500 000 Atemmasken für Wuppertal

Schutzmasken sind schwer zu bekommen. Wuppertal hat eine Lieferung erhalten. Symbolfoto: Christian Beier

Zahl der Coronafälle steigt kontinuierlich an, am Montag auf 200. Langfristige wirtschaftliche Folgen zeichnen sich ab.

Von Andreas Boller

WUPPERTAL Die Stadt Wuppertal sieht keinen Grund, bereits über eine Lockerung der Kontaktverbote nachzudenken. „Das Thema wird uns die nächsten Wochen und Monate noch begleiten. Ich beteilige mich nicht an Spekulationen, wie lange die Kontaktsperren aufrechterhalten werden müssen“, sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke.

Der Städtetag habe ein Acht-Punkte-Forderungspaket beschlossen, um finanzielle Auswirkungen durch die Coronakrise für die Kommunen zu mildern. „Wir haben Einnahmeausfälle durch die Steuerstundung oder die Aussetzung der Kita-Gebühren. Ein wichtiger Punkt ist die Forderung nach einem kommunalen Rettungsschirm. Es muss uns jetzt schon geholfen werden und nicht erst in einem Jahr. Um die Aufgaben erfüllen zu können, brauchen wir Liquidität und strukturelle Förderung“, sagt Mucke. Die Stadt sei in Gesprächen mit dem NRW-Heimatministerium.

„Insgesamt bin ich erfreut über die Unterstützung durch Firmen und die Hilfsbereitschaft einzelner Menschen.“ Die meisten Menschen seien freundlich gestimmt. „Sie wissen, wir sitzen in einem Boot. Die allermeisten halten sich an die Kontaktsperren. Es ist bemerkenswert, wie viel Einsatzbereitschaft die Menschen an den Tag legen, die in systemrelevanten Berufen arbeiten.“

Stadtkämmerer Johannes Slawig sieht große wirtschaftliche Folgen auf die Stadt zukommen. „In der vergangenen Woche haben wir eine großzügige Regelung bei der Stundung der Gewerbesteuer und der Anpassung der Gewerbesteuer angekündigt. Eine Flut von 215 Anträgen ist beim Steueramt mit einem Volumen von 20 Millionen Euro eingegangen.“ Das bedeute eine Verschlechterung von 20 Millionen bei der Gewerbesteuer. Das zeige, wie notwendig ein Rettungsschirm für die Kommunen sei.

Schutzkleidung für drei Millionen Euro bestellt

„Und es heißt ja nicht, dass die gestundeten Steuern irgendwann in einer Rezession noch einmal gezahlt werden können. Der Rettungsschirm kann nicht darin bestehen, dass man uns Sonderkredite zugesteht, sondern wir brauchen echtes Geld, um die Liquidität zu sichern“, sagt Slawig. Ein reguläres Finanzcontrolling sei derzeit nicht möglich. Drei Millionen Euro seien für Schutzkleidung ausgegeben worden. „Wir haben nicht nur Mindereinnahmen, sondern es entstehen Kosten durch das Coronavirus, die nirgendwo eingeplant sind.“

Sozialdezernent Kühn gab am Dienstag eine leichte Steigerung bei den positiv getesteten Patienten auf 200 bekannt, plus 1400 Quarantänefälle. Zwei Personen sind als genesen gemeldet. Die Testungen wurden auf 100 hinaufgefahren; Ziel sind 140 pro Tag. „Das Wachstum ist nicht gestoppt, wir sind weiter in einer linearen Entwicklung, was besser ist als eine exponentielle Zunahme der Fälle“, sagt Kühn.

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