Streit

DOC: Bergischer Frieden hält genau eine Nacht

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Zwischen ihnen herrscht ein Riss: OB Burkhard Mast-Weisz (l.) und sein Wuppertaler Amtskollege Andreas Mucke (beide SPD).

REMSCHEID Remscheid ist empört, dass Wuppertal doch nicht auf eine Klage gegen das Outlet-Center verzichtet.

Von Frank Michalczak

Das Oberverwaltungsgericht in Münster wird entscheiden, ob das Designer Outlet Center (DOC) in Remscheid realisiert wird – und zwar allerfrühestens 2020. Dies ist eine Konsequenz daraus, dass sich die Stadt Wuppertal offenbar nun doch nicht zu einem Klageverzicht durchringen kann. Eine entsprechende Empfehlung richtete die dortige Verwaltungsspitze an den Wuppertaler Stadtrat, der am kommenden Montag über dieses Thema diskutieren wird.

Bei einem Pressegespräch verlieh gestern Remscheids OB Burkhard Mast-Weisz seiner Empörung Ausdruck, dass die Rathaus-Spitze der Nachbarstadt entgegen den Signalen in den letzten Monaten den „bergischen Frieden“ zwischen Remscheid und Wuppertal nun doch nicht herstellen wolle. „Ich habe endgültig den Kaffee auf“, kommentierte er die Entwicklung der letzten Tage.

Dabei habe es nach einer Gesprächsrunde mit Vertretern Remscheids, Wuppertals und dem Investor McArthurGlen, der das 165 Millionen teure Projekt umsetzen will, am 2. September eine Einigung gegeben. McArthurGlen habe zugesagt, in den Segmenten Sportartikel, Bekleidung, Leder- und Haushaltswaren die Verkaufsfläche um 2400 Quadratmeter zu reduzieren – um die Geschäfte der Nachbarschaft vor der Konkurrenz im Remscheider Stadtteil Lennep zu schützen. 20 000 Quadratmeter soll das DOC insgesamt umfassen. „Damit ist McArthurGlen der Stadt Wuppertal weit entgegengekommen. Diese Selbstverpflichtung ist ein Eingriff in die unternehmerische Freiheit“, erklärte Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke. Zusätzlich seien diverse Nebenaspekte vereinbart worden, wie OB Mast-Weisz anführte. So sollte es einen neuen Namen für das Designer Outlet Center geben, und zwar mit einem regionalen Bezug. Aus „DOC Remscheid“ wäre das „DOC Remscheid-Bergisches Land“ geworden.

Dezernent: Wuppertaler Gutachten ist „aus der Luft gegriffen“

Zudem habe der Investor versprochen, gemeinsam mit der Arbeitsagentur Wuppertal Mitarbeiter für das Center zu suchen, um Arbeitslosen aus der Nachbarstadt eine berufliche Perspektive zu bieten. Rund 800 Jobs sollen im DOC entstehen. Auch Angebote im geplanten Tourismusbüro am Center seien besprochen worden. Hier könnte Wuppertal gezielt für seine Attraktionen werben – von der Schwebebahn bis zum Zoo. Diese Einigung habe gerade einmal eine Nacht gehalten, erklärt der OB, der bedauerte, dass der „bergische Frieden“ nur so kurz hielt.

Stattdessen sehen sich die Remscheider mit einem neuerlichen Gutachten konfrontiert, das von Wuppertal in Auftrag gegeben wurde. Die Fachleute kommen zu einer anderen Auffassung als die Experten, die Remscheid eingeschaltet hatte. Danach gibt es durch das DOC deutlich größere Folgen für die Umsätze in Elberfeld und Barmen, als die Remscheider Verträglichkeitsanalyse ergeben hatte. Diese hatte das Rathaus „aus Gründen der äußersten Rechtssicherheit“ in Auftrag gegeben, wie es gestern Baudezernent Peter Heinze formulierte. „Dieses Gutachten basiert auf Vergleichszahlen anderer Outlet Center. Das Gutachten aus Wuppertal fußt auf fiktiven Daten. Es ist aus der Luft gegriffen“, erklärte er. Der Chef der Technischen Betriebe Remscheid, Michael Zirngiebl, kommt zu einer ähnlichen Auffassung. „Das wurde mit der heißen Nadel gestrickt“, lautete sein Kommentar.

Dennoch: Die Expertise sorgt nun offenbar für Verunsicherung im Rat der Nachbarstadt, dessen Mehrheit sich eigentlich schon für den Klageverzicht ausgesprochen hatte. Die Entscheidung wurde aber auf den 23. September vertagt – erst einmal wollten die Politiker das neue Gutachten abwarten.

Gericht soll Wuppertal eine Frist setzen

Das Ganze führt nun dazu, dass das Gerichtsverfahren in Münster vorerst weiter stattfinden soll, wie die Verwaltungsspitze Wuppertals vorschlägt. Der Beginn kann aber dauern. Die Nachbarstadt ist am Zug, auf die Klageerwiderung Remscheids zu antworten. „Wir werden das Gericht bitten, ihr dazu eine Frist zu setzen“, erklärte Rechtsdezernentin Reul-Nocke. Danach haben die Remscheider Anwälte die Gelegenheit, den Argumenten aus Wuppertal zu widersprechen. Erst im Anschluss kann es einen Prozesstermin geben. „Das wird in diesem Jahr nichts mehr“, stellte Barbara Reul-Nocke fest.

Dabei sollte die Entscheidung doch den Politikern vorbehalten sein, befand Stadtdirektor Sven Wiertz. „Stattdessen wird sie immer weiter ausgegliedert – an immer neue Gutachter und Richter.“

Außergerichtliche Nachverhandlungen schloss OB Mast-Weisz aus. McArthurGlen habe signalisiert, dass eine weitere Verschiebung oder Kürzung von Sortimentsgrößen nicht mehr in Frage komme. „Sie stehen nach wie vor eine Eins hinter dem Projekt“, fügte er hinzu.

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