Outlet-Streit

DOC: Ein Klageverzicht mit Bedingungen

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Brückenschlag zwischen Parkhaus und DOC-Center: Noch ist es nicht sicher, ob Wuppertal auf die Klagen gegen das DOC verzichtet. 

WUPPERTAL/REMSCHEID Wuppertaler Rat legt Outlet-Pläne zu den Akten. Vorerst bleibt es bei juristischen Schritten gegen DOC.

Von Frank Michalczak

Der Wuppertaler Stadtrat verabschiedet sich von den Plänen, ein Factory Outlet Center in Elberfeld zu ermöglichen. Der Beschluss über die Zukunft von Bahndirektion und Ortslage Kleeblatt fiel gestern Nachmittag einstimmig. Ob aber die Klage gegen das Designer Outlet Center (DOC) in Lennep zurückgenommen wird, entschieden die Politiker noch nicht. Zunächst soll der Einzelhandel in Wuppertal befragt werden, was er von diesem Großprojekt hält. Ins Spiel kommt dabei unter anderem die Interessengemeinschaft Wuppertal 1 der Elberfelder Geschäftswelt.

Der Wuppertaler OB Andreas Mucke (SPD) zeigte sich aber zuversichtlich, dass eine Einigung mit Remscheid und Investor McArthur Glen erzielt wird – dass also Wuppertal auf die Klagen gegen das DOC verzichtet. „Einen schönen Gruß nach Remscheid. Alles wird gut“, erklärte er am Ende der Debatte über die Outlet-Pläne. Ein Klageverzicht soll nun schnellstmöglich vorbereitet werden.

In zwei Monaten tagt der Wuppertaler Rat das nächste Mal

Der Zeitplan sieht so aus: Bis zur nächsten Ratssitzung in zwei Monaten soll die Wuppertaler Stadtverwaltung ein Meinungsbild des dortigen Einzelhandels ermitteln. Ist dieser den vorgesehenen Verkaufsflächen gegenüber positiv gestimmt, kann alles ganz schnell gehen: „Dann könnten wir vor dem nächsten Stadtrat auch noch Sondersitzungen einberufen“, fügte Andreas Mucke mit Blick auf das Ende des Rechtsstreits hinzu, der seit mehr als drei Jahren schwelt.

Damit stimmte der Rat dem Antrag von SPD, CDU, FDP, Grünen und Freien Wählern zu, die aber in unterschiedlichen Nuancierungen den Sachverhalt darstellten. Ludger Kineke (CDU) erklärte: „Wir sind doch auf der Zielgeraden. Es wird Zeit, den Stachel in der bergischen Zusammenarbeit zu entfernen.“

Klaus Jürgen Reese (SPD) erinnerte daran, dass der Handel in Wuppertal mit dem Normenkontrollverfahren gegen das DOC geschützt werden sollte. „Wenn sich nun herausstellt, dass der Schutzzweck verloren gegangen ist, dann macht doch eine Klage keinen Sinn.“ Das heißt: Falls die Händler keine gravierenden Umsatzverluste befürchten, wären die rechtlichen Schritte überflüssig. Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) hat mit Interesse die Friedensofferte der Nachbarstadt entgegengenommen, wie er sagt. „Wir begrüßen die Beschlüsse. Sie müssen nun aber auch umgehend umgesetzt werden von der Wuppertaler Verwaltung.“ So der so: Er bleibe bei der klaren Linie. „Wie werden das DOC bauen.“ Mast-Weisz erinnert daran, dass Investor McArthurGlen gegenüber dem Wuppertaler Einzelhandel bereits erhebliche Zugeständnisse gemacht hatte, indem Verkaufsflächen in Sparten wie Sportartikel und Lederwaren reduziert werden sollen. „Weitere Zugeständnisse sind, so der Vertreter von McArthurGlen, nur schwer zu akzeptieren“, fügt er hinzu. Gleichwohl scheine sich eine Verständigung über die geplanten Sortimentsumfänge zwischen der Interessengemeinschaft Elberfeld und McArthurGlen abzuzeichnen.

Mast-Weisz führt an, dass alle benachbarten Städte, IHK und Einzelhandelsverband das Großprojekt unterstützten. Aus Sicht von Remscheid machten weitere Gespräche nur Sinn, „wenn sie von der Wuppertaler Verwaltung nicht an neue und zusätzliche Bedingungen geknüpft werden“.

Für Remscheid hat das Projekt, mit dem die Schaffung von 800 Arbeitsplätzen verbunden ist, wesentliche Bedeutung für die Stadtentwicklung. Röntgen-Stadion, Jahn- und Kirmesplatz sollen für das DOC veräußert werden. Das marode Stadion soll in Hackenberg durch eine moderne Anlage ersetzt werden. Zudem werden für Lennep zahlreiche Tagestouristen erwarten, die in der Altstadt bummeln sollen.

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