Ausnahmen sind möglich

Strengere EU-Auflagen für Kohlekraftwerke

+
Das Braunkohlekraftwerk Neurath soll von den strengeren EU-Auflagen besonders betroffen sein. Foto: Federico Gambarini

Berlin/Düsseldorf (dpa) - Für deutsche Kohlekraftwerke gelten künftig strengere EU-Auflagen als bisher - die Bundesregierung wird keine Klage dagegen einreichen. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums in Berlin. Zuerst hatte der WDR darüber berichtet.

Die Klagefrist war in der Nacht zum Samstag verstrichen. Die strengeren Grenzwerte etwa für Stickoxid, Feinstaub und Quecksilber sollen ab 2021 gelten - Deutschland muss die EU-Richtlinie aber noch in deutsches Recht umsetzen.

Deutschland hatte sich zusammen mit anderen Ländern wie Polen und Tschechien zunächst gegen die strengeren EU-Auflagen ausgesprochen. Die Ministerpräsidenten mehrerer Länder hatten später verlangt, die EU-Richtlinie auf dem Klageweg zu Fall zu bringen. Der Sprecher des Umweltministeriums wies daraufhin, dass auch nach der Umsetzung der Richtlinie Ausnahmen für Kohlekraftwerke möglich seien.

Die strengeren Auflagen könnten weitreichende Folgen haben: Laut einer Studie des US-amerikanischen Institute for Energy Economics and Financial Analysis (IEEFA) müssten viele Kohlekraftwerke in der EU zumindest aufwendig nachgerüstet werden.

Der Stromkonzern RWE appellierte angesichts der strengeren EU-Auflagen an die Politik: Man setze darauf, dass die Politik bei der Umsetzung der EU-Vorgaben in nationales Recht "die technische und wirtschaftliche Umsetzbarkeit im Auge behält wie auch die Versorgungssicherheit", teilte eine RWE-Sprecherin mit.

Beim Betrieb des Kraftwerks Neurath in Nordrhein-Westfalen orientiere man sich am in Deutschland geltenden Grenzwert, so die Sprecherin weiter. Man strebe aber an, die Emissionen von Neurath unter den gegebenen technisch-wirtschaftlichen Rahmenbedingungen weiter zu reduzieren mit dem Ziel, zukünftig auch den oberen Rand der EU-Bandbreite sicher einhalten zu können. Der WDR hatte berichtet, dass unter anderem das Kraftwerk Neurath von den strengeren EU-Auflagen besonders betroffen sei.

Informationen des Umweltbundesamts zum Thema

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.


Es gelten die Datenschutzbestimmungen unserer Webseite.

Meistgelesen

Diese Reaktion von Melania Trump bei Putin-Treffen sorgt für Aufregung im Netz

Diese Reaktion von Melania Trump bei Putin-Treffen sorgt für Aufregung im Netz

Seehofer im Asylstreit auch in der CSU in der Kritik - Bayern-SPD ehrt „Lifeline“-Kapitän

Seehofer im Asylstreit auch in der CSU in der Kritik - Bayern-SPD ehrt „Lifeline“-Kapitän

Puigdemonts Auslieferung steht bevor

Puigdemonts Auslieferung steht bevor

Twitter-Schock für Trump: Warum dem US-Präsidenten plötzlich die Follower ausgehen

Twitter-Schock für Trump: Warum dem US-Präsidenten plötzlich die Follower ausgehen

Nato-Gipfel: Darum brachte diese Frau sogar Trump zum Strahlen

Nato-Gipfel: Darum brachte diese Frau sogar Trump zum Strahlen

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.

Das könnte Sie auch interessieren