Hochwasser

Stadt arbeitet noch am Antrag für Wiederaufbau

Der Hochwasser-Schaden am Opernhaus wurde zuletzt auf rund zehn Millionen Euro geschätzt.
+
Der Hochwasser-Schaden am Opernhaus wurde zuletzt auf rund zehn Millionen Euro geschätzt.

Wuppertal. Anderthalb Jahre nach dem Hochwasser ist in Wuppertal kaum Geld vom Land angekommen.

Von Anne Palka

„Der Wiederaufbauplan ist auf der Zielgeraden“, sagt Kämmerer Stefan Kühn anderthalb Jahre nach dem Hochwasser in der Nacht zum 15. Juli 2021. Dieser Plan ist die Grundlage, um Fördergeld für den Wiederaufbau aus dem Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Er soll der Wuppertaler Politik im ersten Quartal 2023 und danach der Bezirksregierung zur Genehmigung vorgelegt werden, so Stadtsprecherin Sindy Peukert.

Unterdessen werden anderen Kommunen bereits Millionenbeträge ausgezahlt. Am 22. Dezember übergab NRW-Heimat-Ministerin Ina Scharrenbach die Förderbescheide über insgesamt 354 Millionen Euro an sechs Kommunen. Das Geld wird beispielsweise in Hagen dafür verwendet, das Rathaus und ein Gymnasium zu sanieren sowie eine Brücke neu zu bauen. Im Kreis Düren werden ein Ufer-Radweg und eine Kreisstraße neu gebaut. „Ich freue mich, dass wir die Hilfen noch in diesem Jahr – auch dank der intensiven Vorarbeit der betroffenen Kommunen – auf den Weg bringen können”, sagte Ina Scharrenbach.

Für den Fördertopf für kommunale Infrastruktur seien 363 Anträge eingereicht worden, 313 in der Bewilligung oder bereits bewilligt. Damit seien in NRW 1,8 Milliarden Euro für Kommunen in der Auszahlung.

Die Stadt Wuppertal wollte für den Wiederaufbauplan einen Projektsteuerer beauftragen, der die Begründungen für das beantragte Geld erarbeitet. Derzeit werde ein Projektsteuerer ausgewählt, bis zum 13. Dezember konnten Angebote abgegeben werden, teilt die Stadt auf Nachfrage mit.

Laut NRW-Heimatministerium gebe es keinen Nachteil für Kommunen, die ihren Wiederaufbauplan erst später einreichen. Derzeit gilt dafür eine Frist bis 30. Juni 2023, also bis fast zwei Jahre nach dem Hochwasser. „Die Antragsfrist wird verlängert werden“, sagt ein Sprecher des Ministeriums. „Wir warten derzeit auf die Umsetzung im Bund und werden dann im Land Nordrhein-Westfalen entsprechend verlängern.“

Remscheid und Solingen haben Wiederaufbaupläne vorgelegt

Im Bereich der Bezirksregierung Düsseldorf, zu dem auch Wuppertal gehört, haben mehrere Städte bereits einen Wiederaufbauplan vorgelegt, sagt Sprecherin Silke Schirmer: „Dazu gehören die Städte Essen, Erkrath, Remscheid, Solingen und Düsseldorf. Die Wiederaufbaupläne der zuvor genannten Städte befinden sich teilweise noch in Vorprüfung.“ Der Essener Plan wurde bereits genehmigt. Es gebe aber auch andere Städte als Wuppertal, die zwar vom Juli-Hochwasser betroffen waren, aber noch keinen Wiederaufbauplan vorgelegt haben. „Aufgrund der sehr individuellen Schadensbetroffenheit trifft jede Kommune selbst die Entscheidung, ob eine Förderung benötigt und beantragt wird“, sagt Schirmer. Aufgrund der Unterschiede zwischen den Kommunen seien auch die Anforderungen an den Wiederaufbauplan sehr unterschiedlich.

Auf eine Anfrage im Landtag antwortete die NRW-Regierung im August, dass für den Wiederaufbau der Infrastruktur 4750 Euro Fördergeld für Wuppertal in der Auszahlung sei. Im September 2021 hatte der Rat der Stadt einen Sonderfonds beschlossen, um die Schäden an der städtischen Infrastruktur zu bezahlen – in Höhe von 30 Millionen Euro, als Vorleistung mit Blick auf zu erwartende staatliche Hilfen. Den größten Schaden, über ungefähr ein Drittel der Mittel, hat das Opernhaus mit seiner Bühnentechnik genommen.

Im Stadtteil Beyenburg, der stark vom Hochwasser getroffen wurde, seien die Schäden an der Infrastruktur recht schnell beseitigt worden, sagt Bezirksbürgermeister Andreas Bialas (SPD), zum Beispiel an Brücken und Straßen. Ulrich T. Christenn (Grüne), Vorsitzender des Umweltausschusses, sagt: „Ich erwarte vom Wiederaufbauplan der Stadt, dass er zukunftsgerichtete Maßnahmen für mehr Schutz enthält.“ Die Möglichkeit, Maßnahmen für Hochwasserschutz fördern zu lassen, betonte zuletzt auch Ministerin Ina Scharrenbach: „Wir richten die betroffenen Regionen nicht nur einfach wieder her. Wir machen sie unter anderem mit einem verbesserten Hochwasserschutz oder Gebäudeenergetik direkt auch fit für die Zukunft.“ Welche solcher Maßnahmen die Stadt in ihrem Wiederaufbauplan vorsieht, wird voraussichtlich im März bekannt.

Schäden

In der Nacht zum 15. Juli 2021 ist Wasser auch in städtische Gebäude gelaufen, zum Beispiel in Schulen und Kitas und Büros. Räume wurden renoviert, Möbel ersetzt und Akten getrocknet. Dazu kommen Schäden an Kanälen, Laternen, Ampeln, Brücken und Straßen sowie unterspülte Wege.

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

DSDS: Riccardo aus Remscheid bekommt die Goldene CD
DSDS: Riccardo aus Remscheid bekommt die Goldene CD
DSDS: Riccardo aus Remscheid bekommt die Goldene CD
IHK-Präsident: Halbe Milliarde Investitionen auf Eis
IHK-Präsident: Halbe Milliarde Investitionen auf Eis
IHK-Präsident: Halbe Milliarde Investitionen auf Eis
Neuer Club eröffnet in der Theodor-Heuss-Brücke
Neuer Club eröffnet in der Theodor-Heuss-Brücke
Neuer Club eröffnet in der Theodor-Heuss-Brücke
Doc Caro liest im Februar aus ihrem neuen Buch
Doc Caro liest im Februar aus ihrem neuen Buch
Doc Caro liest im Februar aus ihrem neuen Buch

Kommentare