Bürgerentscheid
Knappes Rennen: Wuppertal entscheidet sich für die Bundesgartenschau 2031
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Nach einem spannenden Wahlabend stand das Ergebnis fest: 51,8 Prozent der Stimmen fielen für die Buga aus. Die Reaktionen und wie es weitergeht.
Wuppertal. Am Sonntag um 20.20 Uhr stand es fest: Wuppertal bewirbt sich um die Bundesgartenschau 2031. Die Gegner der Buga 2031 sind mit ihrem Bürgerentscheid gescheitert.
Mit einer knappen Mehrheit von 51,8 zu 48,2 Prozent haben sich die Wuppertalerinnen und Wuppertaler für die Bewerbung ihrer Stadt zur Bundesgartenschau 2031 ausgesprochen. 93.484 von rund 262.500 Stimmberechtigten nahmen an der Briefwahl teil. 48.060 sprachen sich für die Buga-Bewerbung aus, 44.760 folgten der Argumentation der Initiative „Buga – so nicht“. Von einer positiven Bewertung der Bewerbung durch die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG) ist fest auszugehen. Wuppertal ist der einzige Bewerber und hat eine Machbarkeitsstudie vorgelegt, die bei der DBG auf Zustimmung gestoßen ist.
In der Uni-Halle fand am Sonntag ab 18 Uhr die Auszählung der Briefwahlbezirke statt. Schon nach wenigen Minuten zeichnete sich ab, dass auf den Auszähltischen im weiten Rund der Halle die Stapel mit den Ja-Stimmen (also Stimmen gegen die Buga-Bewerbung) und die der Nein-Stimmen fast im gleichen Tempo wachsen würden. Das war vom ersten Zuschauerrang aus gut zu beobachten, wo sich unter anderem eine kleine Gruppe der Buga-Gegner sowie weitere Beobachter der Auszählung eingefunden hatten.
Auf die Stadt Wuppertal kommen damit große Aufgaben zu. „Jetzt muss die Bewerbung vorbereitet werden und die Finanzierung geklärt werden“, sagte Stadtdirektor Johannes Slawig.
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Das Finanzierungskonzept müsse der Rat im Rahmen des Haushaltes im September beschließen. „Ich hoffe, dass möglichst viel mit privatem Kapital finanziert werden kann, dazu hat sich der Förderverein bereit erklärt.“ Die Stadt müsse für die kommenden beiden Jahre jeweils zwei Millionen Euro bereitstellen.
Die Mitglieder der Initiative „Buga – so nicht“ warteten derweil geduldig auf eine Trendwende, die aber nicht mehr eintrat. Die Abstimmungsbeteiligung liegt bei 35,6 Prozent. Die 60 Briefwahlbezirke waren per Zufall und zum Teil nach Eingang im Rathaus zusammengestellt worden, eine örtliche Zuordnung nach Stadtteilen oder Quartieren wie bei der Kommunalwahl oder Landtagswahl ist daher nicht möglich.
Die Reaktion der Buga-Gegner
Stefan Härder nahm die Niederlage für die Initiatoren des Bürgerbegehrens gefasst hin. „Bessere Argumente haben die Befürworter sicher nicht gehabt. Sie hatten aber ein anderes Netzwerk, andere finanzielle Möglichkeiten. Sie haben auch noch zu Maßnahmen gegriffen, wo man bei uns eingeschritten wäre. Am Robert-Daum-Platz und am Sonnborner Kreuz haben sie Autofahrer in Gespräche verwickelt, ich glaube, da wäre bei uns die Polizei eingeschritten. Letztendlich liegt es daran, dass wohl die plakativen Aussagen wie ‚Chancen säen‘ bei den Bürgern verfangen haben“, sagte Stefan Härder.
Und wie geht es weiter mit der Bürgerinitiative? Das ist noch nicht entschieden. Als Verlierer sieht sich die Initiative jedenfalls nicht. „Wir sind sehr stolz, was wir erreicht haben. Wir haben fast die Hälfte überzeugen können. Es ist nicht so, dass ganz Wuppertal für die Buga ist. Es war unser Hauptziel, dass die Bürger entscheiden können“, so Stefan Härder.
Die Reaktion der Befürworter
Bei den Befürwortern der Buga, die eine Wahlparty im Elba-Zukunftswerk feierten, war die Freude hingegen groß. „Ich bin ziemlich bewegt“, sagte Holger Bramsiepe, Vorsitzender des Fördervereins, zu dem Ergebnis. „Das ist der erste Bürgerentscheid, der für etwas ausgegangen ist. Das war ein parteiübergreifendes bürgerschaftliches Engagement“, sagte Pascal Biesenbach.
Oberbürgermeister Uwe Schneidewind bedankte sich bei allen Unterstützern: „Zu spüren, was diese Stadt kann, wenn Beweger zusammenarbeiten, ist faszinierend. Das ist ein Vertrauensvorschuss, jetzt sind wir gefordert, zu liefern.“
Die Wahlbeteiligung fiel mit 35,6 Prozent ziemlich gering aus. Fast zwei von drei Wuppertalern stimmten nicht mit ab.
Auch Wuppertal Marketing ist über den Ausgang des Abends hoch erfreut: „Wir sind sehr glücklich mit dem Resultat. Für unsere Stadt ist die Bundesgartenschau eine einmalige Chance, sich auf der großen Bühne als innovative, kreative, vielfältige und offene Stadt präsentieren zu können. Solche Events entfachen Aufbruchstimmung und Euphorie“, sagt Geschäftsführer Martin Bang. - pak/ll/ab/red-
Wie geht es jetzt weiter?
Wuppertal wird sich nun beim Expertenteam der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft bewerben. Wuppertal hat gute Chancen, den Zuschlag zu bekommen.
Die Buga würde 2031 stattfinden. Sie dauert rund sieben Monate. Die Stadt Wuppertal rechnet mit bis zu zwei Millionen Besuchern.
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