Zukunftsprogramm

Schlüsselprojekte werden in Wuppertal nun bevorzugt

In Heckinghausen gehört die angestrebte Umgestaltung der Heckinghauser Straße zu den wichtigen Projekten.
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In Heckinghausen gehört die angestrebte Umgestaltung der Heckinghauser Straße zu den wichtigen Projekten.

Wuppertal. Wuppertals Oberbürgermeister will Bezirkspolitiker bei der Umsetzung wichtiger Maßnahmen unterstützen.

Von Katharina Rüth

Bei sogenannten Schlüsselprojekten der Bezirke will Oberbürgermeister Uwe Schneidewind die Arbeit der Bezirksvertretungen unterstützen. Das hat er bereits mehrfach angekündigt. Welche Projekte die Stadtteilgremien dafür aussuchen, steht aber noch nicht fest. „Der Prozess hat gerade erst begonnen“, betont Oliver Saurin aus dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters. Beschlüsse von den Bezirksvertretungen gibt es dafür noch nicht.

Während in einigen Bezirken bestimmte Projekte naheliegen, ist bei anderen alles offen und die Parteien müssen sich einigen. Viele Politiker haben auch noch Fragen, was diese Ernennung von Schlüsselprojekten bedeutet. So gab es etwa in der Sitzung der Bezirksvertretung Cronenberg schon im November die Nachfrage, ob für die Schlüsselprojekte Mittel im Haushalt 22/23 eingestellt sind.

Da konnte als Vertreter der Verwaltung Kämmerer Johannes Slawig sofort Auskunft geben. Er erklärte, dass es haushaltsrechtlich gar nicht möglich sei, „Platzhalter“ in den Haushaltsplan einzustellen. In den Haushalt aufgenommen werden könnten Projekte erst, wenn sie „veranschlagungsreif“ seien, man also genau wisse, was man wolle und was es koste.

Ein Angebot des Oberbürgermeisters

Die SPD-Fraktionen haben in den Bezirksvertretungen diverse Fragen gestellt, etwa nach der Finanzierung der Projekte, dem Zeitplan und Kriterien für sie. Die Stadtverwaltung hat jetzt eine ausführliche Erklärung erstellt.

Danach ist die Möglichkeit, Schlüsselprojekte zu definieren, ein Angebot des Oberbürgermeisters, sich persönlich für priorisierte Projekte einzusetzen. Damit wolle er auf die Erfahrung reagieren, dass Bezirksvertretungen unzufrieden damit sind, wie die Verwaltung ihre Beschlüsse umsetzt. Umgekehrt sei es für die Verwaltung schwierig, wenn Rat und Bezirksvertretungen zu viele Aufträge an sie richten, die mit den vorhandenen Ressourcen nicht zu schaffen sind.

Die Definition von Schlüsselprojekten solle der Priorisierung dienen. Das könne helfen, wenn es zu Verzögerungen oder Problemen komme: „Wenn gut mit einander vereinbart wird, welches Projekt im Bezirk besonders wichtig ist, kann die Energie in die priorisierte Lösungsfindung gelenkt werden, können Ressourcen unter Umständen umgeschichtet werden und kann der Oberbürgermeister durch seine Moderation und sein Interagieren mit dem Verwaltungsvorstand sich für die konkrete Zielerreichung stark machen“, heißt es in der Vorlage.

Dabei könnten Schlüsselprojekt auch Beispiele für Bürgerbeteiligung sein, denn die Bürger hätten „meist sehr konkrete Vorstellungen, was besonders wichtig ist, um das Quartier lebenswert zu gestalten“ – wie etwa bei der Aktion „Meine Idee für Cronenberg“.

Die Finanzierung laufe wie bei anderen Projekten über den städtischen Haushalt – sollten zeitlich auf dessen Planung abgestimmt werden. Bei bereits auf den Weg gebrachten Projekte sei vielfach schon Geld eingestellt. Bei einer entsprechenden Priorisierung könnten die Ratsmitglieder auch fundierter entscheiden. Oliver Saurin macht aber auch gleich deutlich: „Es gibt kein Extra-Geld.“ Der Oberbürgermeister habe ja keine eigene Schatulle.

Radtrasse soll Ronsdorf besser anbinden

In Heckinghausen bietet sich die anstehende Umgestaltung der Heckinghauser Straße als Schlüsselprojekt an, für Barmen hat bereits Bezirksbürgermeister Hans-Hermann Lücke (CDU) erklärt, dass der Nordpark das Schlüsselprojekt werden müsse. Hier gilt es vor allem, den Konflikt um möglich neue Parkplätze, die Zufahrt zum Park und mögliche Toiletten zu lösen.

Für Ronsdorf hat die SPD die Radtrasse vom Ortskern zur Parkstraße mit der Brücke über die Krim als mögliches Schlüsselprojekt vorgeschlagen. „Da kann aber von den anderen Parteien auch noch anderes kommen“, erklärt Bezirksbürgermeister Harald Scheuermann-Giskes (SPD). Dazu müsse die BV sich noch einigen.

In Cronenberg wollten sich die Parteien Gedanken machen, ob Projekte aus der Aktion „Meine Idee für Cronenberg“ zum Schlüsselprojekt ernannt werden sollen.

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