Recht und Service

Blitzeis bei der Autowäsche

Dr. Svenja Kahlke-Kreitzberg, Fachanwältin für Arbeitsrecht und für Medizinrecht

Glaubt man den Meldungen der Wetterfrösche, so steht uns mal wieder ein strenger Winter bevor. Eisige Temperaturen und viel Schnee sollten besondere Wachsamkeit hervorrufen um Haftungsfälle wegen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten zu vermeiden. Besonders gefährlich ist das sogenannte Blitzeis . . .

Glaubt man den Meldungen der Wetterfrösche, so steht uns mal wieder ein strenger Winter bevor. Eisige Temperaturen und viel Schnee sollten besondere Wachsamkeit hervorrufen um Haftungsfälle wegen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten zu vermeiden. Besonders gefährlich ist das sogenannte Blitzeis, welches meteorologisch begrifflich überhaupt nicht existiert, allerdings als Wortschöpfung der Medien jedem ein Begriff ist.

OLG Hamm, Urteil vom 22. 5. 2015 – AZ I-9 U 171/14

Blitzeis während eines Besuches in der Waschanlage wurde einer Dame zum Verhängnis, welche letztendlich mit ihren Ansprüchen auf Schadensersatz und Schmerzensgeld allerdings in 2. Instanz vor dem OLG Hamm scheiterte. 

Das Auto war nun mal schmutzig und die Klägerin schrubbte es gründlich auf einem SB-Waschplatz sauber. Soweit, so gut, dramatisch wurde es erst, als sie Müll aus dem Auto entsorgte und sich vom Mülleimer wieder zu ihrem Auto begab. Das Waschwasser rund um das Auto war nämlich mittlerweile gefroren, so dass die Klägerin ausrutschte und sich verletzte. Im Prozess vertrat sie die Auffassung, dass der Betreiber der Waschanlage auf eine solche Gefahr hätte hinweisen müssen. 

Das OLG Hamm war allerdings der Auffassung, dass die Tatsache, dass Wasser um den Gefrierpunkt schon mal gefriert, auf der Hand lag und daher von der Klägerin die Gefahr auch zweifelsfrei hätte erkannt werden müssen. Den Betreiber trifft in einem solchen Fall keine Verkehrssicherungspflicht - weder dahingehend, hier immer wieder zu streuen noch konkret auf die Gefahr hinzuweisen. Allerdings schadet ein Hinweis natürlich auch nicht und kann eventuell noch einmal zu besonderer Vorsicht anregen oder zumindest im Schadensfall den Streit vermeiden.

Solinger Tageblatt, 4. Dezember 2015