Stadtpark Leichlingen: Bürgervotum abgeschmettert

Entwurf: Archiv

Tiefe Enttäuschung beim Verein „Rettet den Stadtpark“ – große Erleichterung bei der Stadt: Am Mittwochmittag wurde in Köln der Bürgerentscheid in Sachen Stadtparkbebauung abgeschmettert.

Eindeutig erklärte Dr. Joachim Arntz, der Präsident des Verwaltungsgerichts ein Bürgerbegehren für unzulässig – aus formalen Gründen. Zum einen hätten bei der Umfrage der Initiative – bei der sich über 3000 Leichlingern gegen die Stadtparkbebauung aussprachen – die Fragestellung nicht mit dem Ziel übereingestimmt. Zum andern würde ein Bürgervotum gegen einen bestehenden Ratsbeschluss gerichtet sein, was gegen die Gemeindeordnung verstößt.

Damit schloss sich das Kölner Gericht eindeutig der Entscheidung an, die der Leichlinger Rat im Herbst vergangenen Jahres getroffen hat. Kämmerer Horst Wende wertete den heutigen 25. Mai als einen Meilenstein in der Geschichte der Stadtentwicklung. Nach monatelanger Stagnation können jetzt wieder gehandelt werden. KS

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