Eine Rutsch-Partie mit schweren Folgen . . .

Henrike Krimmel, Fachanwältin für Familienrecht und für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Hierüber hatte das OLG Hamm kürzlich zu befinden (Hinweisbeschluss vom 4. 3. 2010 – 7 U 98/09): Der 60-jährige Kläger wollte in dem Freibad der Beklagten eine Wasserrutsche benutzen . . .

Hierüber hatte das OLG Hamm kürzlich zu befinden (Hinweisbeschluss vom 4. 3. 2010 – 7 U 98/09):

Der 60-jährige Kläger wollte in dem Freibad der Beklagten eine Wasserrutsche benutzen. Das Auslaufbecken für die Erwachsenenrutsche war ziemlich klein und wegen einer Mauer nicht ohne Weiteres einsehbar. Der Kläger hatte also nicht gesehen, dass dieses am Unfallmorgen nicht mit Wasser befüllt war. Er betrat also frohen Mutes den Treppenturm. Der Kläger übersah allerdings im Eifer des Gefechts das neben der Treppe zum zweiten Aufgang zu Erwachsenenrutsche angebrachte Schild mit der Aufschrift „Gesperrt“. Auch die, ausgeschaltete, sich an dem Rutscheingang befindliche, Ampel, führte nicht dazu, dass der Kläger sich weitere Gedanken machte. Zu allem Unglück hatte es an diesem Morgen geregnet, so dass sich auf der Rutsche auch der übliche „Wasserfilm“ befand, der das Rutschen überhaupt möglich macht.

So nahm das Unheil seinen Lauf. Der Kläger rutschte hinab und prallte in dem leeren Auslaufbecken mit beiden Füssen gegen die Beckenwand mit der überaus unangenehmen Folge, dass er sich an beiden Unterschenkeln Trümmerfrakturen zuzog.

Der Kläger begehrt insoweit Schadensersatz und Schmerzensgeld, da die Beklagte aus seiner Sicht die Verkehrssicherungspflichten verletzt hat.

Vorliegend ging der Senat davon aus, dass die Beklagte ihrer Verkehrssicherungspflicht durch die Aufstellung des Schildes und der abgeschalteten Ampel nur unzureichend nachgekommen ist. Der Benutzer einer Freizeit – Sportanlage kann erwarten, dass Geräte, die nicht in Betrieb sind eindeutig und zweifelsfrei gekennzeichnet werden.

Die Verkehrssicherungspflicht erfordert regelmäßig den Schutz vor Gefahren, die über das übliche Risiko hinausgehen und für den Benutzer nicht vorhersehbar und ohne Weiteres erkennbar sind. Ein bloß neben dem Aufgang angebrachtes Schild ist nicht ausreichend. Die ausgeschaltete Ampel ist auch keine geeignete Sicherheitsvorkehrung, da sie grundsätzlich eine andere Schutzrichtung hat. Sie dient lediglich der Regelung des Abstands der sich auf der Rutsche befindlichen Personen.

Aus diesem Grunde entschied der Senat zu Gunsten des Klägers und bestätigte neben dem erstinstanzlich ausgeurteilten Schadensersatz- auch einen angemessenen Schmerzensgeldanspruch.