Lennep

Verordnung soll Auto-Poser aus Lennep vertreiben

Tiefergelegt, breite Reifen, dicke Endrohre: Viele Autofreunde haben Spaß daran, ihre fahrbaren Untersätze zu präsentieren. Der Krach, der dabei entsteht, stört allerdings die Anwohner. Ordnungsdezernentin Barbara Reul-Nocke will der Szene mit einer ordnungsbehördlichen Verordnung zu Leibe rücken. Jürgen Kucharczyk (SPD) wünscht sich zudem bauliche Maßnahmen.
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Tiefergelegt, breite Reifen, dicke Endrohre: Viele Autofreunde haben Spaß daran, ihre fahrbaren Untersätze zu präsentieren. Der Krach, der dabei entsteht, stört allerdings die Anwohner.

Verwaltung möchte Treffen auf Parkplätzen verhindern und so auch die lauten Anfahrten.

Von Sven Schlickowey

Remscheid. Im Kampf gegen die Lärmbelästigung durch sogenannte Auto-Poser in Lennep hat die Stadtverwaltung ein neues Mittel ins Auge gefasst: Mit einer ordnungsbehördlichen Verordnung soll der Aufenthalt auf öffentlichen Parkplätzen zu bestimmten Zeiten untersagt werden. Ordnungsdezernentin Barbara Reul-Nocke stellte das Vorhaben nun in der zuständigen Bezirksvertretung vor – und erntete dafür nicht nur Zustimmung.

Ein solches Verweilverbot gebe dem Kommunalen Ordnungsdienst und der Polizei die Möglichkeit, Treffen auf diesen Parkflächen zu sanktionieren, erklärte Reul-Nocke. Fallen die Treffpunkte weg, so die Hoffnung, bleiben auch die lautstarken Fahrten dorthin aus. „Klar ist aber auch, dass wir die Leute nicht wegzaubern können“, betonte die Ordnungsdezernentin. Die Szene werde sich dann wohl andere Treffpunkte suchen.

Vorbild für das Vorhaben sei die Stadt Gütersloh, berichtete Reul-Nocke. Dort sei eine ähnliche Regelung im September in Kraft getreten. Diese verbietet in nur drei kurzen Paragrafen „das Verweilen von Personen auf öffentlichen Parkplatzflächen außerhalb des üblichen Parkvorgangs“ zwischen 22 und 6 Uhr und droht bei Zuwiderhandlung Strafen „nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten“, also vor allem Bußgelder, an. Befristet ist die Regelung vorerst auf ein Jahr.

Die Bezirksvertretung ist sich einig - trotzdem gibt es Bedenken

In der Bezirksvertretung kristallisierte sich schnell eine grundsätzliche Zustimmung heraus – aber keine uneingeschränkte. Es könne nicht Ziel der Politik sein, „junge Leute aus dem öffentlichen Raum zu drängen“, bemerkte zum Beispiel Colin Cyrus (Linke). Und Torben Clever (FDP) wies darauf hin, dass eine solche Verordnung unter Umständen auch Menschen betreffe, von denen gar keine Lärmbelästigung ausgeht.

Ordnungsdezernentin Barbara Reul-Nocke will der Szene mit einer ordnungsbehördlichen Verordnung zu Leibe rücken.

Rechtliche Bedenken, wie von Susanne Fiedler (Grüne) geäußert, konnte Barbara Reul-Nocke entkräften: Es sei juristisch durchaus möglich, Zusammenkünfte auf Parkplätzen zu verbieten: „Das ist ja schließlich kein Versammlungsort.“

Jürgen Kucharczyk (SPD) wünscht sich zudem bauliche Maßnahmen.

Vor allem aber schienen nicht alle BV-Mitglieder an die Wirksamkeit des Vorhabens zu glauben. „Das Ganze hat nur Erfolg, wenn man auch baulich etwas verändert“, sagte Jürgen Kucharczyk (SPD) und schlug sogenannte Berliner Kissen vor, um die Fahrstrecken für tiefergelegte Autos möglichst unattraktiv zu machen. Ähnlich sah das Roland Kirchner (WiR): Die Verordnung allein reiche kaum aus, vermutete er, man müsse auch weiter über bauliche Maßnahmen sprechen: „Wir werden nicht umhinkommen, das Autofahren in bestimmten Bereichen in Lennep lästig zu machen.“

Trotzdem unterstütze man das Vorhaben, ließen die meisten Parteien durchblicken. Man gebe der Idee eine Chance, formulierte es Jürgen Kucharczyk: „Aber wenn das keinen Erfolg hat, dann müssen andere Maßnahmen ergriffen werden.“

Das ist ja schließlich kein Versammlungsort.

Ordnungsdezernentin Barbara Reul-Nocke über Parkplätze

Die Verwaltung werde nun eine entsprechende Vorlage für die Politik erstellen, sagte Reul-Nocke daraufhin: „Das kann relativ schnell auf den Weg gebracht werden.“ Zumal die Formulierung ähnlich schlank wie in Gütersloh gehalten werden soll. Die Vorlage müsse danach allerdings noch alle betroffenen Bezirksvertretungen, den Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit und den Stadtrat durchlaufen.

Parallel dazu suche man aber auch das Gespräch mit dem Eigentümer einer privaten Parkfläche, auf der die Poser-Szene ebenfalls zusammenkommt, so die Ordnungsdezernentin. Denn Aussicht auf Erfolg habe der Plan nur, wenn alle möglichen Treffpunkte wegfallen.

Hintergrund

Neben baulichen Maßnahmen und der von der Verwaltung vorgeschlagenen ordnungsbehördlichen Verordnung kam bei der Sitzung der BV Lennep auch Paragraf 30 Abs. 1 Satz 3 der Straßenverkehrsordnung zur Sprache. Darin ist geregelt, dass unnützes Hin- und Herfahren eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Das Bußgeld, das dafür verhängt werden kann, wurde gerade deutlich erhöht – von 10 auf 100 Euro.

Standpunkt: Schutz für die Anwohner

Kommentar von Sven Schlickowey

sven.schlickowey @rga.de

Beschwerden über Lärmbelästigung durch sogenannte Poser und Tuner gibt es in Lennep schon länger. Fast genauso lange suchen Verwaltung und Politik bereits nach Lösungen. Bisher hat aber noch keiner das Allheilmittel gefunden. Und auch die nun ins Spiel gebrachte ordnungsbehördliche Verordnung alleine wird es wohl nicht richten. Doch als eine von vielen Maßnahme könnte sie ziehen. Wenn Parkplätze in der Nähe von Wohngebieten als Treffpunkte wegfallen, den tiefergelegten Fahrzeugen auf beliebten Strecken durch bauliche Maßnahmen Kratzer im Unterboden drohen und dann auch noch die Polizei das eine oder andere Mal 100 Euro für unnützes Hin- und Herfahren abkassiert, dann könnte das im Zusammenspiel wirken. Und inzwischen sollte man wirklich jede Möglichkeit in Betracht ziehen. Nicht, um die Autofreunde zu verdrängen. Sondern, um die Anwohner vor dem Lärm zu schützen. Bis das Wetter im Frühjahr wieder wärmer wird, muss das Problem im Griff sein.

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