Döppersberg

Über Baumängel soll das Gericht entscheiden

Der helle Stein an der Mauer am Döppersberg ist Grund für die Streitigkeiten vor Gericht.
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Der helle Stein an der Mauer am Döppersberg ist Grund für die Streitigkeiten vor Gericht.

An der Mauer am Döppersberg platzen immer wieder Teile ab – für den Abriss und Neubau braucht die Stadt Wuppertal Geld.

Von Anne Palka

Wuppertal. Im Streit um die Mauer am Döppersberg haben sich in dieser Woche erstmals Vertreter von Stadt und Beklagten, also Architekten, Ingenieure und bauausführende Unternehmen, vor dem Wuppertaler Landgericht getroffen. Der Vorwurf der Stadt: Es seien andere Steine verbaut worden als vereinbart, zudem nicht fachgerecht. Dadurch entstünden Frostschäden, so dass Teile der Steine abplatzten.

Zum Schutz der Passanten wurden Netze gespannt. Beide Parteien betonen, dass sie offen für eine gütliche Einigung wären, das sei bisher aber nicht gelungen. Mit den Vorschlägen sei die Stadt nicht einverstanden gewesen, so Vertreter der Beklagten. Ihre Vorstellungen „liegen weit über dem, was wir zum jetzigen Zeitpunkt als angemessen ansehen würden.“

Das Gericht hat am Mittwoch den Sach- und Streitstand vorgetragen und eine erste Einschätzung abgegeben. Die Stadt Wuppertal hat nun sechs Wochen Zeit, eine Stellungnahme abzugeben. Danach erlässt das Gericht voraussichtlich einen Beschluss zur Beweisaufnahme. Ein Gutachter würde dann die offenen Fragen klären. Zum Abschluss des ersten Termins forderte die Richterin auf, nachwirken zu lassen, „ob die umfangreiche Beweisaufnahme mit Zeugen und Sachverständigem nicht doch vermieden werden könnte“ – und ob eine Lösung gefunden werden könnte, „ohne wieder eine Großbaustelle am Bahnhof zu haben.“

Ursachen für die Mängel müssen erneut geklärt werden

Die Stadt will mit dem Gerichtsverfahren erreichen, dass sie einen Kostenvorschuss in Höhe von sechs Millionen Euro für Abriss und Neubau der Mauer erhält. Das sei nicht verhältnismäßig, wendet die Gegenseite ein, es gebe die Möglichkeit zu Sicherungsmaßnahmen oder dazu, einzelne Teile auszutauschen. Außerdem müssten die Rechte des Investors beachtet werden. Die Stadt will außerdem 41 000 Euro für den von ihr beauftragten Sachverständigen haben, die Anwaltskosten, und Geld für die weitere Beseitigung von Mängeln. Bisher gibt es zwei Gutachten, die in wesentlichen Punkten nicht übereinstimmen. Deshalb müssen mehrere Fragen geklärt werden: Welche Mängel gibt es an der Mauer? Was sind die Ursachen dafür? Gab es Fehler bei der Planung und Überwachung? Wurden Hinweise an die Stadt nicht erteilt, die hätten erteilt werden müssen?

Ein konkreter Punkt ist die Frostbeständigkeit der Steine. War sie nach der richtigen DIN ausgeschrieben? Hinzu kommen weitere Streitpunkte, die die Stadt anführt. Das Gericht betont, dass bei allen Punkten geklärt werden müsse, ob sie ursächlich dafür sind, dass der Stein abplatzt. Im Fall der Frostbeständigkeit habe ein potenzieller Subunternehmer einen Warnhinweis in seinem Angebot abgegeben, dass diese Art Stein die Anforderung nicht erfülle. Das „dürfte jedenfalls zu weiteren Prüfungen veranlasst haben müssen, das hätte nicht einfach ignoriert werden dürfen“, so die Berichterstatterin des Gerichts zur ersten Einschätzung. Deswegen könnte es auch beim Nachweis, dass der Stein nicht frostbeständig ist, möglicherweise nicht zur Anklage kommen. Ebenso dürften Zeiträume bei Planung und Bau eine Rolle für die rechtliche Einordnung spielen – nämlich wann und wie genau die Stadt die Unternehmen auf Mängel aufmerksam gemacht hat.

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