Urheberrecht im Kinderzimmer

Henrike Krimmel, Fachanwältin für Familienrecht und für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Mittlerweile ist bekannt, dass das Herunterladen von Musiktiteln oder Filmen - ohne Berechtigung - teuer zu bezahlen ist . . .

Mittlerweile ist bekannt, dass das Herunterladen von Musiktiteln oder Filmen - ohne Berechtigung - teuer zu bezahlen ist.

Auf einer etwas anderen Linie liegt die Entscheidung des BGH vom 3. Februar2011 zum Az.: I ZA 17/10.

Hier hatte ein noch Minderjähriger auf seiner von ihm betriebene Homepage, einen Link auf eine Seite gesetzt, auf der die Möglichkeit bestand, Musik kostenfrei, aber illegal downzuloaden.

Dies missfiel dem ausschließlichen Rechtsinhaber eines Musiktitels so sehr, dass er Klage auf Schadenersatz Höhe von über 9000,00 Euro, gegen diesen Jugendlichen erhob.

Der Senat gab dem Kläger vollumfänglich Recht und verurteilte den jungen Musikliebhaber.

Diese Entscheidung ist nicht nur deshalb bemerkenswert, weil der Senat vorliegend gegen einen Minderjährigen entschieden hat, sondern auch, weil es hier um eine völlig andere Art der Urheberrechtsverletzung geht, als in den „klassischen Abmahnfällen“.

Der Senat stellte zunächst klar, dass die Minderjährigkeit einer Verurteilung nicht entgegen stehe, da es vorliegend nicht um eine rechtsgeschäftliche Tätigkeit des Minderjährigen gehe. Aus diesem Grund könne sich dieser auch nicht auf den Minderjährigenschutz gemäß §§ 104 ff. BGB berufen. Vielmehr, so die Argumentation des BGH, gehe es um eine Verletzung fremder Urheberrechte und somit um ein deliktisches Verhalten des minderjährigen Beklagten. Für die Folgen dieses deliktischen Verhaltens habe sich der Minderjährige voll zu verantworten. Der Jugendliche habe die Internetseite selbst betrieben, so dass er auch für die, durch die Verlinkung eingetretene, Urheberrechtsverletzung, einzustehen habe.

Fazit: Bereits eine simple Verlinkung auf eine Internetseite, auf der urheberrechtswidrige Inhalte angeboten werden, reicht für eine deliktische Haftung und somit Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aus.

Also: Stöbern Sie am Besten mal auf der Homepage oder dem Blog Ihrer Sprösslinge – besser ist das . . .