Emmely kommt zurück!

Ulrich Kalkum, bis 2010

Wer ist Emmely?! Die Berliner Verkäuferin, die bei ihrem Arbeitgeber Kaiser's wegen der angeblichen Unterschlagung von zwei Leergutbons im Wert von 1,30 EUR fristlos gekündigt worden war . . .

Wer ist Emmely?! Vielleicht ein neuer tropischer Wirbelsturm über Florida?! Nein, Gott sei Dank handelt es sich nur um einen Rechtsfall, an den Sie sich wohl alle erinnern:

Die Berliner Verkäuferin, die bei ihrem Arbeitgeber Kaiser's wegen der angeblichen Unterschlagung von zwei Leergutbons im Wert von 1,30 EUR fristlos gekündigt worden war. Der Fall hat im ganzen Land zu erheblichen Kontroversen geführt.

Eigentlich war die Sache abgeschlossen, nachdem das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in zweiter Instanz die Kündigung für begründet erklärt und keine Revision zugelassen hatte. Auf die Beschwerde der Klägerin Frau Emme (daher in Fachkreisen Emmely) hat das Bundesarbeitsgericht den Fall jedoch angenommen. Die dritte Runde in Erfurt beim BAG steht ins Haus. Speziell geprüft werden soll die Frage, ob das Landesarbeitsgericht bei der Bewertung der Sache Umstände berücksichtigen durfte, die zeitlich nach der Kündigung lagen:

Grundsätzlich ist für die Rechtslage einer Kündigung entscheidend die Sachlage in dem Moment, in dem die Kündigung zugestellt wird. Hier hatte das LAG der guten Emmely aber ihr Verhalten im Prozess, wechselnde Einlassungen und Beschuldigungen von Kollegen negativ angekreidet. Juristisch vordergründig will das Bundesarbeitsgericht klären, ob später nach der Zustellung der Kündigung hinzu getretene Momente mit geprüft werden dürfen.

Bei einer fristlosen Kündigung sind nach der Rechtsprechung im Zuge der Interessenabwägung alle für und gegen den Arbeitnehmer und den Arbeitgeber sprechenden Gesichtspunkte zu berücksichtigen und gegeneinander abzuwägen. Das Gericht hatte der guten Frau Emme bei der Interessenabwägung ihr späteres Prozessverhalten negativ angekreidet. Durfte das Gericht dies tun?!

Man darf gespannt sein, ob das Gericht dieses Detail zum Anlass nehmen wird, die komplette Rechtsprechung im Zusammenhang mit Diebstahl oder Unterschlagung geringwertiger Sachen zu überprüfen. Ich werde berichten.