Nils und die Rutsche

Henrike Krimmel, Fachanwältin für Familienrecht und für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Jeder kennt die Ansage in Kaufhäusern: „Der kleine Nils möchte von seinen Eltern aus der Spielecke abgeholt werden.“ Aber wer haftet, wenn dem Kind etwas passiert? . . .

Jeder kennt die Ansage in Kaufhäusern: „Der kleine Nils möchte von seinen Eltern aus der Spielecke abgeholt werden.“

Aber wer haftet, wenn dem Kind etwas passiert?

Hierüber hatte das LG Itzehoe in seinem Urteil zum Az.: 4 O 102/09 zu befinden. Eine Mutter war mit ihrem 1 ½ Jahre alten Sohn in einem Kaufhaus, um Kinderbekleidung zu kaufen.

Während die Mutter sich nach Anziehsachen für den kleinen (B)Engel umsah, nutze dieser die Gunst der Stunde, um zu einer aufgebauten Rutsche zu entschwinden. Die zwei Meter hohe Rutsche war lediglich am unteren Auslauf und nicht unter der Leiter mit Matten gepolstert.

Es kam, wie es kommen musste: Das Kind rutschte auf der Leiter ab, fiel auf den ungesicherten Boden und zog sich einen Schädelbasisbruch zu.

Die Mutter verlangte nun für ihren Sohn Schadensersatz und ein Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 7.000.- EUR.

Damit hatte sie im Ergebnis keinen Erfolg. Die Kammer führte zwar aus, dass der Kaufhausbetreiber dafür Sorge zu tragen hat, dass nach Lage der Verhältnisse alles Notwendige, im möglichen und zumutbaren Bereich, getan werden muss, um andere vor Schäden zu bewahren. Dies gilt im verstärkten Maße gerade für Kinder. Allerdings gibt es hier Grenzen; ein Betreiber muss nicht für jede Eventualität vorbeugende Maßnahmen ergreifen. Die Verkehrssicherungspflicht geht nicht soweit, dass für jede denkbare Möglichkeit eines Schadeneintritts Vorsorge getroffen werden muss.

Insbesondere Kleinkinder unter 3 Jahren bedürfen der ständigen Aufsicht, damit sie sich nicht den Gefahren der Umgebung aussetzen.

Vorliegend räumte die Kammer ein, dass während eines Einkaufs die Aufsichtspflicht durch Begleitpersonen nicht lückenlos durchgeführt werden kann. Diese Lücke sei aber nicht durch die Verkehrsicherungspflicht des Kaufhausbetreibers zu schließen.

In diesem Fall befand das Gericht, dass die Mutter grob ihre Aufsichtspflicht vernachlässigt habe, denn sie trifft in erster Linie die Verpflichtung, ihr Kind vor Schaden zu bewahren.

Sie hätte einkalkulieren müssen, dass das Kind, aufgrund seines geringen Alters, von der Rutsche stürzen könne, so die Kammer des LG.