US-Präsident in kritischer Lage

Trump verlacht Amtsenthebungsverfahren gegen ihn als „Scherz“

Wahlkampf USA - Trump.
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Wahlkampf USA - Trump.

Einen Tag nach der ersten Plenumsabstimmung im Repräsentantenhaus zum Amtsenthebungsverfahren gegen ihn hat sich Präsident Donald Trump unbeeindruckt gezeigt.

Washington - Das von den Demokraten betriebene Verfahren sei ein „Scherz“, der bei den Wahlen im kommenden Jahr letztlich den Republikanern zu Gute kommen werde, sagte Trump am Freitagabend (Ortszeit) im Garten des Weißen Hauses.

Den Leiter der Ermittlungen gegen ihn, den demokratischen Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, Adam Schiff, bezeichnete Trump als „korrupten Politiker“. Dieser habe Verbrechen begangen und könne sich glücklich schätzen, Immunität zu genießen, polterte Trump. Die demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus hatte am Donnerstag mit einer Abstimmung im Plenum die Regeln für die weiteren Ermittlungen gegen Trump festgelegt. 

Trump verlacht Amtsenthebungsverfahren gegen ihn als „Scherz“ 

Es war noch keine Abstimmung über die formale Eröffnung eines sogenannten Impeachment-Verfahrens gegen Trump. Die Vorbereitungen dafür sind noch in einem frühen Stadium. Das Kongress-Votum war dennoch eine wichtige Wegmarke: Damit werden die Ermittlungen formalisiert und auf eine neue Ebene gehoben. 

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Die spätere Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens scheint nun fast unausweichlich. Die Demokraten werfen Trump vor, sein Amt missbraucht zu haben, um die ukrainische Regierung dazu zu bewegen, sich zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einzumischen. Trump bestreitet dies.

dpa

Am Mittwoch beginnen die öffentlichen Anhörungen für das Amtsenthebungs-Verfahren gegen Donald Trump. Die USA erwartet ein hartes Politspektakel. Der Präsident ist vorbereitet. In einem neuen Skandal-Buch werden Vorwürfe erhoben, die Donald Trump weiter in die Bredouille bringen - von einem anonymen Autor.

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