Projekt

Buga-Gegner erreichen ihr Unterschriften-Ziel

Hier ein Foto der Bundesgartenschau in Erfurt. Ein Konzept für Wuppertal müsste erst noch ausgearbeitet werden.
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Hier ein Foto der Bundesgartenschau in Erfurt. Ein Konzept für Wuppertal müsste erst noch ausgearbeitet werden.

Wuppertal. Wuppertals OB Uwe Schneidewind will in die Offensive gehen, um das Projekt auch im Falle eines Bürgerentscheids zu retten.

Von Daniel Neukirchen

Die Bürgerinitiative „Buga so nicht!“ hat nach eigenen Angaben genug Unterschriften gegen die geplante Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal gesammelt. Sprecher Wolfgang Buchholz sagte unserer Redaktion, dass die Aktivisten bereits 11.000 beisammen haben. Nötig sind mindestens 10.630.

„Wir sammeln noch weiter“, so Buchholz. So wollen die Organisatoren im Fall von möglichen ungültigen Stimmen – doppelte Einträge, Namen von nicht in Wuppertal gemeldeten Personen – trotzdem noch genug Unterschriften beisammen haben, um ein Bürgerbegehren herbeizuführen.

In einem nächsten Schritt wird die Stadt die Listen prüfen, was laut Oberbürgermeister Uwe Schneidewind rund eine Woche dauern wird. Sollten wirklich genügend Stimmen zusammengekommen sein, wird zeitnah eine Sondersitzung des Rates einberufen. Die Stadtverordneten können dem Begehren entweder direkt entsprechen und die Bewerbung für die Buga 2031 ad acta legen oder die Frage an die Wahlberechtigten der Stadt weitergeben. Dann haben die Bürger das Sagen und könnten die Bundesgartenschau mit ihrem Votum per Briefwahl verbindlich verhindern.

Verwaltung will auf allen Kanälen für die Gartenschau werben

Oberbürgermeister Uwe Schneidewind hofft, dass es nicht dazu kommen wird und gibt sich zuversichtlich, dass trotz dieses potenziellen Meilensteins der Buga-Gegner noch nichts verloren sein muss. Er kündigt an: „Wir werden mit aller Kraft für die Buga werben.“ Dabei will sich die Stadt aller möglichen Kommunikationskanäle bedienen: von der Diskussionsrunde bis zum Podcast. Schneidewind: „Wir müssen den Menschen zeigen, was die Buga für Wuppertal bedeuten kann – und was es bedeutet, auf dieses Projekt zu verzichten.“ Er habe den Eindruck, dass sich viele Bürger noch gar nicht tiefer mit der Buga auseinandergesetzt hätten. „Wir werden zeigen, was im Windschatten der Buga alles möglich ist.“ Der Stadtchef wisse allerdings schon um die „anspruchsvolle Kommunikationsaufgabe“, die er mit einem großen Netzwerk an Multiplikatoren meistern will. Schneidewind sieht in dem möglichen Bürgerentscheid auch etwas Positives: „Ein positives Votum wäre noch mehr Rückenwind für die nächsten zehn Jahre.“

Im Moment spürt „Buga so nicht!“-Initiator Wolfgang Buchholz den Rückenwind. Jüngst war den Gegnern noch durch den Rat der Stadt eine Fristverlängerung für das Sammeln der Unterschriften verwehrt worden. Buchholz sagt: „Das hat bei unseren Sammlern eine Trotzreaktion hervorgerufen.“ Seit dieser Ratsentscheidung sei es auch leichter gewesen, Stimmen zu erhalten. Diese Entscheidung des Rates sei bei den Bürgern nicht gut angekommen.

Weswegen haben die Menschen ihre Unterschrift gegen eine Buga gegeben? Buchholz sagt: „Der wichtigste Grund ist, dass die Buga viel zu teuer ist und die Stadt das Geld woanders ausgeben müsste.“ Anderen Bürgern seien ökologische Aspekte besonders wichtig gewesen. „Es gibt auch eine Menge Leute, die konkret die Hängebrücke als eine totale Spielerei betrachten und sagen, dass sie einer anderen Buga ohne Brücke zugestimmt hätten“, sagt Buchholz. Am kommenden Montag wollen die Gegner die Unterschriftenlisten an Oberbürgermeister Schneidewind übergeben.

Der Vorsitzende des Buga-Fördervereins, Holger Bramsiepe, fände es fatal, wenn das Blümchen Buga nun gar nicht erst zu wachsen beginnen würde. Er macht deutlich: „Die Buga aus der Machbarkeitsstudie ist mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht die Buga, die wir bekommen werden.“ Noch etliche Prüfungen und Bürgerbeteiligungen stünden vor einem möglichen fertigen Konzept.

Hängebrücke wird noch „auf Herz und Nieren geprüft“

Beispiel: die geplante Hängebrücke zwischen Kaiser- und Königshöhe. „Das wird ja noch auf Herz und Nieren geprüft. Es kann schon sein, dass gar keine Brücke kommt“, sagt er. Das Problem sei doch: „Wenn wir den Buga-Prozess gar nicht starten, verhindern wir eine mögliche Beteiligung.“ Ihn ärgere es, dass bei den Unterschriftensammlern offenbar „bewusst falsch kommuniziert wird“.

Beispiel Kosten: Bramsiepe wird nicht müde zu betonen, dass die angestrebten Fördergelder für eine Buga nicht einfach an anderer Stelle verplant werden könnten. Er habe die Erfahrung gemacht, wenn Bürger zu Wuppertals Bundesgartenschau-Plänen Erklärungen und Kontext erhalten, ändere sich auch die Einstellung.

Bramsiepe setzt darauf, dass die Buga nicht mit dem Bürgerentscheid scheitert. „Wer die Buga ablehnt, muss sich die Frage gefallen lassen: Was denn dann?“, sagt er. Aus seiner Sicht gebe es nichts Besseres, was man für das Gemeinwohl in dieser Stadt bewirken kann.

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