Obacht auf den Baukran!

Rüdiger Fritsch, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Wenn der Grundstücksnachbar baut, sind oftmals Streitigkeiten vorprogrammiert. Wie schnell muss man aber reagieren, wenn man mit dem Bauvorhaben nicht einverstanden ist? . . .

Wenn der Grundstücksnachbar baut, sind oftmals Streitigkeiten vorprogrammiert. Wie schnell muss man aber reagieren, wenn man mit dem Bauvorhaben nicht einverstanden ist?

Erhält man von der Baugenehmigung dadurch Kenntnis, dass die Baubehörde sie einem zustellt, sind die Dinge klar: Innerhalb eines Monats muss Klage erhoben werden, die entsprechende Rechtsbehelfsbelehrung ist normalerweise beigefügt. Allerdings verfahren die Baubehörden nur in den seltensten Fällen so.

Deswegen bleibt es in der Regel dem Grundstückseigentümer selbst überlassen, zu überprüfen, was sich auf dem Nachbargrundstück tut. Stellt er fest, dass dort gebaut wird, muss er innerhalb eines Jahres reagieren. Anderenfalls läuft er Gefahr, dass das Verwaltungsgericht seine Nachbarrechte als „verwirkt“ ansieht. Die Frist beginnt dann zu laufen, wenn die tatsächlichen Vorgänge des Baugeschehens wahrnehmbar sind und auf die Erteilung einer Baugenehmigung schließen lassen.

Erkundigungspflicht besteht

Wie streng die Rechtsprechung hier ist, zeigt eine aktuelle Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 29. 4. 2010 – 1055/10 -). Hier hatte der Grundstücksnachbar auf Grund der örtlichen Gegebenheiten gar keine Möglichkeit, die Bauarbeiten von seinem Grundstück aus festzustellen. Auch von der Strasse, die zu seinem Wohnhaus führte, konnte man die Bauarbeiten nicht sehen. Allerdings war von dort der Turmdrehkran sichtbar.

Dies, so das OVG, genüge. Zwar müsse ein Grundstückseigentümer nicht ständig die angrenzenden Nachbargrundstücke im Blick behalten, um mögliche Bauarbeiten rechtzeitig ausmachen zu können. Wenn jedoch deutlich sichtbare Hinweise auf Bauarbeiten – wie hier der Kran – vorhanden seien, bestehe eine Erkundigungspflicht. Dabei reiche es aus, wenn diese Hinweise in der Umgebung des betroffenen Grundstückes, etwa von der Strasse aus, sichtbar seien. Verletzt der Eigentümer diese Erkundigungspflicht, dann darf der Bauherr darauf vertrauen, dass jedenfalls nach Ablauf der Jahresfrist vom Baubeginn an kein Rechtsbehelf mehr gegen die ihm erteilte Baugenehmigung eingelegt wird.

Zusätzliches Pech für unseren Eigentümer: Das Neubauvorhaben stellte sich als Diskothek heraus!