Panne bei der Europawahl in Wuppertal

Unterlagen versehentlich weggeschlossen – Cronenberger Wahlbüro öffnete erst später.

Von Katharina Rüth

Wuppertal. Aus Sicht von Stadtdirektor Johannes Slawig lief die Wahl am Sonntag „ohne große Probleme“. Der Vorfall in Cronenberg, bei dem ein Wahllokal nicht pünktlich um 8 Uhr öffnen konnte, bezeichnet er als „keine größere Panne“. Es habe lediglich drei Beschwerden gegeben. Slawig sagt: „Es gibt keinen Grund das hochzuspielen.“

Er erklärt, dass die Wahlhelfer zwar pünktlich im Bürgerbüro Cronenberg waren, sich die Wahlunterlagen aber – anders als vereinbart – in einem Nebenraum befanden. Und zu diesem hatten die Wahlhelfer keine Schlüssel. Sie hätten dann den dafür in Bereitschaft stehenden Schlüsseldienst gerufen, doch auch der habe die Tür nicht öffnen können. Gleichzeitig seien Ersatzunterlagen aus dem Rathaus angefordert worden, mit denen ab 9 Uhr die Wahl möglich gewesen sei.

Heute Thema im Wahlausschuss

„Das ist natürlich bedauerlich“; räumt Slawig ein. Aber so ein geringfügiger Vorfall sei für die Stadt kein Anlass für eine Wahlwiederholung. So hätten sie das auch ans Innenministerium weitergegeben – und bisher keine Widerspruch erhalten. Heute werde das auch im Wahlausschuss des Rats vorgetragen.

Aus dem Innenministerium heißt es, der Landeswahlleiter werde den Vorfall mit der Stadt besprechen. „Dann schauen wir, wie viele Fälle betroffen sind“, erklärte ein Ministeriumssprecher. Es komme darauf an, ob es durch die fehlenden Stimmen zu einer Mandatsverschiebung komme. Der Fall werde heute abschließend bewertet.

Vom anderen Ende der Stadt gab es eine weitere Beschwerde: Eine Wählerin berichtet, sie habe nicht wählen können, weil das Wahllokal an der Höhenstraße um einige Hausnummern verlegt worden sei und nun an einer steilen Steigung liege. Sie verwies auf Gesundheitsprobleme, die sie beim Gehen beeinträchtigen. Johannes Slawig konnte sich zum konkreten Wahllokal nicht äußern und sagte, die Wählerin müsse sich ans Wahlamt wenden. Solche Beschwerden würden aufgenommen, damit sich so etwas nicht wiederhole.

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