Weichenstellung für die Stadtentwicklung

DOC in Remscheid: Verhandlung in Leipzig beendet - Urteil steht fest

Eine große Mehrheit der Remscheider Politiker will an dem Designer Outlet Center in Lennep (hier ein Entwurf) festhalten.
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Eine große Mehrheit der Remscheider Politiker will an dem Designer Outlet Center in Lennep (hier ein Entwurf) festhalten.

Gibt es überhaupt noch eine realistische Chance für das Designer-Outlet-Center (DOC), das die Stadt Remscheid seit Jahren plant – oder wird das Großprojekt juristisch beerdigt?

+++Update, 16.25 Uhr+++ DOC darf nicht gebaut werden

Remscheid. Der Bebauungsplan für das Outlet-Center in Lennep ist unwirksam. Die Richter schlossen sich damit der Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Münster an. Das heißt: Der Kundenmagnet, der 120 Geschäfte und sechs Restaurants umfassen sollte, darf nicht gebaut werden. 

+++Update, 14.29 Uhr+++

Remscheid. Nach 75 Minuten ist die mündliche Verhandlung in Sachen DOC am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nun beendet. Die Anwälte der Kläger, die sich gegen das Großprojekt wenden, und der Stadt Remscheid nutzten die Gelegenheit, die jeweiligen Positionen in Vorträgen zu verdeutlichen. Ein Ausgang erscheint ungewiss. Das Urteil soll noch heute verkündet werden, frühestens gegen 16 Uhr. Der Nervenkrimi dauert an. 

Remscheids OB Burkhard Mast-Weisz (SPD), Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU), Henning Balzer und Gary Bond (beide McArthurGlen).

In erster Instanz hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster 2020 den Bebauungsplan auf der rechtlichen Basis von 2016 für unwirksam erklärt und gab damit privaten Klägern recht. Gegner des 165 Millionen Euro teuren Projekts mahnen vor allem eine starke Verkehrszunahme an.
Beraten wird das Vorhaben von Stadt und Investor McArthurGlen seit mehr als zehn Jahren, 2017 erteilte die Stadt die Baugenehmigung. Entstehen soll nahe dem historischen Ortskern eine Verkaufsfläche von bis zu 20 000 Quadratmetern. 800 Arbeitsplätze sollen geschaffen werden.
Ersten Gutachten zufolge, die weit vor der Pandemie erstellt wurden, sei mit 2 bis 2,5 Millionen Kunden pro Jahr zu rechnen. Einzugsgebiet seien das Bergischen Land, Köln und Düsseldorf sowie Ruhrgebiet und Rheinland.
Neben dem aktuellen Gerichtsverfahren laufen noch zwei weitere. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf und das Oberverwaltungsgericht Münster müssen noch einmal über Baugenehmigungen und bislang nicht behandelte Tatsachenfragen beraten. Verklagt hatten sich zudem gegenseitig auch die Städte Remscheid und Wuppertal. Die Befürchtung: DOC und das erst später angestoßene Factory Outlet Center (FOC) in Elberfeld könnte das jeweils andere Projekt gefährden. Als feststand, dass das FOC doch nicht kommt, wurden die Klagen zurückgenommen.
Sind alle Klageverfahren abgeschlossen, will der Investor umgehend mit dem Bau beginnen. Circa 30 Monate soll das dann dauern.

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