Eiswette ging nur 2018 verloren

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Die Gebühren für den Winterdienst schwanken stark – je nach Wetterlage. Wuppertal hat einen eigenen Weg gefunden. Dort zahlen die Bürger mehr Grundsteuer, dafür aber keine Wintergebühr. Archivfoto: Roland Keusch

Die Abschaffung der Winterdienst-Gebühr hat Wuppertal bisher 720 000 Euro beschert.

Von Andreas Boller

Wuppertal. Die letzte Erhöhung der Grundsteuer B in Wuppertal liegt sieben Jahre zurück. Und sie hat eine ganz besondere Vorgeschichte: Zum 1. Januar 2013 hatte der Stadtrat die Gebühren für den Winterdienst abgeschafft. Allerdings wurde im Gegenzug die Erhöhung der Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte auf 620 Prozentpunkte beschlossen. Während Gebühren nach dem Aufwand berechnet werden, den die Stadt leisten muss, bleiben die Steuern stabil – unabhängig davon, ob es stürmt oder schneit. 2,3 Millionen Euro an Steuermehreinnahmen pro Jahr setzt Kämmerer Johannes Slawig seit 2013 im Haushaltsplan ein.

Die neue Regelung hat der Stadt seit 2013 fast in jedem Jahr eine Überdeckung beschert. Nur 2018 ging die Stadt als Verlierer der inoffiziellen „Eiswette“ hervor und machte einen Verlust von 280 000 Euro. Unter dem Strich bleibt im Verlauf der Jahre ein Plus von 720 000 Euro, denn es waren milde Winter, bei denen sich der Aufwand für den Wintereinsatz des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW) in überschaubaren Grenzen hielt.

Zur Ehrenrettung von Kämmerer Johannes Slawig muss angeführt werden, dass der Umstellung von Gebühren auf Steuern 2009 und 2010 harte, schneereiche Winter vorausgingen. Es war also nicht absehbar, dass die Stadt mehrfach als Sieger aus der Eiswette hervorgehen würde. „Die Endabrechnung für das Jahr 2019 liegt zwar noch nicht vor, aber aufgrund der milden Witterung gehe ich wieder von einer Überdeckung aus“, sagt Slawig.

Die zusätzlichen Einnahmen über die Grundsteuer aus dem Jahr 2019 werden wie in den vergangenen Jahren auch in die Finanzierung eines neuen Salzlagers am Klingelholl fließen. Ursprünglich waren dafür Kosten in Höhe von zwei Millionen Euro geplant, inzwischen rechnet man mit drei Millionen. Mehr als eine erste Planung gibt es bisher nicht.

Eine Senkung der Grundsteuer ist nicht in Sicht

Mit einer Senkung der Grundsteuer in Wuppertal ist laut Slawig auch bei einem künftigen Ausbleiben strenger Winter nicht zu rechnen. Kommt es auch 2020 zu einer Überdeckung, wird die Summe in die Finanzierung des geplanten Salzlagers fließen. Die zusätzliche Belastung für einen einzelnen Haushalt bleibt überschaubar.

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