Fremde Gesichter

Rüdiger Fritsch, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Was würden Sie denken, wenn Sie im Treppenhaus Ihrer Wohnungseigentumsanlage täglich fremden Menschen begegnen, die zielstrebig die Wohnung im Dachgeschoss ansteuern? Keine Angst, hier handelt es sich keineswegs um eine anstößige (und nicht erlaubte) Form der Vermietung von Wohnungseigentum; . . .

Was würden Sie denken, wenn Sie im Treppenhaus Ihrer Wohnungseigentumsanlage täglich fremden Menschen begegnen, die zielstrebig die Wohnung im Dachgeschoss ansteuern? Keine Angst, hier handelt es sich keineswegs um eine anstößige (und nicht erlaubte) Form der Vermietung von Wohnungseigentum; einer Ihrer Miteigentümer ist schlichtweg auf die Idee gekommen, seine Eigentumswohnung an Touristen, Geschäftsreisende und sonstige Tagesgäste zu vermieten.

Kann man gegen den "Besucherstrom" etwas unternehmen? Ja, dachten sich die Eigentümer einer Wohnanlage in Berlin, die ihrem Miteigentümer die Vermietung seiner Wohnung an Feriengäste und sonstige Kurznutzer durch Beschluss kurzerhand untersagten. Hiergegen klagte der betroffene "Hotelier" bis zum Bundesgerichtshof (BGH).

Die Wohnungseigentümergemeinschaft verteidigte sich damit, dass die betreffende Einheit in der Teilungserklärung des Hauses schließlich als Wohnung und nicht als Hotelbetrieb bezeichnet sei. Auch gehe der Charakter des Objekts als Wohnanlage verloren, einmal ganz abgesehen davon, dass die Sicherheit leide. Ferner nähmen Tagesgäste weniger Rücksicht auf die anderen Bewohner und den guten Zustand des Hauses.

Kurzzeitvermietung im WEG zulässig

Das sah der BGH (Urteil vom 15.1.2010, Az.: V ZR 72/09) anders. Zwar sei es grundsätzlich richtig, dass eine als Wohnung bezeichnete Sondereigentumseinheit grundsätzlich nur zu Wohnzwecken genutzt werden dürfe, der Begriff des Wohnens sei aber nicht allzu eng auszulegen. Mit "Wohnen" sei eben nicht nur eine langfristige Nutzung als Lebensmittelpunkt gemeint; schließlich "wohne" ein Feriengast oder Geschäftsreisender auch in der gemieteten Wohnung, wenn eben auch nur kurz. Dass Kurzmieter grundsätzlich weniger rücksichtsvoll seien und eine Sicherheitsgefahr darstellten, könne nicht pauschal unterstellt werden.

Jeder Wohnungsmieter könne auch Besuch empfangen, und zwar wann und wieviel er wolle. Der Wohnungseigentümer dürfe dann aber nicht schlechter gestellt werden, schließlich sei jedem Wohnungseigentümer gem. § 13 Abs. 1 WEG ausdrücklich das Recht eingeräumt worden, sein Eigentum auch zu vermieten.