Wie lange muss ich noch zahlen?

Angela Krall, Fachanwältin für Familienrecht

Diese Frage wird immer wieder von Ehegatten gestellt, die nach Scheidung der Ehe an den geschiedenen Ehegatten Unterhalt zu zahlen haben, selbst wenn dieser über eigenes Einkommen verfügt . . .

Diese Frage wird immer wieder von Ehegatten gestellt, die nach Scheidung der Ehe an den geschiedenen Ehegatten Unterhalt zu zahlen haben, selbst wenn dieser über eigenes Einkommen verfügt.

Das Maß des Unterhalts bestimmt sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen, § 1578 BGB. Dadurch kann derjenige Aufstockungsunterhalt verlangen, der mit eigenen Einkünften den Lebensstandard aus der Ehe nicht erreicht.

Das Gesetz sieht in § 1573 Abs. 5 BGB vor, dass ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt zeitlich begrenzt werden kann. Nach § 1578 BGB kann die Bemessung des Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen zeitlich begrenzt werden und auf einen angemessenen Lebensbedarf herabgesetzt werden.

Beide zeitlichen Begrenzungen sind dann möglich, wenn ein unbegrenzter Unterhaltsanspruch unbillig wäre.

Durch die Vorgaben der gesetzlichen Vorschriften lässt sich jedoch die Frage, wie lange Unterhalt zu zahlen ist, nicht durch eine konkrete einheitliche Zeitangabe feststellen. So wie ein Ei nicht wie das andere ist, so lassen sich die Lebenssituationen verschiedener Ehepaare nicht miteinander vergleichen. Die Frage, auf welche Zeit der nacheheliche Unterhaltsanspruch zu begrenzen ist, bedarf einer umfassenden Billigkeitsabwägung unter Berücksichtigung aller Lebensumstände.

Da die Frage der Befristung nicht einheitlich zu beantworten ist gibt es eine Vielzahl von gerichtlichen Einzelentscheidungen zu der Frage der Befristung.

So hat in jüngster Zeit das OLG Celle den Aufstockungsunterhalt auf 7 Jahre zeitlich begrenzt. Die Ehe war kinderlos und dauerte 13 Jahre. Nach den Feststellungen des OLG beruhte der geringere Verdienst der Ehefrau nicht auf beruflichen Nachteilen aus der Ehe - OLG Celle, Urteil vom 27.09.2006, Az: 15 UF 7/06

Fazit: Es bleibt abzuwarten, ob das erwartete neue Unterhaltsrecht und Rechtsprechung dazu mehr Klarheit bringt.