Der falsche Polizist

Dr. Svenja Kahlke-Kreitzberg, Fachanwältin für Arbeitsrecht und für Medizinrecht

An einen solchen geriet die Beklagte in unserem heutigen Fall. Im Internet entdeckte sie eine Anzeige für ein Wohnmobil. Nach Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer sah sie sich das Wohnmobil zunächst an. Nach einer weiteren Besichtigung auf einem Rastplatz schloss sie dann einen Kaufvertrag . . .

An einen solchen geriet die Beklagte in unserem heutigen Fall. Im Internet entdeckte sie eine Anzeige für ein Wohnmobil. Nach Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer sah sie sich das Wohnmobil zunächst an. Nach einer weiteren Besichtigung auf einem Rastplatz schloss sie dann einen Kaufvertrag. Während der Verkaufsgespräche gab der Verkäufer an, er sei Polizist.

Die Beklagte nahm das Fahrzeug mit und meldete es um. Später stellte sich heraus, dass der KfZ-Brief gefälscht war. Der Kläger, der im Übrigen zuvor als Halter im Fahrzeugbrief eingetragen war, verlangte nun in einem Verfahren vor dem OLG Koblenz die Herausgabe des Fahrzeuges von der Beklagten als derjenigen.

Erwirbt jemand von einem sogenannten Nichtberechtigten einen Gegenstand, so kann er grundsätzlich auch Eigentümer werden, wenn er hinsichtlich der Berechtigung des Verkäufers zur Veräußerung guten Glaubens ist. Im Falle des Erwerbes eine Fahrzeuges wird der gute Glauben verneint, wenn beispielsweise der Kfz-Brief nicht vorgelegt wird oder ein hochwertiges Auto stark unterpreisig verkauft wird. Im vorliegenden Fall gab es einige Indizien, die gegen den guten Glauben sprachen. So waren die Fahzeugpapiere nicht ganz vollständig, der Treffpunkt äußerst fragwürdig sowie der Preis zumindest niedrig. Als ausschlaggebend erachtete das OLG allerdings die offensichtliche Rechtschreibschwäche des angeblichen Polizisten. Dieser schrieb nämlich „FAhRADTREGER“ und „Fierundzwanzieg“ in seiner Anzeige. Von einem Polizisten könne nämlich erwartet werden, dass er die Grundregeln der deutschen Rechtschreibung beherrsche, so das Gericht.

Die Beklagte musste das Wohnmobil herausgeben und ist aller Wahrscheinlichkeit nach auf dem Schaden sitzen geblieben, da der Verkäufer unter dem Namen des Klägers gehandelt hatte und daher nicht auffindbar sein dürfte.