Tatü-Tata, die Feuerwehr ist da!

Michael Kleimt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und für Erbrecht

Wasserrohrbruch! So lautete die Alarmmeldung der hörbar aufgeregten Eigentümer bei der freiwilligen Feuerwehr mitten in der Nacht. Dort war offensichtlich gerade nicht viel los. Man rückte daher mit drei Einsatzfahrzeugen und 13 Einsatzkräften aus, um der Katastrophe Herr zu werden . . .

Wasserrohrbruch! So lautete die Alarmmeldung der hörbar aufgeregten Eigentümer bei der freiwilligen Feuerwehr mitten in der Nacht. Dort war offensichtlich gerade nicht viel los. Man rückte daher mit drei Einsatzfahrzeugen und 13 Einsatzkräften aus, um der Katastrophe Herr zu werden. Vor Ort stellte sich die Sachlage allerdings als wenig gefährlich heraus: Die Hauptwasserleitung war von den Eigentümern bereits abgedreht worden, ebenso die Stromversorgung. Und das ausgelaufene Wasser hatte einen Stand, der so niedrig war, dass der Wassersauger der Feuerwehr nicht einmal ansprang. Demgemäss wies die Feuerwehr den Eigentümer an, sich eines Putzlappens zur Beseitigung der Folgen des Rohrbruches zu bedienen. Kurz gesagt – die Feuerwehr rückte wieder ab, ohne einen Handschlag zu tun, was sie aber nicht daran hinderte, dem Eigentümer einen Kostenbescheid für den Einsatz über 528,66 € ins Haus zu schicken.

Kosten müssen angemessen sein

500.- € für nichts? Das sah nun der Eigentümer nicht ein und klagte gegen den Bescheid.

Das Verwaltungsgericht Giessen (Beschluss vom 6. 1. 2011 – 8 L 2835/10) gab der Feuerwehr vom Grundsatz her recht. Diese sei auf Verlangen des Eigentümers tätig geworden, seinem Eigentum habe Schaden gedroht. Dass die Feuerwehr letztlich nicht habe eingreifen müssen, ändere nichts daran, dass der Eigentümer den von ihm veranlassten Einsatz bezahlen müsse.

Allerdings, so das Verwaltungsgericht, habe es nicht pflichtgemäßem Ermessen entsprochen, bei einem simplen Wasserrohrbruch gleich mit drei Fahrzeugen und sage und schreibe 13 Kräften auszurücken. Es sei nicht ersichtlich, was diese 13 Kräfte vor Ort denn eigentlich hätten tun sollen, zumal die Schadensmeldung keinerlei Anhaltspunkte für einen besonders gravierenden Schaden geliefert habe.

Demgemäß wurde der Kostenbescheid vom Gericht – immerhin – auf 303 € gekürzt.

Fazit: Auch bei behördlichen Kostenbescheiden lohnt es sich, auf die Angemessenheit der geltend gemachten Kosten zu achten.