Zweifel an der Bewerbung Wuppertals

Finanzsituation könnte der Bundesgartenschau im Weg stehen

Aktuell findet die Buga in Erfurt statt – ob sie in zehn Jahren dann in Wuppertal stattfindet, ist noch offen. Foto: Steve Bauerschmidt/Buga Erfurt 2021 gGmbH/obs
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Aktuell findet die Buga in Erfurt statt – ob sie in zehn Jahren dann in Wuppertal stattfindet, ist noch offen.

Ob die Bundesgartenschau 2031 nach Wuppertal kommt, ist nach dem Hochwasser vollkommen offen.

Von Andreas Boller

Wuppertal. Die CDU-Ratsfraktion hat Zweifel an einer Bewerbung Wuppertals für die Bundesgartenschau (Buga) 2031 angemeldet. Nachdem feststeht, dass eine Entscheidung über die überarbeitete Machbarkeitsstudie erst im November fallen soll, äußert die CDU-Fraktion „erhebliche Bedenken“ gegenüber dem Projekt und führt die „weitestgehend ungeklärte Frage der Finanzierung“ ins Feld.

Die Bundesgartenschaugesellschaft erwartet eine Entscheidung Wuppertals noch in diesem Jahr. In der ersten Sitzung des Rates nach den Sommerferien war ursprünglich für den 7. September die richtungsweisende Abstimmung über das Buga-Projekt vorgesehen. Doch weil unter anderem die finanziellen Folgen des Hochwassers für die Stadt noch nicht absehbar sind, wurde die Entscheidung vertagt.

Zunächst soll nun der vom Rat beschlossene Bewerbungsbeirat die Ergebnisse bewerten, bevor die Vorlage in die Bezirksvertretungen und dann im November in den Stadtrat geht. Die Abstimmung im Stadtrat hat richtungsweisenden Charakter, weil bei einer mehrheitlichen Zustimmung des Rates die ersten größeren Investitionen der Stadt für die Detailplanungen folgen müssten. Nach Schätzungen wird die Stadt insgesamt 70 Millionen Euro an Eigenmitteln für die Buga aufbringen müssen.

SPD sieht Chance in Bundesgartenschau in Wuppertal

„Unsere Fraktion hat intensiv beraten, und es bestehen erhebliche Bedenken. Innerhalb des Haushaltes und des Investitionszeitraumes ist eine Bundesgartenschau – schon angesichts der Vorlaufkosten – nicht zu finanzieren. Jetzt müssen schnell belastbare Alternativen aufgezeigt werden, sonst ist die Bundesgartenschau vom Tisch“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Ludger Kineke.

„Wir halten die Bundesgartenschau weiterhin für eine große Chance für die Stadt“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese. Dass sich die CDU schon jetzt eine abschließende Meinung bilde, sei für ihn nur auf den ersten Blick überraschend. „Es überrascht mich nicht, weil man zu dem Schluss kommen kann, dass die CDU immer gegen eine Buga war“, sagt Klaus Jürgen Reese. Die Vertagung der Entscheidung auf die Novembersitzung des Stadtrats bezeichnet er als sinnvoll, zumal die Bundesgartenschaugesellschaft damit keine Probleme habe.

Oberbürgermeister Uwe Schneidewind hat Vorwürfe der Ratsfraktion Die Linke zurückgewiesen, der Buga-Bewerbungsbeirat betreibe Hinterzimmer-Politik. Dieser Beirat sei vom Stadtrat am 17. Juni einstimmig, also auch mit den Stimmen der Linken, eingerichtet worden und „daher demokratisch legitimiert und fachlich eindeutig für die inhaltliche Beratung der Machbarkeitsstudie zuständig, heißt es in einem offenen Brief des OB.

Als „Möglichmacher“ bezeichnet Antonia Dinnebier vom neugegründeten Buga-Förderverein die Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal. Die Buga biete den Parteien Chancen, in den kommenden zehn Jahren ihre Schwerpunkte in der Stadtentwicklung zu setzen. „Die Kosten dürfen nicht als Totschlagargument genutzt werden, da es noch gar keinen festen Kostenrahmen gibt“, sagt Dorothee Becker, Schatzmeisterin des Fördervereins.

Idee: Klimawandel-Anpassungen mit der Buga verbinden

Der Eigenanteil der Stadt an der Finanzierung stehe noch gar nicht fest. Im jetzigen frühen Stadium der Planung könne deshalb auch über eine essenzielle Reduktion der Kosten, zusätzliche öffentliche Förderungen sowie die Einwerbung von Drittmitteln nachgedacht werden. Die Buga 2031 in Wuppertal müsse zudem zukunftsorientiert und nachhaltig konzipiert werden.

Der Mehrwert bestehe darin, die ohnehin erforderliche Anpassung der Stadt an immer häufiger zu beobachtende Folgen des Klimawandels mit einem in die Zukunft gerichteten Projekt zu verbinden, so Becker und Dinnebier. „Aktuell liegt die Förderquote bei 60 Prozent, aber es gibt die Möglichkeit auf 80 oder 90 Prozent zu kommen, wenn die Buga nicht nur in Richtung Freizeit und Erholung zielt, sondern die Planungen auch zu ökologischen Verbesserungen und der Wasserspeicherung im Stadtgebiet beitragen“, sagt Antonia Dinnebier. „Eine Stadt, die eine Nordbahntrasse gebaut hat, wird es auch schaffen, dass die Buga ein Event für die gesamte Stadt wird. Wir müssen außerdem Menschen motivieren, in Wuppertal leben zu wollen.“

Hintergrund

Im Juli 2018 hat der Rat der Stadt Wuppertal auf Antrag von SPD und CDU mit großer Mehrheit sein „grundsätzliches Interesse an einer Bewerbung für eine Bundesgartenschau“ bekundet. Zu einem Grundsatzbeschluss zur Bewerbung konnte sich der Rat aufgrund offener Fragen aber schon damals nicht durchringen.

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