Ausführung behindert – was nun?

Andreas Bollig, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

Nicht selten kommt es vor, dass ein ausführendes Unternehmen bei der Erbringung der von ihm geschuldeten Leistungen behindert ist. Hierfür kann es vielfältige Ursachen geben. Zu nennen sind beispielsweise außergewöhnliche und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Wetterverhältnisse, fehlende oder mangelhafte Vorunternehmerleistungen sowie fehlende von Auftraggeberseite zu stellende Planungsunterlagen . . .

Nicht selten kommt es vor, dass ein ausführendes Unternehmen bei der Erbringung der von ihm geschuldeten Leistungen behindert ist. Hierfür kann es vielfältige Ursachen geben. Zu nennen sind beispielsweise außergewöhnliche und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Wetterverhältnisse, fehlende oder mangelhafte Vorunternehmerleistungen sowie fehlende von Auftraggeberseite zu stellende Planungsunterlagen.

Was muss der ausführende Unternehmer tun?

Sofern – wie so häufig – die VOB/B vereinbart ist, obliegt es dem Unternehmer gemäß § 6 Absatz 1 VOB/B, dem Auftraggeber die Behinderung unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Ansonsten drohen grundsätzlich erhebliche Rechtsnachteile.

Zum Inhalt einer Behinderungsanzeige hat das Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 30. 7. 2013 – 21 O 84/12) ausgeführt, durch die Mitteilung der hindernden Umstände solle der Auftraggeber gewarnt werden. Es solle ihm ermöglicht werden, die Ursachen für die Störung zu klären, Beweise zu sichern und die Behinderung ggf. zu beseitigen. Aus der Behinderungsanzeige müssten sich die Gründe für die Behinderung ergeben. Die Anzeige müsse Aufschluss darüber geben, ob und wann die Arbeiten, die nach dem Bauablauf nunmehr ausgeführt werden müssten, nicht oder nicht wie vorgesehen ausgeführt werden könnten. Durch die Schriftlichkeit der Behinderungsanzeige solle die Klarheit und die Nachdrücklichkeit der Information gewährleistet werden. Dies lasse sich auch durch eine entsprechend eindeutig formulierte mündliche Aussage erreichen, weshalb anzunehmen sei, dass die Schriftform nicht Voraussetzung für die Wirksamkeit der Behinderungsanzeige sei. Die Behinderungsanzeige könne überdies wegen Offenkundigkeit der Behinderung entbehrlich sein. Seien für den Auftraggeber die Behinderung und deren Wirkung offenkundig, so müsse er nicht informiert und gewarnt werden. Eine Behinderung sei zum Beispiel dann offenkundig, wenn sich der Auftraggeber wiederholt auf der Baustelle von den hindernden Umständen in Kenntnis gesetzt habe und diese mit ihm erörtert worden seien.

Auf Letzteres sollte sich ein ausführendes Unternehmen indes keinesfalls verlassen. Es empfiehlt sich für ausführende Unternehmen unbedingt, Behinderungsanzeigen in Schriftform abzufassen und für einen nachweisbaren Zugang beim Auftraggeber Sorge zu tragen.