Finanzen

In Remscheid sprudelt die Gewerbesteuer

Remscheids Stadtdirektor Sven Wiertz (l.) und OB Burkhard Mast-Weisz in Berlin. Foto: Andreas Endermann
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Remscheids Stadtdirektor Sven Wiertz (l.) und OB Burkhard Mast-Weisz in Berlin.

Einnahme übertrifft Erwartung – Überschuldung besteht unverändert

Von Frank Michalczak

Remscheid. Die Gewerbesteuer spült 2021 unerwartet viel Geld auf die Konten der Stadt Remscheid: Nach aktueller Hochrechnung erwartet Kämmerer Sven Wiertz rund 69,2 Millionen Euro, die Remscheider Unternehmen bis Ende des Jahres an das Rathaus überweisen. Diese Summe übertrifft seine ursprüngliche Prognose für den Haushalt 2021/2022 um mehr als zehn Millionen Euro. Dennoch dämpft er die Freude über den positiven Trend – und bezeichnet die Lage nach wie vor als schwierig. „Wir befinden uns bei der Gewerbesteuer weiterhin deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie.“

Und: Nicht zuletzt hätten sich die Wirtschaftsaussichten eingetrübt. Unter anderem bereiten dem Stadtdirektor die steigenden Energiepreise Sorgen, die künftig das Betriebsergebnis vieler Firmen senken dürften. Zudem sieht er die Automobil-Zulieferer-Branche vor einem Problem. Der Mangel an Mikrochips habe auch Folgen für hiesige Betriebe.

Auch vor diesem Hintergrund gebe es große Unwägbarkeiten bei der Finanzentwicklung, die zusätzlich von den Nebenwirkungen der Pandemie geprägt sein wird. Denn durch die Corona-Kosten kommt ein weiterer Schuldenberg auf Remscheid zu: Auf 148 Millionen Euro beziffert Wiertz die Mindereinnahmen und Mehrkosten. Das sind Kredite, die ab 2025 auf einen Zeitraum von fünf Jahrzehnten getilgt werden müssen. „Das schlägt pro Jahr mit 2,9 Millionen Euro zu Buche“, rechnet Wiertz vor. Da dürfte es nur ein schwacher Trost sein, dass er noch vor einigen Monaten mit einer Corona-Belastung um 30 Millionen Euro rechnete.

Die Pandemie beendete eine Phase, in der Remscheid Verbindlichkeiten abbauen konnte. „Nach wie vor sind wir überschuldet“, sagt der Kämmerer mit Blick auf Gesamtschulden von rund 600 Millionen Euro. Zuletzt machte Wiertz mit weiteren Vertretern aus dem Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ bei einem Besuch in Berlin Bundespolitiker auf die desolate Finanzlage vieler Städte aufmerksam. „In den Kommunen zeigt sich, ob ein Staat funktioniert oder nicht“, erklärt Wiertz.

Nachdem den Städten und Landkreisen in der Vergangenheit immer mehr finanzielle Lasten aufgebürdet wurden, müsse es jetzt darum gehen, ihnen jedenfalls einen Teil der Altschuldenlast zu nehmen. „Da nehme ich auch Olaf Scholz beim Wort“, sagt der Sozialdemokrat Wiertz. Immerhin werden die Kommunalfinanzen zum Thema in den Koalitionsverhandlungen. In der Abschlusserklärung nach den Sondierungen bleiben SPD, Grüne und FDP aber noch vage.

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