Konflikte im Luisenviertel zu schlichten – und vor allem, wie die Stelle finanziert werden könnte. Die Stadt hatte einen Zuschuss aus dem Haushalt versprochen, ihn verringert, dann gestrichen. Politiker haben ihn wieder beantragt, die Finanzierung im laufenden Jahr aber mehrheitlich nicht beschlossen. Damit ist der Nachtbürgermeister eins der Projekte, die über mehrere Entwürfe und Anträge bis zum Beschluss aus dem Haushalt herausgefallen sind.

Das betreffe besonders Personalstellen, sagt Wuppertals Kämmerer Johannes Slawig, „das sind strukturelle, längerfristige Verpflichtungen.“ Verschiedene Abteilungen der Verwaltung hatten mehr Bedarf angemeldet. Nicht berücksichtigt wurden mitunter: elf von zwölf Stellen für den Aufbau eines neuen Ressorts Klimaschutz, Stellen im Bereich Grünpflege und Forstwirtschaft, sowie für die Verkehrsplanung. Zuschüsse im kulturellen Bereich wurden ebenfalls gestrichen.

Die Mehrbedarfe im freiwilligen Bereich, die nicht dazu dienen, eine gesetzliche Vorgabe zu erfüllen, hatten einen Umfang von 32 Millionen Euro, sagt Johannes Slawig. Ungefähr die Hälfte sollte für neue Stellen dienen, die andere Hälfte für Sachkosten. Dieser Umfang wurde jedoch auf etwa ein Viertel reduziert. Weggefallen ist unter anderem Geld für Digitalisierung und Fortbildung in der Verwaltung, Koordinierung des Breitbandausbaus, Kunstrasen auf Sportplätzen, Konzepte zur Inklusion in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, Lärmaktionsplanung, Straßenbäume und barrierefreie Haltestellen.

Nach Anträgen der Ratsfraktionen hat sich die Politik den Bäumen und barrierefreie Haltestellen wieder angenommen. „Das sind Sachkosten und einmalige Zuschüsse“, sagt Johannes Slawig. Denn die Politiker beziehen sich bei der Frage der Finanzierung auf einmalige Verbesserungen durch die vorläufige Haushaltsführung.

2023 wird es nicht mehr Spielraum geben als dieses Jahr

Elberfelds Bezirksbürgermeister Thomas Kring sagt, es gebe derzeit Aufgaben, die wichtiger seien als manch ein Projekt. Wie die Energiekrise, die die Spielräume eng mache. Entsprechend hält Kring den Haushaltsbeschluss des Rats einen „beachtlichen Sprung“. Außerdem stünden ja die Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 unmittelbar an. Ende Oktober will der Verwaltungsvorstand sich einig sein, im März soll der Rat den Haushalt beschließen.

Johannes Slawig macht jedoch keine Hoffnung, dass einige der liegenden Projekte noch finanziert werden können. Er wolle den Beratungen nicht vorgreifen, sagt aber: „Die Chancen werden leider nicht besser, die Rahmenbedingungen verschlechtern sich eher. Der nächste Haushalt wird noch schwieriger werden als dieser.“

Wirtschaftsexperten prognostizieren eine Rezession, was für die Stadt sinkende Steuereinnahmen, aber steigende Ausgaben unter anderem für Sozialleistungen bedeutet. Hinzu kommen die höheren Energiekosten.

Nachtbürgermeister

In manchen Städten wurde ein Nachtbürgermeister bereits eingeführt. Seit September gibt es in Münster ein Duo, ebenso in Saarlouis. Bonn hat eine offene Stellenausschreibung für Nachtbürgermeister laufen und in Dortmund fand zuletzt das erste Bundestreffen der Nachtbürgermeister statt. Das Luisenviertel muss weiter warten. In Wuppertal soll dieses Projekt weiter auf Eis gelegt werden. Der Fokus liege derzeit vor allem auf der Energiekrise.

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