Geschwindigkeitsüberschreitung und Augenblickversagen

Jochen Ohliger, Fachanwalt für Strafrecht und für Verkehrsrecht

Ausgangsfall: Ein Verkehrsteilnehmer wird außerhalb geschlossener Ortschaften (angeordnete Höchstgeschwindigkeit 70 km/h) mit 132 km/h geblitzt. Er wehrt sich gegen das im Urteil des Amtsgerichts ausgeworfene Fahrverbot mit der Begründung, der Verstoß sei lediglich auf eine augenblickliche Unaufmerksamkeit zurückzuführen . . .

Ausgangsfall: Ein Verkehrsteilnehmer wird außerhalb geschlossener Ortschaften (angeordnete Höchstgeschwindigkeit 70 km/h) mit 132 km/h geblitzt. Er wehrt sich gegen das im Urteil des Amtsgerichts ausgeworfene Fahrverbot mit der Begründung, der Verstoß sei lediglich auf eine augenblickliche Unaufmerksamkeit zurückzuführen, dies hätte jedem sorgfältigen und pflichtbewussten Verkehrsteilnehmer auch jederzeit unterlaufen können.

Grundsätzlich wird zwar bei dieser Konstellation auch eine grobe Pflichtverletzung im Sinne der Bußgeldkatalogverordnung angenommen werden können, im Einzelfall kann es hier alsdann jedoch an einer ausreichenden individuellen Vorwerfbarkeit fehlen, ein Fahrverbot könnte entfallen. Eines solchen bedarf es nämlich nur dann, wenn der Verkehrsteilnehmer nicht lediglich leicht fahrlässig handelt, sondern ein so hoher Grad an Verantwortungslosigkeit dokumentiert ist, dass es eines „Denkzettels“ durch ein Fahrverbot bedarf.

Ein derartiges Verhalten wird beispielsweise dadurch dokumentiert, dass man während der Fahrt sein Telefon benutzt, intensiv auf Wegweiser und nicht Verbotsschilder achtet, sich durch liegen gebliebene Fahrzeuge ablenken lässt oder zu schnell in einen Kreuzungsbereich einfährt.

Mit diesen Beispielen hat das OLG Karlsruhe (1 Ss 25/07) den hiesigen Ausgangsfall verglichen. Dies vor dem Hintergrund der Tatsache, dass der Betroffene nicht nur deutlich schneller war als die angeordnete Höchstgeschwindigkeit dies zuließ, sondern auch die außerorts zulässige Geschwindigkeit erheblich überschritten hatte. Das OLG ist hier davon ausgegangen, dass nicht lediglich eine kurzfristige Unaufmerksamkeit vorlag, sondern vieles auf eine bewusste Geschwindigkeitsüberschreitung hindeutete.