Werklohn ohne Leistung?

Andreas Bollig, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

Insbesondere im Rahmen der Arbeit für private Bauherrn kommt es leider vor, dass ausführende Unternehmen mit Leistungen beauftragt werden, die der Bauherr dann später – häufig aus finanziellen Gründen – doch nicht mehr abrufen möchte . . .

Insbesondere im Rahmen der Arbeit für private Bauherrn kommt es leider vor, dass ausführende Unternehmen mit Leistungen beauftragt werden, die der Bauherr dann später – häufig aus finanziellen Gründen – doch nicht mehr abrufen möchte. Wenn der Bauherr dem Handwerker eine solche Entscheidung nach Vertragsschluss mitteilt, stellt sich die Frage, ob Ersterer dazu berechtigt ist, und ob das ausführende Unternehmen – wie zu berechnende – Vergütungsansprüche gegen den Bauherrn geltend machen kann.

Die Antwort findet sich in § 649 BGB; danach ist es dem Bauherr – auch vor Beginn jedweder Arbeit – erlaubt, den Bauvertrag zu kündigen. Infolge dieser Kündigung hat der Unternehmer Vergütungsansprüche.

In diesem Zusammenhang hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Beschluss vom 19. 10. 2011 – 5 U 34/11) entschieden, ein Unternehmer, der nach einer Kündigung des Werkvertrags ausschließlich einen Vergütungsanspruch für nicht erbrachte Leistungen geltend mache, seine Abrechnung denknotwendig nicht in erbrachte- und nicht erbrachte Leistungen aufteilen müsse. Zur schlüssigen Darlegung des Vergütungsanspruchs für nicht erbrachte Leistungen müsse der Unternehmer die ersparten Aufwendungen (infolge der Nichtdurchführung der Arbeiten) im Prozess vortragen und beziffern. Habe er dies getan, dann sei es Sache des Bauherrn, darzulegen und zu beweisen, dass der Unternehmer höhere Aufwendungen erspart habe. Welche Anforderungen an die Darlegungen im Einzelfall zu stellen seien – so das Oberlandesgericht Düsseldorf weiter -, hänge von dem Vertrag, den seinem Abschluss, seiner Durchführung und Abwicklung zugrunde liegenden Umständen und vom Informationsbedürfnis des Bauherrn ab.

Im Ergebnis ist festzuhalten: Obwohl der Unternehmer keinerlei Leistungen erbringt, kann er unter Umständen erhebliche Vergütungsansprüche gegen den Bauherrn geltend machen.