DOC: Streit mit Wuppertal schwelt weiter

+
So soll das Designer Outlet Center (DOC) in Lennep aussehen. Doch Wuppertal klagt gegen das Remscheider Großprojekt. Visualisierung: McArthur Glen

Remscheids OB Burkhard Mast-Weisz fordert Politiker der Nachbarstadt zum Klageverzicht auf.

Von Lothar Leuschen und Frank Michalczak

Remscheid/Wuppertal. Remscheids Oberbürgermeister OB Burkhard Mast-Weisz (SPD) setzt weiterhin darauf, dass der Wuppertaler Stadtrat wie geplant, am 18. November die Klagen gegen das Designer Outlet Center (DOC) in Lennep zurücknimmt. Dass es nun eine neue rechtliche Stellungnahme in der Nachbarstadt gibt, wonach die Politiker die juristischen Schritte gegen das Großprojekt gar nicht beenden dürfen, bezeichnet er als „Störfeuer“. „Dies nehme ich zur Kenntnis – mehr ist dazu nicht zu sagen.“

Nach Informationen unserer Zeitung gehen die Bedenken der Juristen aber sogar so weit, dass Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) selbst Gefahr drohte, sollte der dortige Rat dem DOC in Lennep grünes Licht erteilen. Wenn er diesen Beschluss nicht beanstande, stehe sogar eine Strafanzeige im Raum. Schließlich hat der Streit mit Remscheid die Wuppertaler bisher rund 400 000 Euro gekostet. Damit wurden die Dienstleistungen von Juristen und Gutachtern bezahlt.

Remscheids Oberbürgermeister Mast-Weisz verweist derweil auf einen Beschluss, den der Rat Wuppertals in seiner letzten Sitzung gefasst hat. Die Politiker gaben den Verwaltungsmitarbeitern zwei Aufträge auf den Weg: Sie sollen den Klageverzicht vorbereiten. Und: Sie sollen ein belastbares Meinungsbild der Wuppertaler Einzelhändler über das DOC einholen. „Das ist ja mittlerweile geschehen“, unterstreicht Mast-Weisz. Rund 700 Geschäftsleute wurden in einem Brief aufgefordert, auf einer Internetplattform einen Fragebogen auszufüllen. Lediglich 28 Händler nahmen daran teil. Darunter sprach sich eine eindeutige Mehrheit für die Beendigung des Rechtsstreites aus.

Handelsverband: Geschäftsführer findet eindeutige Worte

Und genau dies taten bereits mehrfach die Spitzen der Bergischen Industrie- und Handelskammer sowie der Handelsverband Nordrhein-Westfalen Rheinland, Geschäftsstelle Wuppertal. Dessen Geschäftsführer Ralf Engel findet zur neuerlichen Entwicklung in Sachen Klageverzicht deutliche Worte. Die rechtliche Stellungnahme sei ein „Phantomgutachten“. „Das ist das Vehikel, mit dem die Verwaltungsspitze verhindern will, dass der Rat der Stadt Wuppertal den längst überfälligen und von allen Fraktionen gewünschten Beschluss über die Rücknahme der Klage Wuppertals gegen das DOC-Vorhaben in Lennep fasst.“ Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke müsse dafür sorgen, dass die Ratsmitglieder nicht nur unverzüglich umfassend informiert, sondern in die Lage versetzt werden, am 18. November die Entscheidung zu treffen.

Das könnte aber knapp werden: Denn die Wuppertaler Verwaltung hat eine Beschlussvorlage angekündigt, die noch einmal alle Aspekte rund um das Lenneper Großprojekt aufzeigen soll. Darüber aber müssen die Ratsfraktionen vor der Sitzung noch beraten – und dafür genug Zeit einplanen.

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Unbekannte rammen Wuppertaler Wohnhaus und flüchten
Unbekannte rammen Wuppertaler Wohnhaus und flüchten
Wuppertal: Schwebebahn fährt nach Weichenstörung wieder
Wuppertal: Schwebebahn fährt nach Weichenstörung wieder
Bußgeld: Wenige Katzen sind gechipt
Bußgeld: Wenige Katzen sind gechipt
DOC: Streit mit Wuppertal schwelt weiter
DOC: Streit mit Wuppertal schwelt weiter

Kommentare

Das könnte Sie auch interessieren