Wohnungseigentum und Erotik

Rüdiger Fritsch, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Was hat Wohnungseigentum mit Erotik zu tun? Sehr viel, wenn der Eigentümer der Nachbarwohnung diese zum Beispiel an eine Dame vermietet, die einschlägige Kontaktanzeigen schaltet und regelmäßig wechselnden Herrenbesuch bekommt, also der Prostitution nachgeht . . .

Was hat Wohnungseigentum mit Erotik zu tun? Sehr viel, wenn der Eigentümer der Nachbarwohnung diese zum Beispiel an eine Dame vermietet, die einschlägige Kontaktanzeigen schaltet und regelmäßig wechselnden Herrenbesuch bekommt, also der Prostitution nachgeht.

In diesem Fall ergeben sich vielfältige Schwierigkeiten. „Besucher“, die die falsche Klingel erwischen oder sich in der Wohnungstür irren, sind noch das geringste Problem. Massivere Beeinträchtigungen rufen Freier hervor, die im Treppenhaus gröhlen oder handgreiflich werden. Unschön ist dies auch, wenn Kinder in der Anlage wohnen. Und, nebenbei, was ist mit dem „guten Ruf“, den die Wohnanlage eben noch besaß? Der kann vor allem dann von Bedeutung sein, wenn eine Eigentumswohnung verkauft werden soll. Dann kann der Verkehrswert einer Eigentumswohnung empfindlich leiden.

Können sich die betroffenen Wohnungseigentümer dagegen schützen? Grundsätzlich ja, entschied das Oberlandesgericht Köln (Beschluss vom 25. 8. 2008, Az.: 16 Wx 117/08), aber es gibt Ausnahmen. Auch wenn ein Wohnungseigentümer seine Eigentumswohnung vermieten kann, an wen er will, so darf damit jedoch keine Störung der übrigen Wohnungseigentümer verbunden sein, die diese nicht tolerieren müssen (§ 14 Nr. 1 WEG).

Prostitution ist unerlaubte Nutzung

Zwar gehen von den Mietern solcher Wohnungen, in denen der Prostitution nachgegangen wird, selbst zwar regelmäßig keine Störungen aus, jedoch stehen die Gerichte auf dem Standpunkt, dass allein die bloße Tatsache der Ausübung der Prostitution einen Nachteil bedeutet. Aufgrund des damit verbundenen Unwerturteils erfolge eine Minderung des Wohn- und Verkehrswerts, was grundsätzlich nicht hingenommen werden müsse.

Dies gelte aber z. B. nicht, wenn die Wohnanlage ohnehin einen „schlechten Ruf“ habe und der Prostitution diskret nachgegangen werde. Auch ist der Betrieb eines „Erotik-Shops“ in einem Ladenlokal nicht mit der Ausübung der Prostitution gleichzusetzen, werde heute allgemein toleriert und könne daher durchaus erlaubt sein (KG Berlin, Beschluss vom 16. 2. 2000, Az.: 24 W 3925/98). Wie man sieht, ist die Rechtsprechung in solchen Fragen durchaus nicht „ver-klemmt“.