Großprojekt

DOC Remscheid: Drei Gerichtsverfahren bleiben

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Ob die Einkaufswelt in Remscheid-Lennep gebaut wird, steht immer noch nicht endgültig fest. Es gibt noch Klagen dagegen.

REMSCHEID Remscheids OB lobt Klageverzicht des Wuppertaler Rates. Nun will er das Gespräch mit DOC-Gegnern suchen.

Von Frank Michalczak

Nachdem der Rat der Stadt Wuppertal insgesamt fünf Klagen gegen das Designer Outlet Center (DOC) in Remscheid zurückgenommen hat, will Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) das Gespräch mit jenen DOC-Gegnern suchen, die weiter gerichtlich gegen das Großprojekt vorgehen. „Vielleicht ist es möglich, einen Kompromiss zu finden. Dies ist ja auch mit der Stadt Wuppertal gelungen“, erklärt er mit Blick auf die Verkleinerung einzelner Sortimentsflächen im DOC.

Denn: Auch wenn mit dem Ratsbeschluss vom Montagabend der bergische Friede wiederhergestellt ist, steht nach wie vor nicht fest, ob das Center im Stadtteil Lennep realisiert werden kann. Der städtische DOC-Koordinator Dietmar Klee zählt noch drei Verfahren gegen das Center. „Die Klagen wurden von privater Seite eingereicht, von unterschiedlichen Personen“, berichtet er. Als entscheidend gilt dabei der Ausgang eines Normenkontrollverfahrens, mit dem sich das Oberverwaltungsgericht in Münster beschäftigen wird. Der Schriftverkehr zwischen der Stadt und den Juristen der Gegenpartei sei abgeschlossen. „Ein Verhandlungstermin sollte im nächsten Jahr möglich sein“, erklärt Klee. Genau diesen Prozess will OB Mast-Weisz nach Möglichkeit verhindern – und den Kontakt zu den Klägern suchen.

Unabhängig davon gehe von der Ratsentscheidung inWuppertal ein wichtiges, politisches Signal aus – auch weil dieser Beschluss von einer großen Mehrheit besiegelt wurde. Gegen die Nein-Stimmen der Linkspartei votierte eine breite Allianz aus CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freien Wählern für den Klageverzicht. Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) schloss sich den Fraktionen an und stellte sich damit gegen die Einschätzung seines eigenen Rechtsamtes, das juristische Bedenken geäußert hatte. „Ich habe da eine andere Meinung“, erklärte er bei der Ratssitzung an die Adresse seiner Hausjuristen.

Sein Remscheider Amts- und Parteikollege lobt „die klare Haltung“, die der Wuppertaler Rat und Mucke nunmehr eingenommen haben. „Hinter uns liegt ein viereinhalbjähriger Streit, der so viel Zeit, so viel Kreativität gekostet hat“, erklärt er über einen Dauerzoff mit den Nachbarn, der im Juli 2015 mit einem Brief begonnen habe. „Darin forderte uns die Stadt Wuppertal plötzlich auf, die Planungen für das DOC einzustellen“, blickt Mast-Weisz zurück, der dieser Aufforderung nicht nachkam. Im Februar 2016 folgten die juristischen Schritte.

165 Millionen-Projekt soll 800 Arbeitsplätze bringen

Dabei erhofft sich Remscheid wertvolle Impulse von dem 165 Millionen Euro teuren Projekt, das Investor McArthurGlen finanziert. „Und das nicht nur bezogen auf unsere Stadt, sondern auf die Region. Mit ihm verbunden sind 800 neue Jobs und vielfältige Aufträge an Handwerker, die sich um die Flächen und Gebäude kümmern“, erklärt Mast-Weisz. Er lädt alle bergischen Städte dazu ein, angesichts tausender Tagestouristen auf ein gemeinsames Marketing zu setzen.

VERFAHREN

KLAGEN Neben dem Normenkontrollverfahren gibt es noch zwei weitere Klagen gegen das Großprojekt. Die eine richtet sich gegen die Einziehung der Wupperstraße, die unter dem Designer Outlet Center (DOC) verschwinden soll, die andere wendet sich gegen die Baugenehmigung, berichtet der städtische DOC-Koordinator Dietmar Klee.

Auch die beiden Remscheider Landtagsabgeordneten begrüßen die Entscheidung des Wuppertaler Rates. „Wir halten den Wunsch unserer Ratskollegen für glaubwürdig, dass sie ein leidiges Kapitel nun endlich schließen und Frieden haben wollen“, erklärt Jens Nettekoven (CDU). Der Streit zwischen Remscheid und Wuppertal sei Lehrstück dafür, „wie falsch und rückwärtsgewandt es ist, wenn Nachbarstädte sich gegenseitig bekriegen“.

Für Sven Wolf (SPD) ist der Klageverzicht das Ende eines „quälenden Prozesses“. Nach der Ratsentscheidung stehe nun einer weiteren, erfolgreichen Zusammenarbeit im Bergischen nichts mehr im Wege.

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